Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport)
3. Mai 2017
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 2/2017
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport
der Stadt Lahr/Schwarzwald,
am Mittwoch, 03.05.17 , Scheffel-Gymnasium,
Otto-Hahn-Straße 7, 77933 Lahr,
Dauer der Sitzung:
17:35 Uhr bis 18:55 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
SPD:
Stadträtin Dreyer vertritt Hermann Kleinschmidt
Stadträtin Frei
Stadtrat Hirsch
Stadtrat Dr. John
CDU:
Stadtrat Benz
Stadtrat Burger
Stadtrat Dörfler
Freie Wähler:
Stadträtin Deusch
Stadtrat Girstl
Stadträtin Llombart
Stadtrat Roth
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin Granderath
Stadtrat Täubert vertritt Miriam Waldmann
FDP:
Stadträtin Kmitta
Linke Liste Lahr
Stadträtin Rehm
Sachkundige Einwohner:
Herr Biegert
Frau Ducksch
Herr Endres
Herr Gremm
Herr Hurst
Herr Meier
Frau Möllinger
Frau Müller-Schuhmacher
Frau Neumeister
Frau Ruder
Frau Sommer
Frau Walz
Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:
Frau Braun
-2entschuldigt fehlen:
Stadtrat Kleinschmidt vertreten durch Stadträtin Dreyer
Stadträtin Waldmann vertreten durch Stadtrat Täubert
Stadtrat Wille
Herr Beck
Frau Korn
Protokollführung:
Frau Huß
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Ausschuss für Soziales, Schulen und
Sport beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
Vorstellung des Scheffel-Gymnasiums durch den
Oberstudiendirektor Dr. Reinhard Schmidt
Herr Oberstudiendirektor Dr. Schmidt begrüßt die Ausschussmitglieder und stellt anhand
einer Power-Point-Präsentation und einer anschließenden Hausführung das ScheffelGymnasium vor.
Stadtrat Roth erscheint um 18:10 Uhr zur Sitzung.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
93/2017
501
1.
Bildungslandschaft Lahr - Sachstandsbericht und Umstrukturierung
Frau Bohnet geht nochmals eingehender auf die vorliegende Beschlussvorlage Nr. 93/2017 ein und beantwortet anschließend die Fragen der Ausschussmitglieder.
Der Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport beschließt:
Der Sachstandsbericht und die von der Verwaltung vorgeschlagene Umstrukturierung wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
-386/2017
50
2.
Arbeitsbericht 2016 des Amtes für Soziales, Schulen und Sport
Herr Evermann erläutert die Beschlussvorlage Nr. 86/2017 und beantwortet
anschließend die Fragen der Ausschussmitglieder.
Der Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport beschließt:
Der Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport nimmt den Arbeitsbericht
2016 des Amtes für Soziales, Schulen und Sport zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: keine Abstimmung; lediglich Kenntnisnahme.
Herr Endres verlässt um 18:50 Uhr die Sitzung.
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen
und Sport vom 08.03.2017
Es bestehen keine Einwände; das Protokoll wird genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Soziales, Schulen
und Sport während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 03.05.2017
Vorsitzender
Protokollführung