ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 1/2017
Öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 08.02.17 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
18:35 Uhr bis 19:00 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Dr. Caroli
Hirsch
Dr. John
CDU:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Benz
Burger
Günther, vertritt Ilona Rompel
Freie Wähler:
Stadtrat
Girstl
bis 18:50 Uhr
Stadtrat
Schwarzwälder
Stellvertreter
Mauch,
Vertreter bei Abstimmung für Herrn Girstl
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Granderath
FDP:
Stadträtin
Kmitta, vertritt Jörg Uffelmann
Linke Liste Lahr
Stadträtin
Rehm
Sachkundige Einwohner:
Herr
Herr
Herr
Jäckle
Schmiederer
Singrin
Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:
Herr
Vehrenkamp
entschuldigt fehlen:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Herr
Herr
Herr
Herr
Rompel vertreten durch
Günther
Uffelmann vertreten durch
Kmitta
Dohl
Hoppe
Hovestadt
Schmidt
-2Herr
Herr
Bumann vertreten durch
Vehrenkamp
Protokollführung:
Frau
Stuber
Zuhörende:
Herr Surbeck (Rederecht)
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Verkehrsausschuss beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-3-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
II. INFORMATION
1. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
11/2017
302
2.
Bewohnerparkregelung Vogtstorstraße
Der Verkehrsausschuss beschließt:
Der Verkehrsausschuss empfiehlt, an der bestehenden Bewohnerparkregelung in der Vogtstorstraße festzuhalten.
Abstimmungsergebnis:
2
Ja-Stimme(n)
9
Nein-Stimme(n)
3
Enthaltung(en)
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Verkehrsausschusses während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 08.02.2017
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin