Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport)
19. September 2018
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 4/2018
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport
der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 19.09.18 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:35 Uhr bis 18:40 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
SPD:
Stadträtin Frei
Stadtrat Hirsch
Stadtrat Dr. John
CDU:
Stadtrat Benz
Stadtrat Burger
Stadtrat Dörfler
Stadtrat Wille
Freie Wähler:
Stadträtin Deusch
Stadtrat Girstl
Stadträtin Llombart
Stadtrat Roth
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin Granderath
Stadträtin Waldmann
FDP:
Stadträtin Kmitta
Linke Liste Lahr
Stadträtin Böhmer
Sachkundige Einwohner:
Herr Beck
Herr Biegert
Herr Boeckmann
Frau Ducksch
Herr Endres
Herr Hurst
Frau Korn
Herr Meier
Frau Möllinger
Frau Müller-Schuhmacher
Frau Neumeister
Frau Ruder
Frau Sommer
Frau Sütterlin
-2Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:
Frau Braun
ab 17:45 Uhr
entschuldigt fehlen:
Stadtrat Kleinschmidt
Protokollführung:
Frau Huß
Zuhörende:
2
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Ausschuss für Soziales, Schulen und
Sport beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATIONEN
1. Neubau der inklusiven Kindertagesstätte Lahrer Pünktchen/Kaiserstraße
Sachstandsbericht durch den Träger Reha-Süd-West
Frau Klemann und Frau Plaßwich-Probst berichten über den Baufortschritt der inklusiven
Kindertagesstätte Lahrer Pünktchen in der Kaiserstraße und teilen mit, dass die Einrichtung am 14.01.2019 in Betrieb gehen wird. Bereits heute liegen dem Träger mehr Bedarfsmeldungen vor, als Betreuungsplätze zur Verfügung stehen. In den kommenden Wochen wird der Träger entsprechende Vertragsvereinbarungen mit den Eltern vornehmen.
Frau Braun erscheint um 17:45 Uhr zur Sitzung.
Anschließend beantwortet Frau Klemann die Fragen der Ausschussmitglieder.
2. Erweiterung des Waldkindergartens um eine Krippengruppe und sanitäre Anlagen
Vorstellung des Konzeptes durch den Trägerverein
Der Trägerverein des Waldkindergartens „Flitzebogen“ e.V. stellt das Konzept sowie die
Erweiterung der Einrichtung um eine Krippengruppe vor. Für die sanitäre Anlage wird ein
entsprechend ausgerüsteter Bauwagen benötigt. Das neue Konzept sieht eine 5-tägige
Krippengruppe, eine VÖ-Gruppe mit Essensversorgung sowie zu einem späteren Zeitpunkt die Erweiterung mit einer Hortgruppe vor.
Anschließend beantwortet Herr Bernack die Fragen der Ausschussmitglieder.
-33. Sachstandsbericht Veggie-Day an Lahrer Schulen
Auf Anregung von Frau Stadträtin Waldmann berichtet Herr Ott kurz über den Sachstand
Veggie-Day an Lahrer Schulen. Er schildert, dass rund 25 % der Essensverpflegung in
den Schulen aus einem vegetarischen Angebot besteht und dies auch von den Schülerinnen und Schülern in Anspruch genommen wird. Im Scheffelgymnasium liegt der Anteil sogar bei 35 %.
Das Dinglinger Haus als Caterer für die Schutterlindenbergschule hat einen regelmäßigen
Veggie-Tag weiterhin im Angebot. Mit den neuen Essenslieferanten für die Otto-HahnRealschule, das Max-Planck-Gymnasium sowie das Scheffelgymnasium werden auch
diesbezüglich Gespräche geführt.
Außerhalb der Tagesordnung meldet sich Herr Stadtrat Hirsch zu Wort. Viele Lahrer Kinder gehen in die Schule nach Friesenheim. Die zeitlich notwendige Busverbindung vor
bzw. nach Schulbeginn ist jedoch nicht optimal Er bittet darum, eine entsprechende Verbesserung im öffentlichen Nahverkehr herbei zu führen.
Herr Ott sagt zu, sich um die Angelegenheit zu kümmern und per Mail entsprechend zu
informieren.
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen
und Sport vom 04.07.2018
Es bestehen keine Einwände; das Protokoll wird genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Soziales, Schulen
und Sport während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 19.09.2018
Vorsitzender
Protokollführung