Öffentliche Niederschrift (Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung)
28. November 2017
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 7/2017
Öffentliche Sitzung des Beirats für die Belange von Menschen mit
Behinderung der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Dienstag, 28.11.17, Lahrer Werkstätten, Im Dornschlag 1, 77933 Lahr
Dauer der Sitzung:
17:40 Uhr bis 19:30 Uhr
Teilnehmende:
CDU:
Stadtrat
Benz
Freie Wähler:
Stadträtin
Deusch
FDP:
Stadtrat
Uffelmann
Sachkundige Einwohner:
Herr
Herr
Frau
Herr
Frau
Herr
Frau
Herr
Herr
Herr
Frau
Frau
Herr
Baumann
Dahringer
Dieterle
Gießler
Hartig-Gönnheimer
Huber
Kaiser-Munz
Kuhn
Rinderspacher
Schindler
Schwab
Wagner
Wiskow
Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:
Frau
Frau
Frau
Boms
Jakobi
Tita
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadträtin
Herr
Frau
Frau
Frau
Herr
Frau
Frau
Frau
Frau
Dr. Caroli
Granderath
Hailer
Hofsäß
Jäck
Reibold
Schmiederer
Xhoxhaj
Herkersdorf
Schilling
Weber
-2Protokollführung:
Frau
Huß
Zuhörer:
Herr
Krais
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen. Aus terminlichen Gründen
konnte Herr Schöneboom an der Sitzung nicht teilnehmen. Frau Senja Töpfer, designierte
Amtsleiterin des Amtes für Soziales, Schulen und Sport, übernahm vertretungsweise die
Sitzungsleitung.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
Folgender Tagesordnungspunkt wird vorgezogen:
4.
Landesgartenschau Lahr 2018
4.1
Tag der Inklusion am 05.05.2018 - Sachstand und weitere Planungen
Frau Dorow berichtet, dass zwischenzeitlich die Planungen des Bühnenprogramms fortgeschritten sind. Die teilnehmenden Vereine/Institutionen etc.
werden im Frühjahr 2018 angeschrieben.
Frau Dorow bittet um Mitwirkung im Infostand des Beirats für die Belange von
Menschen mit Behinderung und gibt einen Einsatzplan um.
4.2
LGS 2018 barrierefrei - aktuelle Sachstandsinformation von Frau Karl
Frau Karl berichtet über die LGS 2018 barrierefrei. Im Vorfeld erhielt sie hierfür von Frau Dorow einen Fragekatalog, auf welchen sie in ihrem Bericht eingeht. Ihre jeweiligen Antworten wird die Verwaltung zu Papier bringen. Anschließend beantwortet Frau Karl die Fragen der Beiratsmitglieder.
1.
Vorstellung der Lahrer Werkstätten durch Herrn Meier-Hug und Frau
Dieterle
Frau Dieterle entschuldigt Herrn Meier-Hug und stellt die Lahrer Werkstätten
vor. Anschließend beantwortet sie die Fragen der Beiratsmitglieder.
2.
Projekt "Sport für ALLE" – Sachstand
Frau Dorow informiert über den Sachstand beim Projekt „Sport für ALLE“ und
beantwortet anschließend die Fragen der Beiratsmitglieder.
-33.
Flyer des Beirats für die Belange von Menschen mit Behinderung - Änderungsvorschläge und Druckerlaubnis
Frau Dorow verteilt den Entwurf des neuen Flyers vom Beirat und bittet darum, eventuelle Ergänzungswünsche und Berichtigungen baldmöglichst zu
melden.
II. BERICHTE
1.
Sitzmöglichkeiten in der Innenstadt - innerhalb und außerhalb von Geschäften - Bericht von Frau Hanne Kaiser-Munz
Frau Kaiser-Munz berichtet von ihrer Recherche bezüglich Sitzmöglichkeiten
in der Innenstadt – innerhalb und außerhalb von Geschäften. Die schriftliche
Auswertung und ein gekennzeichneter Innenstadtplan sind dieser Niederschrift als Anlagen beigefügt.
2.
Bericht aus dem Gemeinderat
Frau Töpfer berichtet von der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats und
geht näher auf die geplante Einführung des Lahrer Stadtguldens ein. Im Oktober 2019 entscheiden die Lahrer Bürgerinnen und Bürger am sog. „Tag der
Entscheidung“ über beantragte Projekte mittels eines zur Verfügung gestellten Stadtguldens. Der Beirat wird über das Projekt zu gegebener Zeit wieder
informiert.
3.
Bericht von der konstituierenden Sitzung des Beirats für die Belange
von Menschen mit Behinderungen des Ortenaukreises
Frau Dorow berichtet von der konstituierenden Sitzung des Beirats für die
Belange von Menschen mit Behinderungen des Ortenaukreises am
22.11.2017. Der Beirat besteht aus 24 Mitgliedern. Eine entsprechende Satzung wurde verabschiedet. Aufgabenschwerpunkte sind die Themen Mobilität
im öffentlichen Nahverkehr, barrierefreier Wohnungsbau, u.a.
III. ANFRAGEN
1.
Erhalt von Euro-Schlüsseln für Behindertentoiletten beim Bürgerbüro Anfrage von Herrn Baumann
Frau Dorow teilt mit, dass beim Bürgerbüro Lahr nunmehr Euro-Schlüssel für
Behindertentoiletten gekauft werden können.
2.
Weitere Anfragen von den Beiratsmitgliedern
Herr Baumann stellt die Frage, ob es beim Bahnhof auch Leitlinien für sehbehinderte Menschen innerhalb des Bahnhofgebäudes gibt.
Frau Töpfer sagt eine Beantwortung der Frage in der nächsten Beiratssitzung
zu.
-4IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Beirats für die Belange von Menschen
mit Behinderung am 12.07.2017
Es bestehen keine Einwände; das Protokoll wird genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Beirats für die Belange von Menschen mit Behinderung während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet
war.
Lahr/Schwarzwald, 28.11.2017
Sitzungsleitung
Protokollführung