Beschlussvorlage (Anlage 0 - Jahresabschluss BVVL)

                                    
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Stadt Lahr L _i

Beschlussvorlage
Datum: 11.05.2021

Amt: 14
Kopf

Drucksache Nr.: 108/2021

Az.: 801.29/01

Abstimmung

Beratungsfolge

Termin

Beratung

Kennung

Haupt- und Personalausschuss

14.06.2021

vorberatend

nichtöffentlich

Gemeinderat

28.06.2021

beschließend

öffentlich

Beteiligungsvermerke
Amt
Mitwirkung

Amt 2Ck /

Abt. 10/102

___ X& /H&r

Eingangsvermerke
Oberbürgermeister

Erster Bürgermeister

Bürgermeister

Mi MM jW

/

Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101

Kämmerei

10/5111

Stabsstelle
Recht
—

Betreff:
- Kenntnisnahme vom geänderten Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs „Bäder,
Versorgung und Verkehr Lahr“
- Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs „Bäder, Versorgung
und Verkehr Lahr“ und Kenntnisnahme des Schlussberichts des Städtischen Rech­
nungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung
Beschlussvorschlag:
1. Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom geänderten Jahresabschluss
2. Der Gemeinderat stellt den Jahresabschluss des Eigenbetriebs „Bäder, Versorgung und
Verkehr Lahr“ zum 31.12.2019 mit einer Bilanzsumme von 51.603.201,25 EUR und ei­
nem Jahresgewinn von 686.390,45 EUR nach Abschluss der örtlichen Prüfung durch das
Rechnungsprüfungsamt auf der Grundlage der Angaben in der Anlage 9 zu § 12 Eigen­
betriebsverordnung gemäß § 16 Eigenbetriebsgesetz fest.
3. Der Jahresgewinn 2019 in Höhe von 686.390,45 EUR wird an den Haushalt der Gemein­
de abgeführt.
4. Der Betriebsleitung wird gemäß § 16 Abs. 3 EigBG Entlastung erteilt.
5. Der Feststellungsbeschluss ist nach § 16 Abs. 4 EigBG ortsüblich bekannt zu geben.

Anlaqe(n): Jahresabschluss BWL 31.12.2019, Schlussbericht BWL 31.12.2019

Sitzungstag:
BERATUNGSERGEBNIS
□ Einstimmig □ It. Beschlussvorschlag □ abweichender Beschluss (s. Anlage)
□ mit Stimmenmehrheit

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthalt.

Bearbeitungsvermerk
Datum
Handzeichen

Drucksache 108/2021

Seite - 2 -

Angaben über finanzielle und personelle Auswirkungen
□

Die Maßnahme hat keine finanziellen und personellen (i.S.v. Personalmehrbedarf) Auswirkungen

□

Die einmaligen (Investitions-)Kosten betragen weniger als 50 T EUR und die dauerhaft entstehenden
Folgekosten inklusive der Personalmehrkosten betragen jährlich weniger als 20 T EUR

□

Die finanziellen/personellen Auswirkungen können aufgrund ihrer Komplexität nicht sinnvoll in der Ta­
belle dargestellt werden und sind daher in der Sachdarstellung enthalten oder als Anlage beigefügt

-In diesen Fällen ist die Tabelle nicht auszufüllenFinanzielie und personelle Auswirkungen (Prognose)
□ Investition

I

Nicht investive
□ Maßnahme oder
Projekt

Investition/
Auszahlung
Zuschüsse/Drittmittel
(ohne Kredite)
SALDO: Finanzierungs­
bedarf:
Eigenmittel oder Kredite

Aufwand/ Einmalig
verminderter Ertrag
Ertrag / Einmalig ver­
minderter Aufwand
SALDO:
Überschuss (+) /
Fehlbetrag (-)

2020

I

2021

|

2022

2023

i

2024 ff.

in EUR

Jährlich ab Inbetriebnahme /
nach Abschluss der Maßnahme in EUR

Folgekosten p.a. /
Aufwendungen und Erträge

Aufwand (inklusive Personalmehrkosten, s.u.) /
Verminderung von Ertrag ___
____
Ertrag /
Verminderung von Aufwand
SALDO: Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
Personalmehrbedarf (dauerhaft)
Stelle / Bezeichnung

Entgeitgruppe/ Be­
soldungsgruppe

Arbeitgeberaufwand p.a.
(Lohn- und Nebenkosten) in EUR

1.
2.
3.

SUMME Personalmehrkosten (dauerhaft)
Ist die Maßnahme im Haushaltsplan berücksichtigt?

□ Ja, mit den angegebenen Kosten

DJa, mit abweichenden Kosten (Erläuterung in der Begründung)

DNein

Ist die Maßnahme in der mittelfristigen Planung berücksichtigt?

□ Ja, mit den angegebenen Kosten

QJa, mit abweichenden Kosten (Erläuterung in der Begründung)

QNein

Drucksache 108/2021

Seite - 3 -

Sachdarstellung:
Die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs „Bäder, Versorgung
und Verkehr Lahr“ für das Rechnungsjahr 2019 ist abgeschlossen.
Das Ergebnis der Prüfung wurde im angeschlossenen Bericht zusammengefasst.
Die Voraussetzungen für die förmliche Feststellung des Jahresergebnisses sind nun­
mehr gegeben.

Christian Zanger
Oberbürgermeister