Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Personalausschuss)
18. Juni 2018
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 6/2018
Öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Montag, 18.06.18 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:35 Uhr bis 17:45 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Sitzungsleitung
Oberbürgermeister Dr. Müller
Erster Bürgermeister Schöneboom
SPD:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Dr. Caroli
Dreyer
Hirsch
Kleinschmidt
CDU:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Dörfler
Rompel
Schweickhardt
Wille
ab 17:40 Uhr
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Deusch
Girstl
Llombart
Roth
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Stadträtin
Täubert
Waldmann
Linke Liste Lahr:
Stadträtin
Rehm
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Uffelmann
Protokollführung:
Herr
Dinger
Zuhörende:
1
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Haupt- und Personalausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
1. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am 09.04.2018 gefassten Beschlüsse
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
100/2018
202
1.
badenova AG & Co. KG;
Jahresabschluss 2017
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
1. Der Haupt- und Personalausschuss nimmt
die Bilanz zum 31.12.2017,
die Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 01.01.2017 bis zum
31.12.2017,
den Lagebericht 2017 und
den Bericht des Aufsichtsrates des geprüften Jahresabschlusses 2017
zur Kenntnis.
2. Der Haupt- und Personalausschuss ermächtigt den Vertreter der Stadt
Lahr in der Gesellschafterversammlung den Vorschlägen des Aufsichtsrates über die Verwendung des Bilanzgewinns des Geschäftsjahres 2017,
der Entlastung der badenova Verwaltungs- AG als Geschäftsführerin der
badenova AG & Co. KG für das Geschäftsjahr 2017 sowie die Wahl des
Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2018 zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
101/2018
202
2.
badenova AG & Co. KG;
Jahresabschluss 2017 - Entlastung des Aufsichtsrates
Herr Stadtrat Wille erscheint zur Sitzung.
Der Vorsitzende berichtet, dass er bei diesem Tagesordnungspunkt befangen sei und daher Herr Erster Bürgermeister Schöneboom die Sitzungsleitung übernehmen werde. Herrn Erster Bürgermeister Schöneboom übernimmt daraufhin die Sitzungsleitung.
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Haupt- und Personalausschuss ermächtigt den Vertreter der Stadt
-4Lahr in der Gesellschafterversammlung dem Aufsichtsrat der badenova
AG & Co. KG Entlastungen für das Geschäftsjahr 2017 zu erteilen.
Abstimmungsergebnis:
139/2018
10/102
3.
Information zum Re-Audit „berufundfamilie“
Hier: Erteilung des Zertifikates an den Arbeitgeber Stadt Lahr
Mitteilung:
Der Haupt- und Personalausschuss nimmt den aktuellen Projektstand zustimmend zur Kenntnis und unterstützt die Stadtverwaltung Lahr grundsätzlich in ihrem Entwicklungsprozess als attraktiver Arbeitgeber.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
45/2018
201
1.
Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Stadt Lahr als Spendenempfänger -
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Annahme bzw. Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
95/2018
201
2.
Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Spital - Wohnen und Pflege als Spendenempfänger -
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Haupt- und Personalausschuss in seiner Funktion als Betriebsausschuss
des Spital - Wohnen und Pflege fasst folgenden Beschluss:
„Der Annahme bzw. Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden,
-5Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen wird zugestimmt.“
Abstimmungsergebnis:
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am 05.02.2018
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Personalausschusses
während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 18.06.2018
Vorsitzender
Protokollführung
Vorsitzender
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin