Bekanntmachung (Gemeinderat)
24. September 2018
DER OBERBÜRGERMEISTER
13.09.2018
Sitzungen des Gemeinderats am 24.09.2018
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 24.09.2018, 17:30 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.
17.09.2018
25.09.2018
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 23.07.2018
gefassten Beschlüsse
III. INFORMATION
1. Information Landesgartenschau
2. Einführung der elektronischen Rechnung (E-Rechnung) bei der
Stadt Lahr.
IV. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. badenova AG & Co. KG;
Anpassung des Wassermengenpreises zum 01.01.2019
2. Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für die
Wahrnehmung von Aufgaben der unteren Verwaltungsbehörde
und der unteren Baurechtsbehörde
- Verwaltungsgebührensatzung -
3. Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche
Leistungen ausgenommen Benutzungsgebühren
- Verwaltungsgebührenordnung 4. Prüfung der Bauausgaben der Stiftung Hospital- und Armenfonds Lahr
in den Geschäftsjahren 2010 bis 2014
- Abschluss der Prüfung
5. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr;
1. Betriebsabrechnung für die zentrale Schmutz- und
Niederschlagswasserbeseitigung 2017
2. Ermittlung der Kostenunter- und –überdeckungen für 2017
6. Förderprogramm (E-)Lastenräder
- Kaufprämie der Stadt Lahr für Privatpersonen mit Wohnsitz in Lahr
7. Neubau eines Rasenspielfeldes im Stadtteil Langenwinkel
8. Ausbau des Betreuungsangebotes im evangelischen Kindergarten
Hugsweier
9. Neukonzeption Schlachthof
- Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den
Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
10. 1. Teilbebauungsplan ORTSMITTE, Stadtteil Kuhbach
- Geänderter Geltungsbereich
- Beratung des Entwurfs (Offenlage)
- Beteiligung der Bürger, Behörden und sonstiger Träger
öffentlicher Belange
11. Einfacher Bebauungsplan LOTZBECK-/JAMMSTRASSE
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Planungsziele
12. Bebauungsplan LOTZBECK-/JAMMSTRASSE
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch
(BauGB)
13. 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten
Verwaltungsgemeinschaft Lahr/Kippenheim
- Stellungnahmen zu den Anregungen aus der Offenlage
- Beschluss
- Einleitung des Genehmigungsverfahrens
14. 8. Änderung des Flächennutzungsplans der vereinbarten
Verwaltungsgemeinschaft Lahr/Kippenheim
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Vorentwurfs
- Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
(frühzeitige Beteiligung)
V. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am
23.07.2018
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für
Soziales, Schulen und Sport am 08.05.2018
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
17.09.2018
25.09.2018
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.