Öffentliche Niederschrift (Interkultureller Beirat)
16. Februar 2017
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 1/2017
Öffentliche Sitzung des Interkulturellen Beirats
der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Donnerstag, 16.02.17 , Spital, Bismarckstraße 9, 77933 Lahr
Dauer der Sitzung:
17:35 Uhr bis 19:05 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
SPD:
Stadtrat Dr. John
CDU:
Stadtrat Günther
Freie Wähler:
Stadträtin Llombart
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin Granderath
FDP:
Stadträtin Kmitta
Sachkundige Einwohner:
Herr Adda
Frau Ahmad Hussein
Frau Beck
Frau Ducksch
Frau Eisenmann
Herr Endres
Herr Gremm
Frau Held
Herr Jäckle
Frau Lindner
Frau Mangei
Frau Nguyen
Frau Pauls
Frau Sommer
Frau Weber
entschuldigt fehlen:
Frau Aslan
Frau Biedermann
Herr Brim vertreten durch Herrn Gremm
Herr Ghaffar
Herr Held vertreten durch Frau Held
Herr Karsten
Frau Koc
Herr Meier
Herr Özergül
Herr Dr. Rahman vertreten durch Frau Mangei
-2Frau Rudi
Frau Schwab vertreten durch Frau Weber
Frau Simon-Studer
Frau Wagner vertreten durch Frau Pauls
Herr Wentland
Frau Youkhanna
Protokollführung:
Frau Huß
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Interkultureller Beirat beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
1.
Vorstellung des Spitals - Wohnen und Pflege, Heim- und Betriebsleiter
Michael Krupinski
Der neue Heim- und Betriebsleiter, Herr Krupinski, begrüßt die Beiratsmitglieder und stellt kurz die Pflegeeinrichtung vor. Anschließend beantwortet er
die Fragen der Beiratsmitglieder.
2.
Aktuelle Informationen aus dem Gemeinderat
Herr Schöneboom berichtet von der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats
am 30.01.17, in welcher u.a. über die Grundsätze für die Anschlussunterbringung von Flüchtlingen in Lahr beraten und beschlossen wurde.
3.
Bericht der Sprecherinnen
3.1
Auswertung der Interkulturellen Tage 2016
Frau Nguyen berichtet vom Abschlusstreffen am 09.12.2016, in dem nochmals der erfolgreiche Verlauf der Interkulturellen Tage 2016 bestätigt wurde.
Insbesondere war das Suppenfest wieder sehr gelungen.
Frau Gampper geht auf die Auswertung der Rückmeldungen von den verschiedenen Veranstaltern ein, die dieser Niederschrift als Anlage 1 beigefügt
ist. Neben überwiegend positiven Rückmeldungen wurde jedoch auch angeregt, die Anzahl der Veranstaltungen zu überdenken. Da die nächste Veranstaltungsreihe im LGS-Jahr 2018 stattfinden wird, müssen auch hier gemeinsame Überlegungen getroffen werden, so dass dem interkulterellen Leben in
Lahr sowohl auf der LGS, als auch außerhalb dieser Veranstaltung, Rechnung getragen wird.
-33.2
Interkulturelles Gartenprojekt
Herr Schöneboom verweist auf den ausgeteilten Flyer und informiert nochmals darüber, dass die finanziellen Mittel für das Projekt bereitgestellt sind.
Frau Nguyen berichtet vom Treffen der Projektgruppe am 25.01.2017 und
geht nochmals näher auf die Geländeübersicht ein, die dieser Niederschrift
als Anlage 2 beigefügt ist.
Frau Gampper ergänzt, dass im Mai 2017 mit den Bepflanzungen des Gartens begonnen werden sollte. Im Bereich der Einzelbeete werden noch Mitwirkende gesucht. Sie verweist auf das Info-Treffen am 14.03.2017, 18:00
Uhr, kleiner Sitzungssaal im Rathaus 2, und bittet die Beiratsmitglieder um
rege Teilnahme.
3.3
Bildung von Arbeitsgruppen: AG1 - Interkulturelle Veranstaltungen während der LGS 2018 und AG2 - Fest der Kulturen am 22.7.2017 und weitere Aktionen
Frau Gampper gibt folgende Termine bekannt:
06.03.17, 17:30 Uhr, kleiner Sitzungssaal im Rathaus 2: „interkulturelle Veranstaltungen während der LGS“
14.03.17: Infotermin „Interkultureller Garten“ (siehe TOP 3.2)
22.07.17: „Fest der Kulturen“ auf dem Marktplatz – erstes Vorbereitungstreffen findet am 06.04.17, 17:30 Uhr, statt.
Weitere Informationen erfolgen per E-Mail.
4.
Bericht über die Veranstaltung "Kommunaler Flüchtlingsdialog" am
11.02.2017
Frau Stappel berichtet über die Veranstaltung „Kommunaler Flüchtlingsdialog“ am 11.02.2017. Unter den insgesamt 150 Teilnehmenden nahmen auch
40 Flüchtlinge an dieser Veranstaltung teil. Ebenfalls waren viele Vertreter
aus dem Bereich „Arbeit“ (z.B. verschiedene Arbeitgeber, IHK, KOA) vor Ort.
Die Veranstaltung war aufgeteilt in die Workshops „Arbeit“, „Wohnen“ und
„Zusammenleben“. In allen gut besuchten Workshops fanden gute Gespräche und ein positiver Austausch statt.
Die einzelnen Gesprächsergebnisse, Anregungen und Vorschläge werden
nun ausgewertet und in einem Maßnahmenkatalog aufgeführt.
Herr Schöneboom teilt mit, dass dieser Maßnahmekatalog in der nächsten
Beiratssitzung am 11.05.17 konkret vorgestellt wird.
-45.
Sonstiges
Stadträtin Granderath verweist auf eine Protestveranstaltung des Frauenpolitischen Forums der Stadt Lahr am Samstag, den 18.02.2017, 11.00 Uhr,
Schlossplatz Lahr, gegen die Politik des neuen amerikanischen Präsidenten.
Frau Gampper verweist auf die ausliegenden Flyer „Generationenwerkstatt“
und „Alte Heimat, Neue Heimat - Migrationen im alemannischen Raum“ und
bittet die Beiratsmitglieder um ihre Teilnahme.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
21/2017
502
1.
Verwendung Haushaltsmittel 2017 - Interkultureller Beirat
Herr Schöneboom verweist auf die vorliegende Beschlussvorlage Nr.
21/2017.
Der Interkultureller Beirat beschließt:
1. Der Interkulturelle Beirat nimmt die Haushaltsmittelübersicht 2017 zur
Kenntnis.
2. Der Interkulturelle Beirat stimmt der Verwendung der Mittel entsprechend
den Vorschlägen zu.
Abstimmungsergebnis: 20 Ja-Stimmen
1 Enthaltung
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 01.12.2016
Es bestehen keine Einwendungen; das Protokoll wird genehmigt.
Im Anschluss an die Sitzung konnten bei Interesse die Räumlichkeiten des Spitals besichtigt werden.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Interkulturellen Beirats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 16.02.2017
Vorsitzender
Protokollführung