DER OBERBÜRGERMEISTER
08.03.2018
Sitzungen des Gemeinderats am 19.03.2018
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 19.03.2018, 17:30 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am
26.02.2018 gefassten Beschlusses
II. INFORMATION
Information Landesgartenschau
III. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Besetzung der Stelle "Erste/r Beigeordnete/r der Stadt Lahr"
- Persönliche Vorstellung
- Wahl
2. Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit
sachkundigen Einwohnern
3. Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben (Haushaltsjahr 2017);
Verkehrsknotenpunkte an der Dr. Georg-Schaeffler-Straße
4. Beteiligungsbericht 2016 der Stadt Lahr
5. Finanzierung der Konversion auf dem Flughafenareal OST
- Information an den Gemeinderat
- Aktualisierung der Kosten- und Finanzierungsübersicht 2018
- Verlängerung des Finanzierungsvertrages
6. Errichtung der Anstalt ITEOS durch Beitritt der Zweckverbände KDRS,
KIRU und KIVBF zur Datenzentrale Baden-Württemberg und Vereini-
gung der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4IT am 01.07.2018
7. Neubau eines Schul-, Hort- und fünfgruppigen Kitakomplexes in der
Geroldsecker Vorstadt (Planungsstand, Raumbedarf und Trägerschaft)
8. Energie und Klima – Arbeitsprogramm 2018 - 2022
9. Klima- und umweltfreundliche Bauleitplanung
10. Energetisch nachhaltiges Baulandmanagement für Wohnbauvorhaben
11. Zeitplan Gebäudemanagement 2018
12. Konzeption zur Sanierung der städtischen Schulgebäude
- Anpassung des Schulsanierungsprogrammes an die rechtskräftigen
Verwaltungsvorschriften zur Schulsanierungsförderung des Landes und
des Bundes
13. Bebauungsplan HOSENMATTEN II, 3. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange
14. Bebauungsplan KLEINFELD-NORD, 3. Änderung
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
15. Bebauungsplan TEMPORÄRER PARKPLATZ
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am
26.02.2018
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 22.11.2017
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
12.03.2018
20.03.2018
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.