Öffentliche Niederschrift (Stadtseniorenbeirat)
31. Januar 2018
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 1/2018 Öffentliche Sitzung des Stadtseniorenbeirats der Stadt Lahr/Schwarzwald am Mittwoch, 31.01.18 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal Dauer der Sitzung: 17:35 Uhr bis 18:45 Uhr Teilnehmende: Sitzungsleitung Erster Bürgermeister Schöneboom SPD: Stadträtin Dreyer CDU: Stadtrat Burger Freie Wähler: Stadtrat Wagenmann Bündnis 90/Die Grünen: Stadtrat Vollmer bis 18:30 Uhr FDP: Stadtrat Uffelmann bis 18:15 Uhr Sachkundige Einwohner: Frau Herr Frau Frau Herr Herr Frau Frau Frau Herr Frau Frau Biedermann Dreyer Ducksch Ertl Irmler Jäckle Kaiser-Munz Klauß Nebel Spitzmüller Weismann Wichmann Frau Herr Herr Arand Lebfromm vertreten durch Irmler Frau Huß entschuldigt fehlen: Protokollführung: Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Stadtseniorenbeirat beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist. -2- ÖFFENTLICHE SITZUNG I. INFORMATION Jörg Meinlschmidt von der Kreisverkehrswacht Ortenau e.V. stellt das Angebot "Fahrsicherheitstraining für Senioren" vor Herr Meinlschmidt von der Kreisverkehrswacht Ortenau e.V. stellt das Angebot „Fahrsicherheitstraining für Senioren“ vor. Die Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage 1 beigefügt. II. BERICHTE 1. Seniorentag am 02.11.2017 Frau Ertl gibt eine kurze Rückschau auf den Seniorentag 2017 und bedankt sich beim Organisations- und Helferteam. Der nächste Seniorentag findet im Jahr 2019 statt. Hierfür sollten eventuell die Werbung optimiert und einen anderen Veranstaltungsort gefunden werden. Frau Ertl schlägt die neue Sporthalle im Bürgerpark vor. 2. Repair-Café: Rückblick und Statistik Frau Kaiser-Munz gibt einen kurzen Rückblick über die im Zeitraum 25.06.16 bis 02.12.17 durchgeführten 15 Repair-Café-Termine und geht auf die statistische Auswertung ein. Die Auswertungen sind dieser Niederschrift als Anlage 2 beigefügt. Stadtrat Uffelmann verlässt um 18:15 Uhr die Sitzung. 3. Kreisseniorenrat Ortenau e.V. Frau Ducksch berichtet von der Kreisseniorenratssitzung. Das Protokoll ist dieser Niederschrift als Anlage 3 beigefügt. Herr Schöneboom ergänzt, dass eine Sitzung des Kreisseniorenrates Ortenau e.V. auf jeden Fall auf der Landesgartenschau abgehalten wird. Darüber hinaus findet auch mit dem Seniorenbeirat der Stadt Radolfszell eine gemeinsame Sitzung auf der Landesgartenschau statt. Diese Einladung wurde in der Sitzung des Stadtseniorenbeirates am 18.10.2017 ausgesprochen. Die jeweiligen Sitzungstermine werden noch bekannt gegeben. Stadtrat Vollmer verlässt um 18:30 Uhr die Sitzung. 4. Geschichtswerkstatt: Buchprojekt "Lahr erzählt" Stadtrat Burger verweist auf die Buchpräsentation am 20.03.2018 und verteilt entsprechende Werbeflyer und –plakate. Herr Schöneboom bedankt sich bei Herrn Stadtrat Burger und bei den Beiratsmitgliedern für das besondere Engagement. -35. Thementage für Senioren auf der LGS Frau Ertl berichtet über die geplanten Thementage für Seniorentage am 09.05.2018 und der 12.09.2018. Sie bittet darum, dass sich noch weitere Beiratsmitglieder an der Organisation und Durchführung der Thementage beteiligen. Die einzelnen Themen sind dieser Niederschrift als Anlage 4 beigefügt. 6. Gemeinsamer AK von Jugendgemeinderat und Seniorenbeirat Frau Ertl bringt ihre Enttäuschung über den gemeinsamen Arbeitskreis vom Jugendgemeinderat und dem Seniorenbeirat am 30.01.2018 zum Ausdruck. Bei dieser Sitzung war lediglich ein Mitglied des Jugendgemeinderates anwesend. Die Arbeitskreissitzung wurde deshalb abgebrochen. Frau Töpfer sagt zu, dies in der nächsten Sitzung des Jugendgemeinderats anzusprechen. 7. Finanzen des Seniorenbeirates Auf Grund der Abwesenheit von Herrn Fischer wird die Tagesordnungspunkt vertagt. III. VERSCHIEDENES 1. Organisation eines Fahrsicherheitstrainings Das Fahrsicherheitstraining findet am 21.03.18 und am 23.04.18 auf dem Messeplatz Offenburg statt. Frau Ertl gibt eine Teilnehmerliste in Umlauf. 2. Durchführung des Seniorenfrühstücks 2018 Herr Schöneboom informiert, dass das Seniorenfrühstück im Jahr 2018 ausgesetzt werden soll, da die Seniorenthementage auf der Landesgartenschau die vorhandenen personellen Ressourcen binden. 3. Anfragen Frau Ertl berichtet, dass in der Silvesternacht unmittelbar in der Nähe des Pflegeheimes St. Elisabeth in der Stefanienstraße Feuerwerkskörper gezündet wurden. Gem. § 23 Sprengstoffgesetz ist das Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände in unmittelbarer Nähe von Kirchen, Krankenhäusern, Kinderund Altenheime sowie besonders brandempfindlichen Gebäuden oder Anlagen verboten. -4Herr Schöneboom verweist darauf, dass auch die Lahrer Werbegemeinschaft diese Sachlage angesprochen habe. Die Verwaltung hat zugesagt, die Angelegenheit zu prüfen und ämterübergreifend zu diskutieren. 4. Planung der nächsten Sitzung am 25. April 2018 Die nächste Sitzung des Seniorenbeirats findet am 25.04.2018 im Caritashaus St. Elisabeth statt. Eine entsprechende Einladung wird zeitnah ausgesprochen. IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates vom 06.12.2017 Es bestehen keine Einwände; das Protokoll wird genehmigt. Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Stadtseniorenbeirats während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war. Lahr/Schwarzwald, 31.01.2018 Vorsitzender Protokollführung