Öffentliche Niederschrift (Umweltausschuss)

                                    
                                        ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 1/2018
Öffentliche Sitzung des Umweltausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Donnerstag, 25.01.18 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:

17:35 Uhr bis 19:15 Uhr

Teilnehmende:
Sitzungsleitung

Bürgermeister Petters

SPD:

Stadtrat
Stadtrat
Stellvertreter

Dr. Caroli
Hirsch
Dr. John

bis 17:50 Uhr
bis 17:50 Uhr

CDU:

Stellvertreter
Stadtrat
Stadtrat

Benz
Schweickhardt
Straubmüller

Freie Wähler:

Stellvertreterin

Llombart

Bündnis 90/Die Grünen:

Stellvertreter

Vollmer

FDP:

Stadträtin

Kmitta

Linke Liste Lahr

Stellvertreterin

Böhmer

Sachkundige Einwohner:

Herr
Herr
Frau
Frau
Herr

Dr. Auer
Baum
Ducksch
Mangei
Schmieder

Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:

Herr
Herr

Gantert
Dr. Schulze

entschuldigt fehlen:

Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Herr
Herr

Rehm
Waldmann
Wagenmann
Lang
Bahr

Protokollführung:

Herr

Pieper

Zuhörende inkl. Presse:

3

Anlage:

Tischvorlage Lokale Agenda 21-Gruppe Energie

-2Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Umweltausschuss beschlussfähig und
die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
6/2018

1.

Klima- und umweltfreundliche Bauleitplanung

II. INFORMATION
1.

Zukunftsorientierte Bauweisen und energieeffiziente Heiztechniken in
Neubaugebieten (Lokale Agenda 21-Gruppe Energie)

In der Sitzung des Umweltausschusses am 20.07.2017 wurde beschlossen,
dass auf Anregung der Lokalen Agenda Gruppe 21-Gruppe Energie eine
Diskussion über zukunftsorientierte Bauweisen und Heiztechniken in Neubaugebieten stattfinden soll.
Die Lokale Agenda 21-Gruppe Energie stellt anhand einer Power-Point Präsentation das Thema vor.
Im Anschluss stellt die Lokale Agenda 21-Gruppe Energie einen Ergänzungsantrag (Nr. 2 laut Tischvorlage):
„Die Mitglieder des Umweltausschusses beauftragen die Verwaltung, mit den
zukünftigen Eigentümern der 52 städtischen Grundstücken in „Hosenmatten
II“ einen städtebaulichen Vertrag abzuschließen. Die Ziele: Vorgabe von
Niedrigst-Energiegebäuden (KfW 40/PH) und energieeffizienten Heiztechniken (z.B. Erdgas+Solarthermie, Holzhackschnitzel/Pellets, erdgekoppelte
WP, BHKW)“.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass dieser Antrag formal nicht zur Abstimmung gebracht werden kann, da das Thema nicht als Beratungspunkt auf
der Tagesordnung festgehalten ist.
Der Vorsitzende schlägt vor, dass die Verwaltung dieses Anliegen prüfen
wird, ob und wie es berücksichtigt werden kann. Der Entwurf des Bebauungsplans „Hosenmatten II“ wird derzeit gerade bearbeitet und im nächsten
Technischen Ausschuss (März 2018) vorgestellt.
Die Mitglieder des Umweltausschusses stimmen dem Vorschlag des Vorsitzenden zu, dass die Verwaltung im nächsten Technischen Ausschuss im
März in diesem Zuge darüber berichtet, inwieweit die o.g. Möglichkeiten umsetzbar sind.

-3III. VERSCHIEDENES
1.

Kreisputzete 2018

Die Stabsstelle Umwelt berichtet über die bevorstehende Kreisputzete am
17.03.2018. Die Stadt Lahr unterstützt die Aktion des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft und wirbt in der Öffentlichkeit um Mithilfe.

2.

Klimaanpassungskonzept Lahr

Die Stabsstelle Umwelt berichtet über die geplante Erstellung eines Konzeptes zu lokalen Auswirkungen des Klimawandels und den notwendigen Anpassungsmaßnahmen. Ein Förderantrag soll im ersten oder dritten Quartal
2018 eingereicht werden. Zur ersten Information erhält der Umweltausschuss
die Broschüre „Klimawandel in Baden-Württemberg – Fakten, Folgen, Perspektiven“ des Landes Baden-Württemberg.

3.

Klimarat

Die Stabsstelle Umwelt weist darauf hin, dass der Klimaschutzrat umbenannt
wird in Klimarat. Dieser wird demnächst zu einer neuen Sitzung eingeladen.
Der Klimaschutzbeauftragte ruft alle Mitglieder des Umweltausschusses auf,
weitere, fachlich eingebundene und sachkundige Mitglieder vorzuschlagen,
damit der Klimarat auch weiterhin die Belange der Stadt Lahr im Bereich
Energie und Klima mitberaten kann.

Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 19.15 Uhr.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Umweltausschusses während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 25.01.2018

Vorsitzender

Protokollführung

Stadtrat/-rätin

Stadtrat/-rätin