Datei: Öffentliche Niederschrift (Umweltausschuss)

20. Juli 2017

ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 6/2017
Öffentliche Sitzung des Umweltausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Donnerstag, 20.07.17 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:

17:30 Uhr bis 19:40 Uhr

Teilnehmende:
Sitzungsleitung

Bürgermeister Petters

SPD:

Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat

Dr. Caroli
Hirsch
Dr. John

CDU:

Stadtrat
Stadtrat

Schweickhardt
Straubmüller bis 19:25 Uhr

Freie Wähler:

Stadträtin
Stellvertreter

Llombart
Girstl

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadträtin

Waldmann

FDP:

Stadträtin

Kmitta

Linke Liste Lahr

Stadträtin

Rehm

Sachkundige Einwohner:

Herr
Herr
Herr
Frau
Herr
Herr
Herr

Dr. Auer
Baum
Benz
Ducksch
Sand
Spahl
Wieber

Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:

Herr

Huppert

entschuldigt fehlen:

Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Herr
Herr
Herr
Herr

Wagenmann
Mauch
Kleinschmidt
Schmiederer
Bahr
Lang
Dr. Schulze

bis 18:10 Uhr
bis 18:10 Uhr

-2Protokollführung:
Zuhörende:

Frau
6

Spelsberg

Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Umweltausschuss beschlussfähig und
die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

-3-

ÖFFENTLICHE SITZUNG
Zu Beginn der Sitzung schlägt der Vorsitzende vor, dass TOP II Nr. 1 (Fair-trade-TownsKampagne) als erster Punkt diskutiert und darüber abgestimmt wird, damit alle Mitglieder
des Umweltausschusses abstimmen können. Grund dafür ist eine gleichzeitig stattfindende Sitzung der Städt. Wohnungsbau GmbH, an der einige Stadträte teilnehmen. Der Änderung der Tagesordnung wird zugestimmt.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
113/2017
St. Umwelt

Teilnahme der Stadt Lahr an der „Fairtrade-Towns-Kampagne“
(Kampagne der Fairhandels Städte)

Der Umweltausschuss empfiehlt:
1. Bei der Beschaffung von Produkten und Leistungen werden weiterhin
auch ökologische und soziale Kriterien beachtet. Berücksichtigung finden
nur Produkte, die ohne ausbeuterische Kinderarbeit im Sinne der ILOKonvention 182 über die schlimmsten Formen der Kinderarbeit hergestellt
sind, bzw. Produkte, deren Hersteller oder Verkäufer aktive, zielführende
Maßnahmen zum Ausstieg aus der Kinderarbeit eingeleitet haben.
2. Die Stadt Lahr beschließt an der Fairtrade-Towns-Kampagne teilzunehmen und den Titel „Fairtrade-Town“ anzustreben. Hierzu sollen die fünf
Kriterien der Fairtrade-Towns Kampagne erfüllt werden.
3. Bei allen Sitzungen des Rates und der Ausschüsse, sowie in den Büros
der Dezernenten wird (weiterhin) fair gehandelter Kaffee und (neu) ein
weiteres Produkt (z.B. Tee, Zucker) aus fairem Handel verwendet.

Abstimmungsergebnis: einstimmig
I. INFORMATION
1. Sanierungsplanung "Kernschadenaushub" ehemaliges Gaswerk Lahr
Herr Schrade vom Ingenieurbüro HPC aus Freiburg führt anhand einer
Power-Point Präsentation in das Thema ein. Danach ergänzen Vertreter der
badenova AG & Co. KG und der Stadt Lahr die Projektinhalte und beantworten die Fragen der Mitglieder.
2. Ausgleichsmaßnahmen für den Windpark Rauhkasten/Steinfirst Förderung bei der Stiftung Naturschutzfonds
Frau Stahl von der Abt. Öffentliches Grün und Umwelt der Stadt Lahr führt
anhand einer Power-Point Präsentation in das Thema ein und beantwortet
die Fragen der Mitglieder.

-43. Umwelt-, Klima- und Nachhaltigkeitsaktivitäten zur Landesgartenschau Lahr 2018
Frau Karl, Geschäftsführerin der Landesgartenschau GmbH führt in das
Thema ein und beantwortet die Fragen der Mitglieder.
4. Einführung in die Hochwassergefahrenkarten
Herr Lau, Abteilungsleiter der Abt. Tiefbau der Stadt Lahr führt anhand einer
Power-Point Präsentation in das Thema ein und beantwortet die Fragen der
Mitglieder.

VERSCHIEDENES
Der Vorsitzende greift das in einem Brief vom 7. Juli 2017 vom Sachkundigen
Einwohner und Sprecher der Lokalen Agenda 21-Gruppe Energie Herrn Dr.
Auer an alle Gemeinderäte geäußerte Anliegen auf und formuliert den Antrag:
Eine Diskussion über Zukunftsorientierte Bauweisen und Heiztechniken in
Neubaugebieten soll in einer der nächsten Sitzungen des Umweltausschusses stattfinden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Umweltausschusses während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 20.07.2017

Vorsitzender

Protokollführung

Stadtrat/-rätin