Beschlussvorlage (Anlage 0)
13. September 2021
1
Stadt Lahr I__ i
Beschlussvorlage
Datum: 20.07.2021
Amt: 602
Sottru
Az.: 60/602
Drucksache Nr.: 175/2021
Beratungsfolge
Termin
Beratung
Kennung
Abstimmung
Haupt- und Personalausschuss
13.09.2021
beschließend
öffentlich
Beteiligungsvermerke
Amt
Mitwirkung
Amt£0
______
Eingangsvermerke
Oberbürgermeister
Erster Bürgermeister
_____ ^
Bürgermeister
Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101
Kämmerei
Stabsstelle
Recht
Behandlung in Vorlagenkonferenz am 25.08.2021, Freigabe durch den Oberbürgermeister.
Betreff:
Stadtpark Lahr
Ersatzbeschaffung für ein Spielgerät
Beschlussvorschlag:
Der Ersatzbeschaffung für das Sandspielgerät im Stadtpark wird zugestimmt
Der Haupt- und Personalausschuss bewilligt gemäß § 84 der Gemeindeordnung für
Baden-Württemberg bei Investitionsauftrag 155100030504 (Spielgeräte Spielplatz
Stadtpark) außerplanmäßige Auszahlungen i.H.v. 65.000,- € für die Ersatzbeschaf
fung eines Sandspielgeräts im Stadtpark.
Die Deckung erfolgt durch eine Investitionszuwendung bei Investitionsauftrag
155100050002 (Investitionszuw. Spielplatz Stadtpark) i.H.v. 25.000,-€ und durch ein
gesparte Auszahlungen bei Investitionsauftrag 155106030000 (Kinderspielplatz Heu
bühl) i.H.v. 40.000,-€.
BERATUNGSERGEBNIS
Sitzungstag:
□ Einstimmig □ It. Beschlussvorschlag
□
mit Stimmenmehrheit
Bearbeitungsvermerk
□ abweichender Beschluss (s. Anlage)
Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Enthalt.
Datum
Handzeichen
Drucksache 175/2021
Seite - 2 -
Angaben über finanzielle und personelle Auswirkungen
□
Die Maßnahme hat keine finanziellen und personellen (i.S.v. Personalmehrbedarf) Auswirkungen
□
Die einmaligen (investitions-)Kosten betragen weniger als 50 T EUR und die dauerhaft entstehenden
Folgekosten inklusive der Personalmehrkosten betragen jährlich weniger als 20 T EUR
□
Die finanziellen/personellen Auswirkungen können aufgrund ihrer Komplexität nicht sinnvoll in der Ta
belle dargestellt werden und sind daher in der Sachdarstellung enthalten oder als Anlage beigefügt
-In diesen Fällen ist die Tabelle nicht auszufüllenFinanzielle und personelle Auswirkungen (Prognose)
M Investition
Nicht investive
□ Maßnahme oder
Projekt
Investition/
Auszahlung
Zuschüsse/Drittmittel
(ohne Kredite)
SALDO: Finanzierungsbedarf:
Eigenmittel oder Kredite
Aufwand/ Einmalig
verminderter Ertrag
Ertrag / Einmalig, ver
minderter Aufwand
SALDO:
Überschuss (+) /
Fehlbetrag (-)
Folgekosten p.a. /
Aufwendungen und Erträge
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
in EUR
65.000,00
25.000,00
Jährlich ab Inbetriebnahme/
nach Abschluss der Maßnahme in EUR
Aufwand (inklusive Personalmehrkosten, s.u.) /
Verminderung von Ertrag
Ertrag /
Verminderung von Aufwand
Wasser, Abschreibung, Unterhalt, kalkulatorische Zinsen: 8.000 €
Auflösung Investitionszuschuss FLS: 2.500€
SALDO: Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
Personalmehrbedarf (dauerhaft)
Stelle / Bezeichnung
Entgeltgruppe/ Be
soldungsgruppe
Arbeitgeberaufwand p.a.
(Lohn- und Nebenkosten) in EUR
1.
2.
3.
SUMME Personalmehrkosten (dauerhaft)
Ist die Maßnahme im Ha ushaltsplan berücksichtigt?
□ Ja, mit den angegebenen Kosten
DJa, mit abweichenden Kosten (Erläuterung in der Begründung)
□ Nein
ist die Maßnahme in der mittelfristigen Planung berücksichtigt?
□Ja, mit den angegebenen Kosten
DJa, mit abweichenden Kosten (Erläuterung in der Begründung)
□ Nein
Drucksache 175/2021
Seite - 3 -
Sachdarstellung:
Der Kinderspielplatz im Lahrer Stadtpark ist seit jeher ein Bedeutsamer Anziehungspunkt für
Familien und Kindergärten. Die Ausstattung wurde, auch mit Finanzhilfe des Fördervereins
und der Berger-Pfänder-Stiftung immer wieder ergänzt und erneuert.
Im Frühsommer diesen Jahres mußte, aufgrund schwerwiegender und nicht mehr reparabler
Mängel, ein großes Sandspielgerät stillgelegt und entfernt werden. Es handelte sich um das
sogenannte „Sandspielwerk“ aus dem Jahre 1990.
Damit fehlt ein wesentlicher Teil des dortigen Spielangebotes. Da die Lieferzeiten für Spielge
räte dieser Art zwischen 14 und 20 Wochen betragen, muß, um für die kommende Saison
wieder ein komplettes Spielangebot vorweisen zu können, eine Beauftragung schon in die
sem Jahr erfolgen.
Für ein Spielgerät das die gewünschten Funktionen erfüllt sind inclusive Aufbau rund 65.000€
erforderlich. •
Der Freundeskreis Lahrer Stadtpark hat sich bereit erklärt einen Betrag von 25.000 € beizu
steuern. Die Finanzierung der weiteren 40.000 € kann über das Investitionskonto I55106030000 (Kinderspielplatz Heubühl erfolgen).
Exkurs
Für den in naher Zukunft fertiggestellten Kinderspielplatz Heubühl konnten entsprechende
Kosteneinsparungen erreicht werden, da anders als zunächst kalkuliert, die Planung im eige
nen Haus erbracht werden und vorhandene Baustoffe (Brückensandsteine aus Reichenbach
wiederverwendet werden.