Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)
25. Oktober 2017
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 12/2017
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 25.10.17 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
18:20 Uhr bis 18:35 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Bürgermeister Petters
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Bühler
Dr. Caroli
Hirsch
Trahasch
CDU:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Burger
Günther
Rompel
Straubmüller
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Deusch
Wagenmann
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Stadtrat
Granderath
Vollmer
FDP:
Stadtrat
Volk
Linke Liste Lahr
Stadträtin
Rehm
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadtrat
Mauch
Schwarzwälder
Protokollführung:
Frau
Brandenburger
Verwaltung:
Herr
Frau
Frau
Frau
Frau
Herr
Herr
Herr
Herr
Frau
Herr
Brucker
Dalm
Fink
Kabisch
Kramer
Lau
Dr. Siegele
Stehr
Vöcking
Volz
Wurth
-2Zuhörende:
6
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
255/2017
61
1.
Beauftragung eines Mobilitätskonzeptes für die Stadt Lahr
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamtes vom
9. Oktober 2017 (Anlage).
Frau Fink führt durch einen mündlichen Vortrag in die Vorlage ein.
Im Rahmen der Diskussion wird von Stadtrat Dr. Caroli vorgeschlagen, Interimsmaßnahmen bei dringendem Bedarf in der Oststadt durchzuführen.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Baugebiete Hosenmatten und Altenberg im Jahr 2018 noch nicht bebaut sein werden und daher die zusätzlichen Verkehre noch nicht einsetzen.
Stadträtin Rehm regt an, die Haushaltsbefragung durch Firmenbefragungen
zu ergänzen, um auch Pendler miteinzubeziehen.
Das Wachstum von Städten und den Bevölkerungsrückgang der Umlandgemeinden bittet Stadtrat Günther zu berücksichtigen.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. In den Jahren 2018 und 2019 wird ein Mobilitätskonzept für die Stadt
Lahr erarbeitet. Die Festlegung der Inhalte, die Büroauswahl und
schließlich die Beauftragung erfolgen in Abstimmung mit dem Gemeinderat im Jahr 2018. Der Großteil der Bearbeitung kann aufgrund
der LGS jedoch erst im Jahr 2019 durchgeführt werden.
2. Für das Haushaltsjahr 2018 werden Haushaltsmittel in Höhe von
30.000 € bereitgestellt, für das Haushaltsjahr 2019 weitere 172.000 €
(Selbstbindungsbeschluss).
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
-3II. INFORMATION
I.
Ausschreibung/Vergabe des Dynamischen Fahrgastinformationssystems am ZOB
Der Vorsitzende teilt den Anwesenden mit, dass derzeit die Ausschreibung
des Dynamischen Fahrgastinformationssystems (DFI) am Bahnhof vorbereitet wird. Vorgesehen war, zunächst ein statisches System aufzubauen und
sobald die Busse durch die SWEG entsprechend ausgestattet sind, eine Umstellung auf Echtzeit (mit Countdownanzeiger) vorzunehmen.
Die SWEG beabsichtigt nun, doch gleichzeitig mit der Installation am Bahnhof die Busse umzurüsten. Daher muss das Leistungsverzeichnis entsprechend abgestimmt und angepasst werden.
Dadurch kann der ursprüngliche Zeitplan des Ausschreibungsverfahrens mit
Vergabe im Technischen Ausschuss am 29. November 2017 nicht gehalten
werden. Da das DFI jedoch noch vor der Landesgartenschau in Betrieb genommen werden soll, ist beabsichtigt, die Auftragsvergabe im Gemeinderat
(mit einer Tischvorlage) am 18. Dezember 2017 beschließen zu lassen.
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses vom 4. Oktober 2017
Zum Offenlegungsverfahren erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß
§ 37 Abs. 1 GemO Beschlusskraft.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 26.10.2017
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin