Bekanntmachung (Gemeinderat)
15. Mai 2017
DER OBERBÜRGERMEISTER
04.05.2017
Sitzungen des Gemeinderats am 15.05.2017
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 15.05.2017, 18:30
Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am
27.03.2017 gefassten Beschlüsse
II. INFORMATION
1. Bauüberwachung im Baugebiet Hosenmatten II - mündliche Information
2. Sachstand Landesgartenschau 2018 - mündliche Information
III. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Ausscheiden von Herrn Stadtrat Lukas Oßwald aus dem Gemeinderat
hier: Entscheidung über das Vorliegen eines wichtigen Grundes nach §
16 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
2. Verabschiedung von Herrn Stadtrat Lukas Oßwald
3. Römisches Streifenhaus auf dem Landesgartenschaugelände
4. Wahlen zum Aufsichtsrat der Bauverein Lahr GmbH
5. Bildung und Besetzung der Feuerwehrstrukturkommission
6. Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Lahr;
Wahlen zum Aufsichtsrat
7. Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Lahr;
- Jahresabschluss 2016
8. Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Lahr;
- Entlastung des Aufsichtsrates
9. Verleihung der Musikmedaille und der Ensemblemusikmedaille der
Stadt
Lahr/Schwarzwald
hier: Ehrungsvorschläge für das Jahr 2017
10. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und
geschlossenen Gruben - Kleinkläranlagensatzung 11. Beteiligungsbericht 2015 der Stadt Lahr
12. Neubau einer dreigruppigen Kindertagesstätte auf dem Areal östlich
der Martinskirche durch die Katholische Kirchengemeinde An der
Schutter
13. Ehrung erfolgreicher Sportlerinnen und Sportler durch die Stadt Lahr für
das Jahr 2016 sowie ehrenamtlich tätige Personen in Vereinen
hier: Verleihung der Sportmedaillen und der Sportplaketten
14. Knotenpunktuntersuchung Burgheimer Straße/Stefanienstraße
- Vorstellung der Ergebnisse
15. Bebauungsplan ALTENBERG, 1. Änderung
- Ergebnis des Bürgerentscheids am 26.03.2017
- Fortführung des Bebauungsplanverfahrens
16. Bebauungsplan AM HUSARENPFAD, 1. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
17. Bebauungsplan AM HUSARENPFAD, 1. Änderung
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch
(BauGB)
18. Bebauungsplan INDUSTRIEGEBIET-WEST, 5. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Vorentwurfs
- Beschleunigtes Verfahren der Innenentwicklung nach § 13a BauGB
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger sonstiger Belange
19. Bebauungsplan KLEINFELD-NORD, 3. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Teilaufhebung des Bebauungsplans KLEINFELD-SÜD
- Offenlagebeschluss nach § 13a BauGB
- Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
20. Bebauungsplan RIEDMATTEN, 7. Änderung im Stadtteil Mietersheim
Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit,
der
Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange
Zweite Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen
Träger öffentlicher Belange
lV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am
27.03.2017
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
08.05.2017
16.05.2017
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.