Öffentliche Niederschrift (Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung)
17. Mai 2017
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 5/2017
Öffentliche Sitzung des Beirats für die Belange von Menschen mit Behinderung der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 17.05.17 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 18:45 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
CDU:
Stadtrat Benz
Freie Wähler:
Stadträtin Deusch
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat Täubert vertritt Dorothee Granderath
Sachkundige Einwohner:
Herr Baumann
Frau Dieterle
Frau Hofsäß
Herr Huber
Frau Jäck
Frau Kaiser-Munz
Herr Kuhn
Frau Müller-Schuhmacher
Frau Reibold
Herr Rinderspacher
Frau Schwab
Frau Wagner
Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:
Frau Boms
Frau Herkersdorf
Frau Jakobi
Frau Schilling
Herr Schillinger
Frau Tita
entschuldigt fehlen:
Stadtrat Dr. Caroli
Stadträtin Granderath vertreten durch Stadtrat Täubert
Stadtrat Uffelmann
Herr Hailer
Frau Hartig-Gönnheimer
Frau Kindle
Herr Schindler
Herr Schmiederer
Herr Wiskow
-2Herr Rinderle
Frau Weber
Protokollführung:
Frau Huß
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Beirat für die Belange von Menschen
mit Behinderung beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
1.
Auswertung der Umfragen bei Menschen mit Behinderung und bei den
Lahrer Sportvereinen über Sport in Lahr im Rahmen des Projekts
"Sport für ALLE"
Frau Dorow berichtet sehr ausführlich über die Ergebnisse der Umfragen bei
Menschen mit Behinderung und bei den Lahrer Sportvereinen über Sport in
Lahr im Rahmen des Projekts „Sport für ALLE“. Die Power-Point-Präsentation wurde den Beiratsmitglieder auch als Tischvorlage ausgehändigt und
kann bei Bedarf bei Frau Dorow nochmals angefordert werden.
Auf den ausführlichen Bericht der Badischen Zeitung am 24.05.2017, welcher
dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist, wird verwiesen.
Die Verwaltung wird sich nunmehr mit der Umsetzung der Umfrageergebnisse weiter befassen und den Beirat zu gegebener Zeit wieder informieren.
2.
Das neue Bundesteilhabegesetz - kurze Information über die wichtigsten Eckpunkte
Frau Dorow berichtet über die wesentlichen Eckpunkte des neuen Bundesteilhabegesetzes. Eine Informationsbroschüre wurde den Beiratsmitgliedern
zur Verfügung gestellt.
3.
"Tag der Inklusion" am Samstag, den 05.05.2018 bei der Landesgartenschau Lahr - Sachstand, weitere Planungen, Bildung einer Arbeitsgruppe
Frau Dorow teilt mit, dass für die weiteren Planungen des „Tags der Inklusion“ die Bildung einer Arbeitsgruppe sinnvoll wäre und gibt eine Teilnehmerliste in Umlauf. Das erste Treffen dieser Arbeitsgruppe findet am Donnerstag,
den 01.07.2017, 18:00 Uhr, im Amt für Soziales, Schulen und Sport statt.
Weiterhin teilt Frau Dorow mit, dass sie sich um einen Termin für eine Geländeführung durch die LGS-Geschäftsführung für interessierte Beiratsmitglieder
bemühen werde.
-3II. BERICHTE
1.
Bericht aus dem Gemeinderat
Herr Schöneboom berichtet von der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates
am 15.05.2017.
III. VERSCHIEDENES
1.
Anfragen
Schwester Margarete Boms bittet die Verwaltung nochmals um Kontaktaufnahme mit der SWEG, da bislang die zugesagten Durchsagen über die angefahrenen Bushaltestellen in den Bussen nicht erfolgen.
Herr Schöneboom sagt eine Klärung zu.
2.
Planung der nächsten Sitzung am 12.07.2017
Die nächste Sitzung des Beirats für die Belange von Menschen mit Behinderung findet am 12.07.2017, 17:30 Uhr, in der Georg-Wimmer-Schule statt.
Für die Aufnahme eines Gruppenbildes für den geplanten Flyer des Beirats
wird um vollzähliges Erscheinen bereits ab 17:00 Uhr gebeten.
IV.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Beirats für die Belange
von Menschen mit Behinderung am 16.11.2016
Es bestehen keine Einwände; das Protokoll wird genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Beirats für die Belange von Menschen mit Behinderung während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet
war.
Lahr/Schwarzwald, 17.05.2017
Vorsitzender
Protokollführung