ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 1/2018
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport
der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 21.02.18, Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
18:15 Uhr bis 18:40 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
SPD:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Frei
Hirsch
Dr. John
Kleinschmidt
CDU:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Benz
Burger
Dörfler
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Deusch
Girstl
Llombart
Roth
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Stadträtin
Granderath
Waldmann
FDP:
Stadträtin
Kmitta
Linke Liste Lahr
Stadträtin
Böhmer
Sachkundige Einwohner:
Herr
Herr
Frau
Herr
Herr
Frau
Herr
Frau
Herr
Frau
Frau
Frau
Frau
Frau
Beck
Biegert
Ducksch
Endres
Hurst
Korn
Meier
Möllinger
Moßmann
Müller-Schuhmacher
Ruder
Sommer
Sütterlin
Wacker
-2entschuldigt fehlen:
Stadträtin
Stadtrat
Stadträtin
Herr
Herr
Frau
Frau
Frau
Rompel
Wille vertreten durch
Rompel
Boeckmann vertreten durch
Moßmann
Neumeister
Walz vertreten durch
Sütterlin
Protokollführung:
Frau
Huß
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Ausschuss für Soziales, Schulen und
Sport beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
Die Sitzung beginnt um 17:30 Uhr im Kindergarten Schanz, Werderstraße 47a, mit einer
Begehung der baulichen Maßnahme. Im Anschluss wird die Sitzung im Rathaus 2, Großer
Sitzungssaal (ab 18:15 Uhr) fortgeführt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
Evangelische Kindertagesstätte Schanz, Vor-Ort-Besichtigung mit Erläuterungen zu den Umbaumaßnahmen
Es wird auf die Anlage 1 ö. T. verwiesen.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEIT
35/2018
502
Rahmenprogramm der städtischen Kinder- und Jugendarbeit 2018
Frau Seger, Leiterin des Sachgebiets Kinder- und Jugendarbeit, erläutert
eingehend die Beschlussvorlage Nr. 35/2018 und beantwortet anschließend
die Fragen der Ausschussmitglieder.
Stadträtin Waldmann nimmt ab 18:25 Uhr an der Sitzung teil.
Stadtrat Roth nimmt ab 18:35 Uhr an der Sitzung teil.
Der Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport nimmt die Ausführungen sehr
zustimmend und mit Anerkennung der guten Arbeit des Sachgebiets Kinderund Jugendarbeit zur Kenntnis und beschließt:
Das Rahmenprogramm der städtischen Kinder- und Jugendarbeit 2018 wird
befürwortet.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
-3III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport vom 22.11.2017
Es bestehen keine Einwände; das Protokoll wird genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Soziales, Schulen
und Sport während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 21.02.2018
Vorsitzender
Protokollführung