Öffentliche Niederschrift (Stadtseniorenbeirat)

                                    
                                        ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 5/2016
Öffentliche Sitzung des Stadtseniorenbeirats der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 14.12.16, Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:

17:35 Uhr bis 18:55 Uhr

Teilnehmende:
Sitzungsleitung

Erster Bürgermeister Schöneboom

SPD:

Stadträtin Dreyer

CDU:

Stadtrat Burger

Freie Wähler:

Stadtrat Wagenmann

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadtrat Vollmer

FDP:

Stadtrat Uffelmann

Sachkundige Einwohner:

Frau Arand
Frau Biedermann
Herr Burzlaff
Herr Dreyer
Frau Ertl
Herr Jäckle
Frau Kaiser-Munz
Herr Klauß
Herr Lebfromm
Frau Nebel
Herr Spitzmüller
Frau Weismann
Frau Wichmann

entschuldigt fehlen:

Frau Ducksch vertreten durch Herrn Burzlaff
Frau Klauß vertreten durch Herrn Klauß

Protokollführung:

Frau Huß

Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Stadtseniorenbeirat beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
Vorstellung des Hospizvereins Lahr e.V. durch die Koordinatorin,
Frau Claudia Hillig
Frau Hillig stellt den Hospizverein Lahr e.V. vor. Die wesentlichen Inhalte ihrer Präsentation sind dieser Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.
Anschließend beantwortet sie die Fragen der Beiratsmitglieder.
II. BERICHTE
1.

Lahrer Repair-Cafè

Frau Kaiser-Munz berichtet vom letzten Lahrer Repair-Cafè, welches am
03.12.2016 in den Räumen der Stadtmühle stattfand. Es waren insgesamt 29
Besucher/innen vor Ort, deren Anliegen von 5 Reparateuren in verschiedenen Bereichen bearbeitet wurden. Eine Wohnortumfrage hat ergeben, dass
insgesamt 18 Besucher/innen in Lahr und 11 Besucher/innen im näheren
Umland wohnen.
Auf Nachfrage von Frau Arand bezüglich der Parksituation bzw. der Parkmöglichkeiten während dem Repair-Cafè erklärt Herr Fischer, dass bei der
Stadtmühle maximal fünf kostenfreie Parkmöglichkeiten zur Verfügung stehen. Sind diese Plätze belegt, müssen die Mitarbeitenden nach dem Be- und
Entladen des Fahrzeugs auf vorzugsweise kostenfreie Parkmöglichkeiten
oder auf kostenpflichtige Parkplätze ausweichen. Entstehende Kosten werden dann von der Stadtmühle erstattet.
2.

Kreisseniorenrat Ortenau e.V.

Frau Ertl berichtet von der letzten Sitzung des Kreisseniorenrates Ortenau
e.V. Das Sitzungsprotokoll ist dieser Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.
3.

Geschichtswerkstatt/Lahr erzählt

Herr Burger teilt mit, dass die Geschichtswerkstatt/Lahr erzählt an folgenden
Terminen stattfindet:
21.02.2017 - Motto: Gesagt – Getan
21.03.2017 - Motto: Von der Muse geküsst
25.04.2017 - Motto: Wir halten zusammen
Weiterhin berichtet Herr Burger, dass die Planungen des Buchprojektes positiv verlaufen.
Herr Schöneboom freut sich, dass die Projektfinanzierung gesichert ist, da
der Stadtseniorenbeirat bereits in früherer Sitzung beschlossen hat, dass der
Übertrag des Haushaltsrestes von 2016 auf 2017 diesem Projekt zur Verfügung gestellt wird.

-3III.

VERSCHIEDENES

1.

Planung des Seniorentages 2017: Bildung eines Organisationsteams,
erste Vorbereitungssitzung am Donnerstag, 19.01.2017

Frau Ertl verweist auf den Seniorentag 2017, der in den Herbstferien wieder
in der Sulzberghalle stattfinden wird. Sie bittet die Beiratsmitglieder um Mithilfe bei den weiteren Planungen.
Herr Fischer gibt bekannt, dass ein erstes Vorbereitungstreffen am
19.01.2017, in der Stadtmühle stattfinden wird.
2.

Übertragung von Haushaltsresten auf das nächste Haushaltsjahr

Herr Schöneboom verweist auf seinen Hinweis unter TOP II.3 Geschichtswerkstatt/Lahr erzählt.
3.

Vorstellung der neuen Organisationsstruktur des Amtes für Soziales,
Schulen und Sport

Herr Evermann informiert über die neue Organisationsstruktur des Amtes für
Soziales, Schulen und Sport an Hand des überarbeiteten Organigramms,
welches dieser Niederschrift als Anlage 3 beigefügt ist.
4.

Anfragen

Herr Jäckle nimmt Stellung zum geplanten Umbau des Foyers in der Stadthalle. Wie er aus einem Pressebericht erfahren habe, wird ein rollstuhlgerechter Umbau bzw. die Anbringung einer Rampe an der Außentreppe leider
nicht möglich sein. Er bittet darum, die Angelegenheit nicht aus den Augen zu
verlieren.
Herr Schöneboom bedauert, dass es derzeit noch keine zufriedenstellende
Lösung gebe und bestätigt, dass Rollstuhlfahrer die Stadthalle weiterhin über
den Seiteneingang betreten müssen.
Stadtrat Uffelmann berichtet, dass im Haupt- und Personalausschuss über
die Anbringung einer Rampe an der Außentreppe vorberaten und sehr knapp
dagegen gestimmt wurde. Auch er kann für das kommende Jahr keine Lösung versprechen.
Stadtrat Vollmer erinnert an die in der letzten Sitzung angesprochene Anbringung einer Sitzmöglichkeit vor der Stadtmühle.
Herr Fischer erklärt, dass die Angelegenheit leider noch nicht geklärt werden
konnte; die Anfrage jedoch nicht vergessen sei.
Herr Schöneboom sagt weitere Informationen in der nächsten Sitzung am
15.02.2017 zu.

-45.

Veranstaltungen

Herr Fischer verweist auf die folgenden ausgelegten Informationen und Flyer:
Monatsprogramm des Mehrgenerationenhauses
20.12.2016 , 14:30 Uhr: Weihnachtswinterzauber – Weihnachtsfeier

6.

Planung der nächsten Sitzung am 15.02.1017
- Ludwig-Frank-Haus anfragen

Herr Fischer informiert, dass die nächste Sitzung des Stadtseniorenbeirats
voraussichtlich im Ludwig-Frank-Haus stattfinden wird. Konkrete Informationen erhalten die Beiratsmitglieder in der entsprechenden Einladung.
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates vom
13.10.2016
Herr Schöneboom verweist darauf, dass Frau Hertenstein als Vertreterin von
Frau Weismann an der Sitzung am 13.10.2016 teilgenommen hat. Dies wurde im Protokoll falsch aufgenommen.
Ansonsten bestehen keine Einwände; das Protokoll wird genehmigt.

Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Stadtseniorenbeirats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 14.12.2016

Vorsitzender

Protokollführung