Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)

                                    
                                        ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 2/2018
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 07.02.18 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:

17:30 Uhr bis 17:45 Uhr

Teilnehmende:
Sitzungsleitung

Bürgermeister Petters

SPD:

Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat

Bühler
Dr. Caroli
Hirsch
Trahasch

CDU:

Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin

Burger
Dörfler
Günther
Rompel

Freie Wähler:

Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat

Deusch
Schwarzwälder
Wagenmann

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadträtin
Stadtrat

Granderath
Vollmer

FDP:

Stadträtin

Kmitta

Linke Liste Lahr

Stadträtin

Böhmer

entschuldigt fehlen:

Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat

Mauch
Rehm
Straubmüller
Volk

Protokollführung:

Frau

Spelsberg

Verwaltung:

Frau
Herr
Herr

Kabisch
Löhr
Sottru

Zuhörende:

1

-2Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 17. Januar 2018
gefassten Beschlüsse
1. Die Stadt Lahr veräußert das Grundstück Flst. Nr. 1666, Mietersheimer Friedhofstraße, mit 575 m², zu einem Kaufpreis von
ca. 103.500,- €.
Nachfolgende Beschlüsse betreffen den Bebauungsplan ALTENBERG; 1.
Änderung
1. Die Erschließungsplanung von Dezember 2017 ist als Grundlage
für die weitere Projektbearbeitung zu verwenden.
2. Es gab eine Debatte über mögliche Inhalte des entsprechenden
Städtebaulichen Vertrages, zu dem wurde aber keine abschließende Abstimmung gehalten.
3.1. Dem Gestaltungshandbuch
zugestimmt.

(Entwurf)

wird

grundsätzlich

3.2. Ergänzend sollen konkrete Festsetzungs- und Gestaltungsvorschläge für den Bebauungsplan im Gestaltungshandbuch
separat aufgelistet werden.
3.3. Das Gestaltungshandbuch (Entwurf) ist als Grundlage für die
weitere Projektbearbeitung zu verwenden.
Stadträtin Rompel kommt zur Sitzung (17:37 Uhr).
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
3/2018
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1.

Bebauungsplan AM GIESENBACH, 2. Änderung im Stadtteil Reichenbach
- Aufstellungsbeschluss mit geändertem Geltungsbereich
- Planentwurf
- Beteiligung der Bürger sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamtes vom
18.01.2018 (Anlage).

-3-

Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Für den gegenüber dem Aufstellungsbeschluss vom 10. Juli 2017 geänderten Geltungsbereich wird der Bebauungsplan AM GIESENBACH, 2. Änderung aufgestellt.
2. Der Entwurf zum Bebauungsplan AM GIESENBACH, 2. Änderung
vom 10. Januar 2018 wird gebilligt.
3. Auf der Grundlage des Entwurfs ist die Beteiligung der Bürger gemäß
§ 3 (2) BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange gemäß § 4 (2) BauGB durchzuführen (Offenlegung).
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses am 17. Januar 2018
Zum Offenlegungsverfahren erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß
§ 37 Abs. 1 GemO Beschlusskraft.

Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 08.02.2018

Vorsitzender

Protokollführung

Stadtrat/-rätin

Stadtrat/-rätin