Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Personalausschuss)
10. September 2018
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 8/2018
Öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Montag, 10.09.18 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:45 Uhr bis 18:00 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Oberbürgermeister Dr. Müller
SPD:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Dr. Caroli
Dreyer
Hirsch
Kleinschmidt
CDU:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Dörfler
Rompel
Schweickhardt
Wille
Freie Wähler:
Stadträtin
Deusch
Stadtrat
Girstl
Stadträtin
Llombart
Stadtrat
Wagenmann
vertritt Eberhard Roth
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Stadträtin
Täubert
Waldmann
FDP:
Stadtrat
Uffelmann
Linke Liste Lahr
Stadträtin
Rehm
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadtrat
Schriftführer
Schriftführerin
Schriftführerin
Roth vertreten durch
Wagenmann
Dinger
Kopf
Schwarz
Protokollführung:
Frau
Waldmann
Zuhörende:
3 Mitglieder der Presse
-2Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Haupt- und Personalausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-3-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
184/2018
BGL
1.
Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr (BGL);
Halbjahresbericht zum 30.06.2018
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Haupt- und Personalausschuss nimmt die Information zum Geschäftsverlauf des Bau- und Gartenbetriebs Lahr für das I. Halbjahr 2018 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
230/2018
10/101
1.
Städtefreundschaft mit der Stadt Zvenigorod in Russland
Der Vorsitzende informiert über das Zustandekommen der geplanten Städtefreundschaft mit Zvenigorod.
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
1. Der Haupt- und Personalausschuss stimmt einer Städtefreundschaft mit
der Stadt Zvenigorod in Russland zu.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Vorbereitungen zur Unterzeichnung der Freundschaftsurkunde anlässlich der Abschlussveranstaltung des Deutsch-Russischen Jahres der kommunalen und regionalen
Partnerschaften 2017 / 2018 am 14.09.2018 im Auswärtigen Amt in Berlin
zu treffen.
3. Die Freundschaftsurkunde (siehe Anlage) soll im Rahmen dieser Veranstaltung unterzeichnet werden.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
221/2018
201
2.
Zuschuss an die DRK-Ortsvereine Sulz und Reichenbach-Kuhbach für
das Jahr 2018 in Höhe von insgesamt 6.160,00 €
-4Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Die Stadt Lahr bewilligt den DRK-Ortsvereinen Sulz und ReichenbachKuhbach für das Jahr 2018 einen pauschalen Zuschuss in Höhe von jeweils
3.080,00 €, insgesamt damit in Höhe von 6.160,00 €.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
191/2018
201
1.
Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Stadt Lahr als Spendenempfänger -
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Annahme bzw. Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
2.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am 18.06.2018
Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am 18.06.2018 wird zur Kenntnis genommen.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Personalausschusses
während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 10.09.2018
-5-
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin