Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)
31. Mai 2017
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 6/2017
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 31.05.17 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 17:40 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Bürgermeister Petters
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Bühler
Dr. Caroli
Hirsch
CDU:
Stadtrat
Dörfler
vertritt Hermann Burger
Stadtrat
Günther
Stadtrat
Schweickhardt
vertritt Ilona Rompel
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Deusch
Schwarzwälder
Wagenmann
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Stadtrat
Granderath
Vollmer
FDP:
Stadtrat
Volk
Linke Liste Lahr
Stadträtin
Rehm
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Burger vertreten durch
Dörfler
Mauch
Rompel vertreten durch
Schweickhardt
Straubmüller
Trahasch
Protokollführung:
Frau
Brandenburger
Herr
Brucker
Verwaltung:
Verwaltung:
-2Frau
Frau
Frau
Herr
Herr
Herr
Herr
Zuhörende:
Fink
Kabisch
Kramer
Lau
Löhr
Lütkenhaus
Sottru
3
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-3-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
PUNKTE AUSSERHALB DER TAGESORDNUNG
Stadtrat Wagenmann bittet darum, künftige Sitzungen pünktlich zu beginnen.
122/2017
61
1.
Bebauungsplan MARTIN-LUTHER-STRASSE / GUTLEUTSTRASSE,
1. Änderung
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamtes vom
8. Mai 2017 (Anlage).
Herr Löhr ergänzt die Informationen der Vorlage um die vorgesehene Zeitschiene zum voraussichtlichen Eingang des Bauantrags, des vorgesehenen
Baubeginns sowie der geplanten Bezugsfertigkeit der Wohnungen.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1.
Die Abwägung vom 8. Mai 2017 zu den während der Offenlage
vorgebrachten Stellungnahmen zum Bebauungsplan MARTINLUTHER-STRASSE / GUTLEUTSTRASSE, 1. Änderung wird beschlossen.
2.
Der Bebauungsplan MARTIN-LUTHER-STRASSE / GUTLEUTSTRASSE, 1. Änderung und die hierfür erlassenen örtlichen Bauvorschriften werden in den jeweils beigefügten Fassungen vom 8.
Mai 2017 als Satzungen beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
98/2017
602
2.
Satzung der Stadt Lahr über die Nutzung öffentlicher Kinderspielplätze.
hier:
Aktualisierung der in der Anlage aufgeführten Liste der Spielplätze
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache der Abteilung Öffentliches Grün
und Umwelt vom 13. April 2017 (Anlage).
Es besteht kein Erörterungsbedarf.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
-4Der Gemeinderat beschließt die aktualisierte Liste der Spielplätze als Anlage
zur oben genannten Satzung.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
132/2017
603
3.
Friedrichschule
Vergabe Elektroarbeiten
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Technischen Gebäudemanagements vom 17. Mai 2017 (Anlage).
Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.
Einzelne Fragen werden von Herrn Bürgermeister Petters und Frau Kabisch
direkt beantwortet.
Der Technische Ausschuss beschließt:
1. Die Firma Eble Elektrotechnik aus Neuried erhält den Auftrag zur Ausführung der Elektroarbeiten in Höhe von brutto 175.076,22 €.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses vom 5. April 2017
Zum Offenlegungsverfahren erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß
§ 37 Abs. 1 GemO Beschlusskraft.
Frau Fink verlässt den Sitzungssaal. Herr Löhr vertritt sie in der anschließenden nichtöffentlichen Sitzung
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 1. Juni 2017
-5-
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin