DER OBERBÜRGERMEISTER
16.03.2017
Sitzungen des Gemeinderats am 27.03.2017
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 27.03.2017, 17:30 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am
20.02.2017 gefassten Beschlüsse
III. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Einzelhandelskonzept der Stadt Lahr
- Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger
öffentlicher Belange
- Beschlussfassung
2. Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit
sachkundigen Einwohnern
3. Feuerwehr Stadt Lahr
- Wahl des stellvertretenden Feuerwehrkommandanten der Feuerwehr
Stadt Lahr
- Zustimmung gem. § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz für BadenWürttemberg (FwG) in Verbindung mit § 10 Abs. 4 der Feuerwehrsatzung der Stadt Lahr und Ernennung zum Ehrenbeamten
4. Bildung von Haushaltsresten für das Haushaltsjahr 2016
5. Breitbandausbau in Lahr
- Sachstandsbericht
- Beitritt der Stadt Lahr zur „Breitband Ortenau GmbH & Co. KG“
6. Änderung der Entgelte im Terrassenbad und Hallenbad
7. Spielplatz Bürgerpark - Entwurf
8. Kanadaring öffentliche Freianlagen – Quartiersplatz
9. Zeitplan Gebäudemanagement 2017
10. Ausbau Kreuzstraße
- Vergabe der Straßenbauarbeiten
11. Ausbau Kreuzstraße
- Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben
12. Sanierung Mischwasserkanal Burgheimer Straße / Stefanienstraße
BA II: Burgheimer Straße
- Vergabe der Kanalisations- und Straßenbauarbeiten
13. RW-Ableitungssammler Hosenmatten
BA I: Schutter - Willy-Brandt-Straße - Stefanienstraße
- Vergabe der Kanalisations- und Straßenbauarbeiten
14. Vergabe von Ingenieurleistungen für Frei- und Verkehrsanlagen im Sanierungsgebiet Kanadaring (VgV Verfahren)
15. Bebauungsplan INDUSTRIEGEBIET-WEST, 4. Änderung
- Beratung des Entwurfs
- Beteiligung der Bürger sowie der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange (Offenlegung)
16. Bebauungsplan VERGNÜGUNGSEINRICHTUNGEN UND ANDERE IN
DER INNENSTADT, 3. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
17. Bebauungsplan VERGNÜGUNGSEINRICHTUNGEN UND ANDERE IN
DER INNENSTADT, 3. Änderung
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch
(BauGB)
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
am 20.02.2017
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für
Soziales, Schulen und Sport am 23.11.2016
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
20.03.2017
28.03.2017
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.