Öffentliche Niederschrift (Interkultureller Beirat)
6. Juli 2017
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 3/2017
Öffentliche Sitzung des Interkulturellen Beirats
der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Donnerstag, 06.07.17, Friedhofskapelle
Dauer der Sitzung:
17:35 Uhr bis 18:45 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
SPD:
Stadtrat Dr. John
Freie Wähler:
Stadtrat Girstl vertritt Stadträtin Llombart
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin Granderath
FDP:
Stadträtin Kmitta
Sachkundige Einwohner:
Herr Adda
Frau Ahmad Hussein Al Yaaqubi
Frau Beck
Frau Ducksch
Frau Eisenmann
Frau Eltemur
Frau Held
Herr Jäckle
Herr Karsten
Frau Lindner
Frau Mangei
Herr Meier
Frau Nguyen
Frau Pauls
Frau Rudi
Frau Simon-Studer
Frau Sommer
Frau Youkhanna
entschuldigt fehlen:
Stadtrat Günther
Stadträtin Llombart vertreten durch Stadtrat Girstl
Frau Biedermann
Herr Brim
Herr Endres vertreten durch Frau Eltemur
Herr Ghaffar
Herr Held vertreten durch Frau Held
Frau Koc
-2Herr Özergül
Herr Dr. Rahman vertreten durch Frau Mangei
Frau Schwab
Frau Wagner vertreten durch Frau Pauls
Frau Walz
Herr Wentland
Protokollführung:
Frau Huß
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Interkultureller Beirat beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
1.
Aktuelle Informationen aus dem Gemeinderat
Herr Schöneboom berichtet von der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats
am 19.06.2017. Die Beiratsmitglieder nehmen die Informationen zur Kenntnis.
2.
Bericht der LAKA-Vertreter/-innen über die letzten Sitzungen
Herr Karsten berichtet von den letzten Sitzungen der LAKA. Leider sind einige Sitzungstermine ausgefallen. Ein Schwerpunktthema in der letzten LAKASitzung war die Bundestagswahl. Die Beiratsmitglieder nehmen die Informationen zur Kenntnis.
3.
Bericht der Sprecherinnen
3.1
Eröffnung des Interkulturellen Gartens am 9.6.2017
Frau Nguyen berichtet von der Auftaktveranstaltung und Eröffnungsfeier des
Interkulturellen Gartens am 09.06.2017.
3.2
Fest der Kulturen am 22.07.2017
Frau Nguyen bittet die Beiratsmitglieder um Mithilfe am Informationsstand
des Interkulturellen Beirats während dem Fest der Kulturen, gibt eine Helferliste in Umlauf und verweist auf die ausliegenden Flyer und Plakate.
3.3
Bericht über die Bundeskonferenz des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrates (BZI) zur politischen Partizipation von Menschen mit
Migrationsgeschichte am 30.06. und 01.07.2017 in Berlin
Frau Nguyen berichtet ausführlich über die Bundeskonferenz des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrates (BZI) zur politischen Partizipation von
Menschen mit Migrationsgeschichte am 30.06. und 01.07.2017 in Berlin. Ein
Kurzprotokoll sowie ein Impulspapier sind dieser Niederschrift als Anlage
beigefügt.
-34.
Sonstiges
Es liegen keine weiteren Themen vor.
5.
Informationen über die Lahrer Friedhöfe durch Herbert Schneider und
Daniela Rexter-Saunders, Friedhofsverwaltung Stadt Lahr
Herr Schneider gibt einen ausführlichen Überblick über bundesweite Statistiken bezüglich Bestattungsformen, Gebührenerhebungen und Subventionen,
Personalschlüssel sowie Vorgaben des Landesdenkmalschutzes und informiert auch über die Lahrer Friedhöfe. Anschließend beantwortet er die Fragen der Beiratsmitglieder und lädt zu einer Führung über den Bergfriedhof im
Anschluss an die Sitzung ein.
Die Beiratsmitglieder nehmen die Ausführungen interessiert zur Kenntnis.
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Es bestehen keine Einwände, die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Interkulturellen Beirats am 11.05.2017 wird genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Interkulturellen Beirats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 06.07.2017
Vorsitzender
Protokollführung