Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)
8. März 2017
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 3/2017
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 08.03.17 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 19:40 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Bürgermeister Petters
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Bühler
Dr. Caroli
Hirsch
Trahasch
CDU:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Benz
Burger
Dörfler
Günther
Schweickhardt
Wille
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Deusch
Mauch
Schwarzwälder
Wagenmann
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Stadtrat
Granderath
Vollmer
FDP:
Stadtrat
Volk
Linke Liste Lahr
Stadtrat
Oßwald
entschuldigt fehlen:
Stadträtin
Stadtrat
Rompel
Straubmüller
Protokollführung:
Frau
Brandenburger
Verwaltung:
Herr
Herr
Frau
Frau
Herr
Frau
Brucker
de Haёn
Fink
Kabisch
Kaiser
Karl
-2Herr
Herr
Herr Dr.
Herr
Herr
Frau
Zuhörende:
Lau
Lütkenhaus
Siegele
Singler
Sottru
Volz
24
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
43/2017
602
3.
Spielplatz Bürgerpark - Entwurf
Da sich sowohl der Sozialausschuss als auch der Technische Ausschuss mit
diesem Tagesordnungspunkt befassen, wird dieser Tagesordnungspunkt
vorgezogen.
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache der Abteilung Öffentliches Grün
und Umwelt vom 22. Februar 2017 (Anlage).
Herr Stadelmann von der Pädagogischen Ideenwerkstatt BAGAGE e.V. erläutert die Vorlage anhand einer Power-Point-Präsentation.
Stadtrat Schwarzwälder kommt zur Sitzung (17:38 Uhr).
Die Abstimmungen über die Beschlussvorlage erfolgen getrennt nach Ausschüssen.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
Der vorgelegten Entwurfsplanung für den Spielplatz im Bürgerpark wird zugestimmt.
Die Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH wird mit der Umsetzung beauftragt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
-345/2017
61
1.
Hotelneubau im Areal Stadtbahnhof
- Vorstellung der Konzeption
- Grundsätzliche Zustimmung
Vor Behandlung dieses Tagesordnungspunktes verlassen die Mitglieder des
Sozialausschusses den Großen Sitzungssaal und führen ihre Ausschusssitzung im Kleinen Sitzungssaal fort.
Anschließend verweist der Vorsitzende auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamts vom 22. Februar 2017 (Anlage).
Herr Lederle von archimedialab führt in die Vorlage mit Hilfe einer PowerPoint-Präsentation ein.
Der Technische Ausschuss beschließt:
Der Konzeption zum Neubau eines Hotels im Areal Stadtbahnhof (Stand
Febr. 2017) wird entsprechend den Ausführungen in der Begründung grundsätzlich zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
12
Ja-Stimme(n)
4
Nein-Stimme(n)
0
Enthaltung(en)
42/2017
602
2.
Kreuzstraße - Erhalt und Neupflanzung von Bäumen
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache der Abteilung Öffentliches Grün
und Umwelt vom 21. Februar 2017 (Anlage).
Stadtrat Wagenmann verlässt die Sitzung (19:00 Uhr).
Stadträtin Granderath sowie Stadträte Günther und Wille verlassen die Sitzung (19:12 Uhr). Für die CDU-Fraktion sind ab diesem Zeitpunkt die Stadträte Dörfler und Schweickhardt stimmberechtigt.
Auf Antrag von Herrn Dr. Caroli wird folgender Antrag zur Abstimmung gebracht:
Die Platane an der Ecke Waldhornstraße/Kreuzstraße wird erhalten. Der Silber-Ahorn in diesem Bereich wird gefällt. Als Ersatz werden zwei TraubenEichen gepflanzt.
Abstimmungsergebnis:
13
Ja-Stimme(n)
0
Nein-Stimme(n)
1
Enthaltung(en)
-440/2017
603
4.
Zeitplan Gebäudemanagement 2017
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache der Abteilung Gebäudemanagement vom 17. Februar 2017 (Anlage).
Frau Kabisch führt in die Vorlage mittels einer Power-Point-Präsentation ein.
Aus aktuellem Anlass wird die Sitzung kurzzeitig unterbrochen. Die CDUFraktion spielt auf einem ipad den Ausschnitt der Landesschau live ein, in
dem Herr Oberbürgermeister Dr. Müller zu seiner Auszeichnung mit dem
zweiten Platz der Londoner World Mayor Foundation interviewt wird.
Die Stadträte Mauch und Hirsch verlassen die Sitzung (19:36 Uhr).
Stadtrat Volk verlässt die Sitzung (19:38 Uhr).
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
Der Gemeinderat nimmt den Zeitplan für die im Haushaltsjahr 2017 vorgesehenen Maßnahmen der Abteilung Gebäudemanagement zustimmend zur
Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentlichen Sitzungen des Technischen Ausschusses vom 1. Februar und 8. Februar 2017
Zu den Offenlegungsverfahren erfolgt keine Wortmeldung. Die in den Niederschriften enthaltene Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß
§ 37 Abs. 1 GemO Beschlusskraft.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 09.03.2017
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin