Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport)
8. März 2017
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 1/2017
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport
der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 08.03.17, Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 18:35 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
SPD:
Stadträtin Dreyer vertritt Stadtrat Hirsch
Stadträtin Frei
Stadtrat Kleinschmidt
CDU:
Stadtrat Benz
Freie Wähler:
Stadtrat Girstl
Stadträtin Llombart
Stadtrat Roth
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat Täubert vertritt Stadträtin Granderath
Stadträtin Waldmann
FDP:
Stadträtin Kmitta
Linke Liste Lahr
Stadträtin Rehm
Sachkundige Einwohner:
Herr Biegert
Frau Ducksch
Herr Endres
Herr Hurst
Frau Korn
Frau Möllinger
Frau Müller-Schuhmacher
Frau Neumeister
Frau Sommer
Frau Sütterlin vertritt Frau Walz
Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:
Frau Braun
Frau Nadeau vertritt Herr Gremm
entschuldigt fehlen:
Stadtrat Burger
Stadträtin Deusch
Stadtrat Dörfler
Stadträtin Granderath vertreten durch Stadtrat Täubert
Stadtrat Hirsch vertreten durch Stadträtin Dreyer
-2Stadtrat Dr. John
Stadtrat Wille
Herr Gremm
Herr Meier
Frau Ruder
Protokollführung:
Frau Huß
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Ausschuss für Soziales, Schulen und
Sport beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
43/2017
602
1.
Spielplatz Bürgerpark - Entwurf
Der Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport befasst sich gemeinsam mit
dem Technischen Ausschuss mit diesem Tagesordnungspunkt
Herr Bürgermeister Petters verweist auf die zugegangene Sitzungsdrucksache Nr. 43/2017der Abteilung Öffentliches Grün und Umwelt vom 22.01.2017.
Herr Stadelmann von der Pädagogischen Ideenwerkstatt BAGAGE e.V. erläutert die Vorlage anhand einer Power-Point-Präsentation.
Die Abstimmungen über die Beschlussvorlage erfolgen getrennt nach Ausschüssen.
Der Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport empfiehlt:
Der vorgelegten Entwurfsplanung für den Spielplatz im Bürgerpark wird zugestimmt. Die Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH wird mit der Umsetzung
beauftragt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Die Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport verlassen den Gemeinderatssaal und führen ihre Sitzung im kleinen Sitzungssaal weiter.
-338/2017
30
2.
Anschlussunterbringung von Flüchtlingen
Herr Schöneboom geht nochmals eingehender auf die Drucksache Nr.
38/2017 30 ein und informiert die Ausschussmitglieder über den derzeitigen
Stand der Flüchtlingsunterbringung.
Der Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport nimmt den derzeitigen Stand
bei der Anschlussunterbringung von Flüchtlingen und den Gemeinderatsbeschluss über das Konzept der Anschlussunterbringung für die Stadt Lahr zur
Kenntnis.
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport vom 23.11.2016
Es bestehen keine Einwendungen; das Protokoll wird genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Soziales, Schulen
und Sport während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 08.03.2017
Vorsitzender
Protokollführung