Bekanntmachung (Gemeinderat)
23. Oktober 2017
DER OBERBÜRGERMEISTER
12.10.2017
Sitzungen des Gemeinderats am 23.10.2017
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 23.10.2017, 17:30 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am
25.09.2017 gefassten Beschlüsse
III. INFORMATION
Information Landesgartenschau
lV. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Zweckverband „Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr“;
Ansiedlung der Firma Galtech GmbH, Bad Krozingen
2. Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit
sachkundigen Einwohnern
3. Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die
örtliche Prüfung und Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Lahr
für das Rechnungsjahr 2016 durch den Gemeinderat
4. Kommunalverfassungsreform - Änderung der Hauptsatzung und weiterer kommunalverfassungsrechtlicher Regelungen
5. Kommunalverfassungsreform - Änderung der Geschäftsordnung des
Gemeinderates und des Jugendgemeinderates
6. Kommunalverfassungsreform - Neufassung der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen
7. Kommunalverfassungsreform - Aufgabenzuweisung an die beratenden
Ausschüsse; Umwandlung des Verkehrsausschusses in einen Beirat
8. Kommunalverfassungsreform - Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Spital - Wohnen und Pflege
9. Landesgartenschau 2018 (LGS)
hier: 1. Besuch aus den Partnerstädten
2. Besuch aus der befreundeten Stadt Kasama und sonstige Besuche
3. Fachtagungen
10. Kinder- und jugendgerechte Landesgartenschau: Projekt Jugendcafé
11. Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr;
Stadtwald Lahr - Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2018
12. Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr;
Abschluss einer Vereinbarung über das gemeindliche Darlehen
13. Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr;
Jahresabschluss 2016
14. Änderung der Richtlinien der Stadt Lahr zur Förderung von Begegnungen im Rahmen der Städte- und Schulpartnerschaften
15. Änderung der Richtlinien der Stadt Lahr für die Gewährung von Zuschüssen gemäß §11 KJHG
16. Städtische Zuschüsse (Platzpauschale) an Tagesmütter
17. Neue Mobilitäts- und Serviceangebote für Radfahrer
18. Aufstellung von Containern für zwei Krippengruppen auf dem Lehrerparkplatz der Grundschule Sulz
- Vergabe der Lieferung und Montage von Containern für zwei Krippengruppen in schlüsselfertiger Bauweise
19. Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen im Zeitraum 2018-2022
20. 1. Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes und Neubau ZOB (Tiefbauarbeiten)
2. Stellplätze nördlich des historischen Bahnhofs
3. Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes und Neubau ZOB (Planung,
ÖBÜ, LGVFG)
4. Umgestaltung der Fahrradabstellanlage am Bahnhof Lahr (Tiefbauarbeiten)
Hier: - Bewilligung der überplanmäßigen Ausgaben
21. Gaskonzession;
Beschluss über die Vergabe der Gaskonzession im Gebiet der Stadt
Lahr
22. Regionalplan Südlicher Oberrhein Teilfortschreibung Windenergie
- Ergänzung der Vorranggebiete für Naturschutz und Landschaftspflege
23. Bebauungsplan RIEDMATTEN, 7. Änderung im Stadtteil Mietersheim
- Abwägung der Stellungnahmen aus der zweiten Beteiligung der Öffentlichkeit,
der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Satzungsbeschluss
V. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am
25.09.2017
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
16.10.2017
24.10.2017
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.