Beschlussvorlage (Stadtpark Lahr Ersatzbeschaffung für ein Spielgerät)

                                    
                                        Beschlussvorlage
Amt: 602
Sottru

Datum: 20.07.2021 Az.: 60/602

Drucksache Nr.: 175/2021

Beratungsfolge

Termin

Beratung

Kennung

Abstimmung

Haupt- und Personalausschuss

13.09.2021

beschließend öffentlich

Beteiligungsvermerke
Amt
Mitwirkung

Amt 20

Eingangsvermerke
Oberbürgermeister

Erster Bürgermeister

Bürgermeister

Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101

Kämmerei

Stabsstelle
Recht

Betreff:

Stadtpark Lahr
Ersatzbeschaffung für ein Spielgerät

Beschlussvorschlag:

Der Ersatzbeschaffung für das Sandspielgerät im Stadtpark wird zugestimmt
Der Haupt- und Personalausschuss bewilligt gemäß § 84 der Gemeindeordnung für
Baden-Württemberg bei Investitionsauftrag I55100030504 (Spielgeräte Spielplatz
Stadtpark) außerplanmäßige Auszahlungen i.H.v. 65.000,- € für die Ersatzbeschaffung eines Sandspielgeräts im Stadtpark.
Die Deckung erfolgt durch eine Investitionszuwendung bei Investitionsauftrag
I55100050002 (Investitionszuw. Spielplatz Stadtpark) i.H.v. 25.000,- € und durch eingesparte Auszahlungen bei Investitionsauftrag I55106030000 (Kinderspielplatz Heubühl) i.H.v. 40.000,- €.

Anlage(n):
Anlage 0

BERATUNGSERGEBNIS

Sitzungstag:

 Einstimmig  lt. Beschlussvorschlag
 mit Stimmenmehrheit

Bearbeitungsvermerk

 abweichender Beschluss (s. Anlage)

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthalt.

Datum

Handzeichen

Drucksache 175/2021

Seite - 2 -

Angaben über finanzielle und personelle Auswirkungen
☐ Die Maßnahme hat keine finanziellen und personellen (i.S.v. Personalmehrbedarf) Auswirkungen
☐ Die einmaligen (Investitions-)Kosten betragen weniger als 50 T EUR und die dauerhaft entstehenden
Folgekosten inklusive der Personalmehrkosten betragen jährlich weniger als 20 T EUR
☐ Die finanziellen/personellen Auswirkungen können aufgrund ihrer Komplexität nicht sinnvoll in der Tabelle dargestellt werden und sind daher in der Sachdarstellung enthalten oder als Anlage beigefügt
-In diesen Fällen ist die Tabelle nicht auszufüllenFinanzielle und personelle Auswirkungen (Prognose)
☒ Investition

Nicht investive
☐ Maßnahme oder
Projekt
Aufwand/ Einmalig
verminderter Ertrag
Ertrag / Einmalig verminderter Aufwand
SALDO:
Überschuss (+) /
Fehlbetrag (-)

Investition/
Auszahlung
Zuschüsse/Drittmittel
(ohne Kredite)
SALDO: Finanzierungsbedarf:
Eigenmittel oder Kredite
Folgekosten p.a. /
Aufwendungen und Erträge
Aufwand (inklusive Personalmehrkosten, s.u.) /
Verminderung von Ertrag
Ertrag /
Verminderung von Aufwand

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR
65.000,00
25.000,00

Jährlich ab Inbetriebnahme /
nach Abschluss der Maßnahme in EUR
Wasser, Abschreibung, Unterhalt, kalkulatorische Zinsen: 8.000 €
Auflösung Investitionszuschuss FLS: 2.500€

SALDO: Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
Personalmehrbedarf (dauerhaft)
Entgeltgruppe/ BeStelle / Bezeichnung
soldungsgruppe
1.
2.
3.
SUMME Personalmehrkosten (dauerhaft)
Ist die Maßnahme im Haushaltsplan berücksichtigt?

Arbeitgeberaufwand p.a.
(Lohn- und Nebenkosten) in EUR

☐Ja, mit den angegebenen Kosten ☐Ja, mit abweichenden Kosten (Erläuterung in der Begründung)
Ist die Maßnahme in der mittelfristigen Planung berücksichtigt?

☐Nein

☐Ja, mit den angegebenen Kosten

☐Nein

☐Ja, mit abweichenden Kosten (Erläuterung in der Begründung)

Drucksache 175/2021

Seite - 3 -

Sachdarstellung:
Der Kinderspielplatz im Lahrer Stadtpark ist seit jeher ein bedeutsamer Anziehungspunkt für
Familien und Kindergärten. Die Ausstattung wurde, auch mit Finanzhilfe des Fördervereins
und der Berger-Pfänder-Stiftung, immer wieder ergänzt und erneuert.
Im Frühsommer dieses Jahres musste, aufgrund schwerwiegender und nicht mehr reparabler
Mängel, ein großes Sandspielgerät stillgelegt und entfernt werden. Es handelte sich um das
sogenannte „Sandspielwerk“ aus dem Jahre 1990.
Damit fehlt ein wesentlicher Teil des dortigen Spielangebotes. Da die Lieferzeiten für Spielgeräte dieser Art zwischen 14 und 20 Wochen betragen, muss, um für die kommende Saison
wieder ein komplettes Spielangebot vorweisen zu können, eine Beauftragung schon in di esem Jahr erfolgen.
Für ein Spielgerät das die gewünschten Funktionen erfüllt sind inklusive Aufbau rund
65.000 € erforderlich.
Der Freundeskreis Lahrer Stadtpark hat sich bereit erklärt einen Betrag von 25.000 € beizusteuern. Die Finanzierung der weiteren 40.000 € kann über das Investitionskonto
I55106030000 (Kinderspielplatz Heubühl erfolgen).
Exkurs
Für den in naher Zukunft fertiggestellten Kinderspielplatz Heubühl konnten entsprechende
Kosteneinsparungen erreicht werden, da anders als zunächst kalkuliert, die Planung im eigenen Haus erbracht werden und vorhandene Baustoffe (Brückensandsteine aus Reichenbach
wiederverwendet werden.

Tilman Petters

Richard Sottru