DER OBERBÜRGERMEISTER
30.05.2018
Sitzungen des Gemeinderats am 11.06.2018
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 11.06.2018, 18:30 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
am 09.05.2018 gefassten Beschlusses
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Präsentation der Ergebnisse des Handlungskonzeptes Innenstadt
durch die imakomm Akademie
2. Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit
sachkundigen Einwohnern
3. Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die
Geschäftsjahre 2019 bis 2023
4. Satzung der Stadt Lahr/Schwarzwald über die Erhebung der
Vergnügungssteuer auf das Vermitteln oder Veranstalten von Pferdeund Sportwetten in Wettbüros (Wettbürosteuersatzung)
5. Scheffel-Gymnasium - Wasserschaden Erdgeschoss
- Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben
6. Verleihung der Musikmedaille und der Ensemblemusikmedaille der
Stadt Lahr/Schwarzwald
hier: Ehrungsvorschläge für das Jahr 2018
7. Ausschreibung Straßenbeleuchtung Lahr - Umbau auf LED
Bauabschnitt 10
- Vergabe der Umbauarbeiten
8. Platzbenennung - Bereich Kreuzstraße/Waldhornstraße
9. Bebauungsplan HOHBERGWEG
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Beschluss zur Offenlage mit der Beteiligung der Öffentlichkeit
sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
10. Bebauungsplan KLEINFELD-NORD, 5. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13 a BauGB
- Beschluss zur Offenlage mit der Beteiligung der Öffentlichkeit
sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
am 09.05.2018
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
04.06.2018
12.06.2018
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.