Öffentliche Niederschrift (Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung)

                                    
                                        ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 6/2017
Öffentliche Sitzung des Beirats für die Belange von Menschen mit Behinderung der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 12.07.17 , Georg-Wimmer-Schule, Aula
Dauer der Sitzung:

17:30 Uhr bis 18:30 Uhr

Teilnehmende:
Sitzungsleitung

Erster Bürgermeister Schöneboom

CDU:

Stadtrat Benz

Freie Wähler:

Stadträtin Deusch

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadträtin Granderath

FDP:

Stadtrat Uffelmann

Sachkundige Einwohner:

Herr Baumann
Herr Gießler
Frau Hartig-Gönnheimer
Frau Hofsäß
Herr Huber
Frau Jäck
Herr Kuhn
Frau Reibold
Herr Rinderspacher
Herr Schindler
Frau Schwab
Herr Wiskow
Frau Xhoxhaj

Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:

Frau Boms
Frau Herkersdorf
Herr Matscheko
Frau Schilling
Frau Tita

entschuldigt fehlen:

Stadtrat Dr. Caroli
Herr Dahringer
Frau Dieterle
Herr Hailer
Frau Kaiser-Munz

-2Herr Schmiederer
Frau Wagner
Frau Jakobi
Frau Mast
Herr Rinderle
Frau Weber vertreten durch Herr Matscheko

Protokollführung:

Frau Huß

Zuhörende:

Frau Diebold

Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Da der Vorsitzende sich wetterbeding verspätet, eröffnet Frau Dorow die Sitzung mit der Feststellung,
dass der Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung beschlussfähig und die
Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
1.

Vorstellung der Georg-Wimmer-Schule durch Herrn Matscheko, Schulleiter

Herr Matscheko und Frau Reibold begrüßen die Beiratsmitglieder und stellen
die Georg-Wimmer-Schule vor. Anschließend beantworten sie die Fragen der
Beiratsmitglieder und laden zu einem Rundgang durch das Schulgebäude
und einem von den Schülerinnen und Schülern vorbereiteten kalten Buffet im
Anschluss an die Sitzung ein.
Herr Schöneboom erscheint um 17:40 Uhr zur Sitzung.

2.

Ansagen der Bus-Haltestellen der SWEG - Information durch Herrn
Wolfgang Bumann, Betriebsleiter der Verkehrsbetriebe Mittelbaden
Lahr

Herr Bumann informiert die Beiratsmitglieder über die sukzessive Ausstattung
der Linienbusse mit einer gps-gesteuerten Informations-/Ansagetechnik.
Hierdurch werden Menschen mit Sehbehinderung, aber auch ortsunkundige
Fahrgäste über die Wegstrecke und Bezeichnungen der Haltestellen informiert. Die Umrüstung erfolgt im Jahr 2018. Des Weiteren werden im Zuge
des Neubaus des Bahnhofsvorplatzes auch Informationsanzeigen über die
Fahrpläne sowie Ankunfts- und Abfahrtszeiten der Busse informieren.

-33.

Erstellung eines Flyers für die Öffentlichkeitsarbeit des Beirats in Anlehnung an die Broschüren des Stadtseniorenbeirats und des Interkulturellen Beirats

Frau Dorow informiert die Beiratsmitglieder über die Erstellung eines Informationsflyers des Beirats für Belange von Menschen mit Behinderung und stellt
eine Entwurfsfassung in der nächsten Beiratssitzung in Aussicht.
4.

"Tag der Inklusion" am 05.05.2018 auf der Landesgartenschau

Frau Dorow informiert über den bereits bestehenden Programminhalt für den
„Tag der Inklusion“ am 05.05.2018. Auf Grund der eingegangenen Anmeldungen vieler Vereine und Institutionen kann ein sehr umfassendes und abwechslungsreiches Bühnenprogramm geplant werden. Die Beiratsmitglieder
erhalten in der nächsten Sitzung weitere Informationen.
4.1. Info-Stand des Beirats, Veranstaltungsprogramm und "Inklusion in Aktion" (Mitmachaktion für Lahrer Schulen und LGS-Besucher/innen)
Frau Dorow bittet um Mithilfe im Info-Stand des Beirats während des „Tages
der Inklusion“ und verweist darauf, dass parallel auch die vom Beirat initiierte
Mitmachaktion für Lahrer Schulen und die LGS-Besucher/innen in die Wege
geleitet wurde.
4.2. Geländeführung für Beiratsmitglieder über die LGS
Frau Dorow übermittelt die entschuldigende Aussage von Frau Karl, dass
eine Geländeführung für die Beitratsmitglieder über die LGS zum jetzigen
Zeitpunkt auf Grund versicherungsrechtlicher Gründe nicht möglich wäre.
5.

Flyer "Chrysanthema barrierefrei"

Frau Dorow verweist darauf, dass es auch in diesem Jahr wieder eine Neuauflage des Flyers „Chrysanthema barrierefrei“ geben wird. Sie bittet, eventuelle Änderungs- und Ergänzungswünsche zu melden.
II. BERICHTE
1.

Bericht aus dem Gemeinderat

Herr Schöneboom berichtet von der öffentlichen Gemeinderatssitzung am
10.07.2017 und übergibt das Wort an Frau Diebold, Behindertenbeauftrage
des Ortenaukreises.
Frau Diebold informiert die Beiratsmitglieder über die Einrichtung eines Beirats für die Belange für Menschen mit Behinderungen im Ortenaukreis ab
November 2017. Der Beirat trifft sich als Expertengremium zweimal jährlich
mit dem Ziel, die Inklusion und Barrierefreiheit auf Kreisebene voran zu treiben.

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III. ANFRAGEN
Herr Kuhn bittet die Verwaltung, am Wettbewerb „alle inklusive – barrierefreie Gestaltung“
teilzunehmen. Der Bewerbungsschluss ist am 20.09.2017.
Herr Schöneboom sieht jedoch auf Grund der bevorstehenden Urlaubszeit große Umsetzungsschwierigkeiten und Personalengpässe und kann daher eine Teilnahme am Wettbewerb nicht zusagen.
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Beirats für die Belange von Menschen
mit Behinderung am 17.05.2017
Es bestehend keine Einwände, das Protokoll wird genehmigt.

Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Beirats für die Belange von Menschen mit Behinderung während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet
war.
Lahr/Schwarzwald, 12.07.2017

Vorsitzender

Protokollführung