DER OBERBÜRGERMEISTER
08.06.2017
Sitzungen des Gemeinderats am 19.06.2017
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 19.06.2017, 18:30 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am
15.05.2017 gefassten Beschlüsse
III. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Nachfolge im Gemeinderat für Herrn Stadtrat Lukas Oßwald
hier: Feststellung, ob Hinderungsgründe für Frau Vera Böhmer
vorliegen
2. Verpflichtung der Nachfolgerin Frau Vera Böhmer als Stadträtin für
Herrn Stadtrat Lukas Oßwald
3. Nachwahl in gemeinderätliche Ausschüsse, Kommissionen und
sonstige Gremien für Herrn Stadtrat Lukas Oßwald
4. Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit
sachkundigen Einwohnern
5. Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Lahr;
Wahlen zum Aufsichtsrat
6. Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH;
Jahresabschluss 2016
7. Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH;
Jahresabschluss 2016 - Entlastung des Aufsichtsrates
8. Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Stadt Lahr und der
Gemeinde Kippenheim über die Ableitung und Klärung von Abwässern;
Änderungsvertrag
9. Anpassung Organisationsstatut der VHS Lahr
10. Satzung der Stadt Lahr über die Nutzung öffentlicher Kinderspielplätze.
hier: Aktualisierung der in der Anlage aufgeführten Liste der Spielplätze
11. Straßenendausbau Gewerbegebiet Rheinstraße – Nord
- Vergabe der Straßenbauarbeiten
12. Parkplatzanlage Ortenauhalle / Ausbau Verbindung zwischen Mauerweg und Sporthalle+
- Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten
13. Bebauungsplan MARTIN-LUTHER-STRASSE / GUTLEUTSTRASSE,
1. Änderung
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
am 15.05.2017
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für
Soziales, Schulen und Sport am 08.03.2017
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
12.06.2017
20.06.2017
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.