ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 1/2016
Öffentliche Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Dienstag, 22.03.16 Sitzungssaal des Rathauses Kippenheim
Dauer der Sitzung:
17:00 Uhr bis 17:05 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Bürgermeister Petters
Stadt Lahr:
SPD:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Frei
Kleinschmidt
Trahasch
Günther
Schweickhardt
Straubmüller
Roth
Vollmer
SPD:
Bürgerliste Gemeinderat:
Bürgermeister
Gemeinderat
Gemeinderat
Gemeinderat
Gemeinderätin
Gemeinderat
Gutbrod
Studer
Stulz
Kirschbaum
Preschle
Braun
Entschuldigt fehlen:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Gemeinderat
Gemeinderat
Dreyer
vertreten durch
Stadtrat Kleinschmidt
Mauch
Oßwald
Uffelmann
Hebding
Kary
Protokollführung:
Frau Brandenburger
Stadtplanungsamt
Verwaltung:
Frau Fink
Herr Lütkenhaus
Stadtplanungsamt
Stadtplanungsamt
CDU:
Freie Wähler:
Bündnis 90/Die Grünen:
Gemeinde Kippenheim:
CDU:
Freie Wähler:
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Gemeinsame Ausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
71/2016
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1.
7. Änderung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Lahr/Kippenheim
- Stellungnahmen zu den Anregungen aus der Offenlage
- Beschluss
- Einleitung des Genehmigungsverfahrens
Der Vorsitzende verweist auf die, den Mitgliedern des Gemeinsamen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamtes vom
26.2.2016 (Anlage).
Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.
Der Gemeinsame Ausschuss beschließt:
1. Die vorgeschlagenen Stellungnahmen vom 26.2.2016 zu den während
der Offenlage vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der 7. Änderung
des Flächennutzungsplanes werden beschlossen.
2. Die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Lahr/Kippenheim einschl. des Erläuterungsberichts
mit den Bereichen
- Bebauungsplan BÜRGERPARK
- Bebauungsplan SEEPARK, Stadtteil Mietersheim
- Bebauungspläne KLEINGARTENPARK RÖMERSTRASSE und
MOSCHEE
- Bebauungspläne KLEINFELD-SÜD, 6. und 7. Änderung
wird in der Fassung vom 26.2.2016 beschlossen.
3. Gem. § 6 Baugesetzbuch (BauGB) ist das Genehmigungsverfahren beim
Regierungspräsidium Freiburg einzuleiten.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Gemeinsamen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 22.03.2016
Vorsitzender
Protokollführung