Öffentliche Niederschrift (Interkultureller Beirat)
11. Mai 2017
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 2/2017 Öffentliche Sitzung des Interkulturellen Beirats der Stadt Lahr/Schwarzwald, am Donnerstag, 11.05.17, Eventhaus Sahin, Vogesenstraße 43, 77933 Lahr/Schwarzwald Dauer der Sitzung: 17:30 Uhr bis 18:30 Uhr Teilnehmende: Sitzungsleitung Erster Bürgermeister Schöneboom SPD: Stadtrat Dr. John CDU: Stadtrat Günther Freie Wähler: Stadträtin Llombart Bündnis 90/Die Grünen: Stadträtin Granderath Sachkundige Einwohner: Herr Adda Frau Beck Frau Bothor Frau Ducksch Herr Endres Herr Ghaffar Frau Koc Frau Lindner Herr Meier Frau Nguyen Frau Rudi Frau Simon-Studer Herr Wentland Frau Youkhanna entschuldigt fehlen: Stadträtin Kmitta Frau Ahmad Hussein Frau Aslan Frau Biedermann Herr Brim Frau Eisenmann Herr Held Herr Jäckle Herr Karsten Herr Özergül Herr Dr. Rahman -2Frau Sommer vertreten durch Frau Bothor Frau Wagner Frau Walz Frau Schwab Protokollführung: Frau Huß Zuhörende: Frau Yildiz Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Interkultureller Beirat beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist. ÖFFENTLICHE SITZUNG I. INFORMATIONEN 1. Vorstellung des Eventhauses Sahin durch Geschäftsführer Süleyman Sahin Herr Sahin begrüßt die Beiratsmitglieder uns stellt das Eventhaus Sahin vor. Anschließend beantwortet er die Fragen der Beiratsmitglieder und lädt zu einer Hausführung im Anschluss an die Sitzung ein. 2. Aktuelles aus dem Gemeinderat Herr Schöneboom berichtet von der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 27.03.2017, insbesondere von den Tagesordnungspunkten Nr. 7 - Spielplatz Bürgerpark–Entwurf und Nr. 8 – Kanadaring öffentliche Freianlagen – Quartiersplatz. 3. Vorstellung von Andreas May, Sachgebietsleitung interkulturelle und generationenorientierte Arbeit, Bürgerschaftliches Engagement Herr Andreas May stellt sich dem Gremium als neuer Leiter des Sachgebiets interkulturelle und generationenorientierte Arbeit, bürgerschaftliches Engagement und Integrationsbeauftragter vor. Er freut sich auf eine gute Zusammenarbeit mit den Interkulturellen Beirat. 4. Bericht der Sprecherinnen 4.1 Aktueller Planungsstand Fest der Kulturen am 22.07.2017 Frau Nguyen berichtet von einem Treffen der Arbeitsgruppe am 14.03.2017 und gibt einen kurzen Rückblick auf das Fest der Kulturen 2015. Auch beim diesjährigen Fest der Kulturen soll es wieder einen Info-Stand des Interkulturellen Beirats geben. Frau Nguyen bittet die anwesenden Beiratsmitglieder, sich für den Aufbau und Abbau bzw. für die Mithilfe am Info-Stand stundenweise zur Verfügung zu stellen. -3Herr May gibt eine Helferliste in Umlauf und ergänzt, dass die zwischenzeitlich stattgefundene Elektro- und Hygieneschulung für Standbetreiber leider nur sehr spärlich besucht war. Diese Pflichtveranstaltung muss daher nochmals wiederholt werden. Standbetreiber, die an der Infoveranstaltung nicht teilgenommen haben, werden nochmals entsprechend geschult. Das nächste Treffen der Arbeitsgruppe findet am 31.05.2017, 18:00 Uhr, statt. 4.2 Bildungspolitische Aktionen vor der Bundestagswahl seitens des Interkulturellen Beirats Frau Nguyen berichtet, dass sich der Interkulturelle Beirat auch für die bevorstehende Bundestagswahl im September dieses Jahres bildungspolitisch betätigen möchte. Die erfolgreiche Zeitungskampagne „Darum wähle ich“ soll wiederholt werden. Frau Gampper ergänzt, dass für die geplante Interviewreihe noch gesonderte Anschreiben per Mail verschickt werden. 5. Aktueller Planungsstand Interkultureller Garten / Interkulturelle Veranstaltungen während der Landesgartenschau Lahr 2018 Herr May gibt einen Überblick über den aktuellen Planungsstand des Interkulturellen Gartens. Des Weiteren teilt er mit, dass am 09.06.2017, 17:00 Uhr, der Spatenstich stattfinden und somit der Interkulturelle Garten für die Bepflanzung und Gestaltung eröffnet wird. Weiterhin informiert er darüber, dass am 07.07.2018 der „Tag der Kulturen“ stattfinden wird. Für das Veranstaltungsprogramm liegen bereits einige Rückmeldungen vor. Weitere Ideen, Vorschläge oder bereits konkrete Anmeldungen können bei ihm bzw. bei der LGS-Geschäftsstelle eingebracht bzw. abgegeben werden. 6. Ergebnisse des kommunalen Flüchtlingsdialogs am 11.02.2017 Frau Gampper informiert nochmals kurz über die Ergebnisse des kommunalen Flüchtlingsdialogs am 11.02.2017. Der daraus resultierende Maßnahmekatalog ist diesem Protokoll als Anlage beigefügt. 7. Planung der nächsten Sitzung am 6.7.2017 Frau Gampper greift einen Vorschlag von Herrn Adda auf, dass der Interkulturelle Beirat im Rahmen des Themas „Religiöse Rituale und Bestattungsformen“ durchaus auch einmal eine Beiratssitzung auf dem Friedhof in Lahr abhalten könnte. Da es von Seiten der Beiratsmitglieder keinen Einwand gibt, findet die nächste Sitzung am 06.07.2017 in der Kapelle des Bergfriedhofes statt. Anschließend wird Herr Schneider, Leiter des Bau- und Gartenbetriebes, eine Führung über das Friedhofsgelände anbieten. -4- 8. Sonstiges Frau Granderath berichtet von der sehr informativen und interessanten Reise nach Moskau und Zvenigorod, an der Vertreterinnen und Vertreter des Lahrer Gemeinderates, Herr Bürgermeister Petters sowie der Verwaltungsmitarbeiter Arnfried Sickinger und Hilda Beck als Dolmetscherin teilnahmen. II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 16.02.2017 Es bestehen keine Einwände; das Protokoll wird genehmigt. Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Interkulturellen Beirats während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war. Lahr/Schwarzwald, 11.05.2017 Vorsitzender Protokollführung