DER OBERBÜRGERMEISTER
30.01.2017
Sitzungen des Haupt- und Personalausschusses am 06.02.2017
Die nächsten Sitzungen des Haupt- und Personalausschusses finden am
Montag, 06.02.2017, 17:30 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am 07.11.2016 gefassten Beschlüsse.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2016)
Ausbau der Kreuzstraße: Umschichtung von Haushaltsmitteln
2. Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2016)
Kostenerstattung an BGL -Abt. Öffentliches Grün und Umwelt3. Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2016)
Städtische Musikschule -Erwerb beweglicher Sachen des Anlagevermögens
4. Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2016)
Erstattungszinsen auf die Gewerbesteuer
5. Lahrer Flugbetriebslizenzen Holding GmbH;
a) Jahresabschluss 2015
b) Ausblick 2016
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III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen
Zuwendungen
- Stadt Lahr als Spendenempfänger 2. Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Haupt- und
Personalausschusses am 07.11. und 05.12.2016.
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
30.01.2017
07.02.2017
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.