Öffentliche Niederschrift (Interkultureller Beirat)

                                    
                                        ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 4/2016
Öffentliche Sitzung des Interkulturellen Beirats
der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Donnerstag, 29.09.16, Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:

17:40 Uhr bis 18:50 Uhr

Teilnehmende:
Sitzungsleitung

Erster Bürgermeister Schöneboom

SPD:

Stadtrat

Dr. John

Freie Wähler:

Stadträtin

Llombart

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadträtin

Granderath

FDP:

Stadträtin

Kmitta

Sachkundige Einwohner:

Herr
Frau
Frau
Frau
Frau
Frau
Frau
Herr
Herr
Frau
Herr
Herr
Frau
Herr
Frau
Frau
Frau
Herr
Frau

Adda
Ahmad Hussein
Beck
Biedermann
Bothor
Ducksch
Eisenmann
Endres
Ghaffar
Held
Jäckle
Karsten
Koc
Meier
Möllinger
Nguyen
Pauls
Dr. Rahman
Valdivieso

entschuldigt fehlen:

Stadtrat
Frau
Herr
Herr
Frau
Frau

Günther
Aslan
Brim
Held vertreten durch
Held
Herdt

-2-

Protokollführung:

Frau
Frau
Herr
Frau
Frau
Frau
Frau
Frau
Frau
Herr
Frau

Lindner vertreten durch
Valdivieso
Özergül
Rudi
Simon-Studer
Sommer vertreten durch
Bothor
Wagner vertreten durch
Pauls
Wentland
Youkhanna

Frau

Huß

Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Interkulturelle Beirat beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

ÖFFENTLICHE SITZUNG
Herr Schöneboom informiert, dass der Tagesordnungspunkt
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

242/2016
502

Vorschläge zur Landesgartenschau 2018

vorgezogen wird und erteilt Frau Karl, Geschäftsführerin der LGS 2018
GmbH, das Wort.

Frau Karl verweist auf die Beschlussvorlage und berichtet in einer anschaulichen Power-Point-Präsentation über den aktuellen Sachstand. Sie gibt einen
Überblick über das Gelände und informiert detailliert über den Brückenschlag, den Bürgerpark, die Ausstellungs- und Veranstaltungskonzeption.
Anschließend beantwortet sie die Fragen der Beiratsmitglieder.
Der Interkulturelle Beirat beschließt:
Die Stellungnahme der Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH wird zur
Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

-3I. INFORMATION
1. Aktuelle Informationen aus dem Gemeinderat
Herr Schöneboom informiert über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom
26.09.2016. Insbesondere berichtet er über folgende Tagesordnungspunkte:
- Stadtmuseum Tonofenfabrik – Öffnungszeiten und Eintrittspreise
- Honorarerhöhung für VHS-Kursleitungen der vom Bundesamt für Migration und
Flüchtlinge (BAMF) geförderten Deutsch-Integrationskurse
- Bebauungsplan Kleingartenpark
Des Weiteren informiert Herr Schöneboom die Beiratsmitglieder über die neue Strukturierung der Abt. Kinder, Jugend, Familien und Senioren des Amtes für Soziales, Schulen und
Sport. Er freut sich, dass Frau Cornelia Gampper seit dem 01.09.2016 die Leitung dieser
Abteilung innehat.
2. Interkulturelle Tage Lahr vom 17.10.2016 - 09.12.2016
Frau Gampper berichtet über die Veranstaltungen im Rahmen der Interkulturellen Tage.
Inbesondere verweist sie auf das Suppenfest am Samstag, den 19.11.2016. Sie bittet die
Beiratsmitglieder um die Verteilung der ausgelegten Programmhefte.
3. Sonstiges
Frau Möllinger verweist auf die nächstjährige Berufsinfomesse „Beruf & Co“. Das Projekt
feiert 2017 das 10jährige Jubiläum. Bereits im Januar 2017 werden in Kooperation mit der
VHS speziell nur für Eltern die Informationsveranstaltungen „Bewerbungsverfahren“ und
„Studienorientierung“ angeboten. Am 01.02.2017 findet auch eine Jubiläumsveranstaltung
statt. Weiterhin verweist sie auf die ausgelegten Flyer.
Frau Gampper informiert über die zwischenzeitlich geklärte Frage bezüglich eines GiroKontos für Flüchtlinge. Das sog. Basiskonto für Asylbewerber/innen kann ab 2016 bei einer Bank der Wahl beantragt werden. Das entsprechende Kreditinstitut muss diesem
Wunsch auf ein Basiskonto dann gesetzlich nachkommen. Dieses Basiskonto soll die
grundlegenden Möglichkeiten zur Teilnahme am bargeldlosen Zahlungsverkehr ermöglichen. Es handelt sich um ein kostenpflichtiges Girokonto auf Guthabenbasis. Somit können Ein- und Auszahlungen (Gehaltszahlungen, Empfang von Sozialleistungen, etc.) und
Überweisungen und Lastschriften (Mietzahlungen, Rechnungen, etc.) vorgenommen werden. Für die Beantragung reicht ein Dokument mit Foto und Personendaten, welches das
Siegel und der Unterschrift der Ausländerbehörde trägt, aus.
Herr Dr. Rahmann erläutert das Problem, dass die Kinder aus Flüchtlingsfamilien oftmals
nicht an der von ehrenamtlich tätigen Helfern durchgeführten Hausaufgabenbetreuung/Schülerhilfe teilnehmen. Er stellt die Frage, ob es eventuell die Möglichkeit gibt, dass
die Schulen direkt nach Schulende einen Unterrichtsraum für diese Kinder bzw. für die
Ehrenamtlichen für einen bestimmten Zeitraum zur Verfügung stellen könnten.
Herr Schöneboom sagt zu, diese Anfrage an Frau Meyer weiterzuleiten.

-4Herr Meier ergänzt bzw. schlägt vor, diese Anfrage konkret an die betreffenden Schulen
zu richten. Grundsätzlich sind die Schulleitungen hierfür offen. Es müssten zuvor allerdings die haftungsrechtlichen Fragen geklärt werden, da sich dann auch schulfremde Personen in der Schule aufhalten. Des Weiteren berichtet er, dass viele Schulen eine Hausaufgabenbetreuung bzw. Schülerhilfe anbieten.

III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 02.06.2016
Es werden keine Einwendungen erhoben; das Protokoll wird genehmigt.

Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Interkulturellen Beirats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 29.09.2016

Vorsitzender

Protokollführung