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Beschlussvorlage (- Anlage 5: Übersicht Schwerpunkte 2022 für HH-Beratungen)

                                    
                                        Anlage 5

Frau Fink, Tel.: 0680
Herr Stehr, Tel.: 0692
martin.stehr@lahr.de
Stadtplanungsamt
9. November 2021
VEP-Umsetzungsprogramm – Schwerpunkte 2022
Die Beschlussvorlage Nr. 216/2021 Verkehrsentwicklungsplan (VEP) mit ÖPNVKonzept für die Stadt Lahr – Umsetzungsprogramm 2022-2025 ff. enthält auf Seite 11
eine Übersicht der Schwerpunkte für das Jahr 2022. Für die Haushaltsberatungen
2022 werden diese Schwerpunkte mit Zahlen hinterlegt sowie die Angabe ergänzt, ob
bereits eine Beschlussfassung mit oder ohne Bindungswirkung vorliegt. Zusätzlich
werden am Ende der Tabelle der Vollständigkeit halber drei Maßnahmen aus der der
Beschlussvorlage Nr. 216/2021 beigefügten Anlage 4 ergänzt.
Maßnahme
Umsetzung der Maßnahmen zur Fußverkehrsförderung gemäß Beschlussvorlage
Nr. 216/2021, Anlage 1
Umsetzung der Maßnahmen zur Radverkehrsförderung gemäß Beschlussvorlage
Nr. 216/2021, Anlage 3
Finalisierung des Liniennetzes und Entwurf eines Fahrplans für das neue Lahrbus-Konzept durch die SWEG
Weiterbearbeitung des Projektes „Mobilitätsstationen im interkommunalen Verbund“ im Mobilitätsnetzwerk Ortenau gemäß Beschlussvorlage Nr. 63/2021
Barrierefreier Umbau weiterer Bushaltestellen gemäß Beschlussvorlage Nr.
117/2021
Kontaktaufnahme zum Straßenbauamt
Ortenaukreis bzgl. Bus-Priorisierung an
den Lichtsignalanlagen
Infrastrukturmaßnahmen an Bushaltestellen (barrierefreier Umbau, Buswartehallen,
DFI-Displays) gemäß Beschlussvorlage
Nr. 166/2021
Prüfung des Geschwindigkeitskonzepts
Innenstadt und Beratung in den Gremien
Beauftragung eines Fachbüros/einer Beratungsfirma zur Erstellung eines City-Logistik-Konzepts vorbehaltlich der Förderzusage des Bundes gemäß Vorlage
216/2021
Ausarbeitung von Vorschlägen zur Anpassung der Tarifstruktur beim Parken mit
Parkschein sowie beim Bewohnerparken
und Beratung in den Gremien

Mittelanmeldungen 2022

Mittelbindung

115.000 €

Nein

986.000 €

Nein

-

-

84.000 €

Ja

270.000 €

Ja

-

-

540.000 €

Nein

-

-

55.000 €

Ja

-

-

Anlage 5

Planung von Übersichtstafeln für das
Parkleitsystem als Vorinformation an den
Stadteingängen
Evaluation des Pilotprojektes „Stellplatzerfassung mittels Bodensensoren“ (Wohnmobilstellplatz)
Umsetzung des Parkraumkonzeptes Kliin Mittelanmeldung für Fußnikviertel vorbehaltlich eines Gremienbeverkehrsförderung enthalten
schlusses
Betriebliches Mobilitätsmanagement: Ansprache von Unternehmen zur Beteiligung
am Projekt „Mobilitätsstationen im interkommunalen Verbund“ und weitere Ausarbeitung eines Kooperationsmodells zwischen Unternehmen in der Region und
den Mitgliedskommunen des Mobilitätsnetzwerks Ortenau
Optimierung des kommunalen Fuhrparks
auf Grundlage der vorliegenden Fuhrparkanalyse und gemäß den Vorschlägen
20.000 €
und Handlungsempfehlungen aus der Beschlussvorlage Nr. 32/2021 zum Energie
und Klima – Arbeitsprogrammplus
Ergänzung aus Beschlussvorlage Nr.
216/2021, Beschlussvorschlag 4:
2.500 €
Weitere Beauftragung eines Dienstleisters
für digitales Parken (Parkschein per App)
Ergänzung aus Beschlussvorlage Nr.
216/2021, Anlage 4: Vertragsverlängerung
70.200 €
mit der nextbike GmbH gemäß Beschlussvorlage Nr. 115/2021
Ergänzung aus Beschlussvorlage Nr.
216/2021, Anlage 4: Fortführung des Las5.000 €
tenrad-Förderprogramms der Stadt Lahr
gemäß Beschlussvorlage Nr. 155/2021
Summe
2.147.700 €

-

-

Nein

-

Nein

Ja

Ja

Nein
-