Öffentliche Niederschrift (Jugendgemeinderat)
26. April 2018
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 2/2018
Öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderats der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Donnerstag, 26.04.18 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 18:00 Uhr
Teilnehmende:
CDU:
Stadtrat
Dörfler
Freie Wähler:
Stadtrat
Schwarzwälder
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Täubert
FDP:
Stadträtin
Kmitta
Frau
Frau
Herr
Herr
Herr
Frau
Herr
Frau
Herr
Frau
Boos
Bulut
Cakir
Cakir
Hörner
Obert
Ritter
Weber
Wieber
Xhoxhaj
Stadträtin
Herr
Herr
Frau
Frau
Herr
Frau
Herr
Frau
Frau
Herr
Herr
Frei
Ali
Aslan
Aslan
Bär
Beck
Duygu
Eltemur
Kashama
Miller
Özek
Sirwan
:
Sachkundige Einwohner:
Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:
entschuldigt fehlen:
-2-
Protokollführung:
Frau
Metzger
Zuhörende:
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Jugendgemeinderat beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-3Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G. Müller begrüßt alle Anwesenden und berichtet über
den Start und das Geschehen auf der Landesgartenschau. Er richtet seinen Dank an den
Jugendgemeinderat für die Organisation und Durchführung des Jugendcafés.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATIONEN
1.
Informationen aus dem Gemeinderat
Oberbürgermeister Wolfgang G. Müller berichtet über aktuelle Themen und
Entscheidungen der letzten Gemeinderatssitzungen.
An der Gemeinderatssitzung am 19.03.2018 wurde der Erste Bürgermeister
Guido Schöneboom mit einem einstimmigen Ergebnis wiedergewählt. Er wird
dieses Amt für eine weitere Amtszeit übernehmen.
Der Gemeinderat hat zusätzlich Geld bewilligt für den Verkehrsknotenpunkt/Kreisverkehr Dr. Georg-Schaeffler Straße.
Ebenso wurde die Erweiterung der Geroldsecker Schule mit Schulhort und
Kindergartenkomplex beschlossen.
Der Gemeinderat hat das Arbeitsprogramm der Stadtverwaltung für Energie
und Klima bis 2022 beschlossen.
Des Weiteren wurde über die Konzeption der städtischen Schulen gesprochen und die Anpassung des Schulsanierungsprogrammes an die rechtskräftigen Verwaltungsvorschriften des Landes und Bundes.
In der Gemeinderatssitzung am 16.04.2018 wurden die Ehrungen für erfolgreiche Sportler und Sportlerinnen besprochen.
Der Gemeinderat hat über den aktuellen sozialen Wohnungsbau und weitere
Wohnbauprojekte in Lahr diskutiert.
2.
Bericht vom Jugendcafé Wildberry
Frau Xhoxhaj berichtet über das Jugendcafé Wildberry. Es läuft seit Start der
Landesgartenschau am 12. April und wird bisher sehr gut angenommen. Das
Jugendcafé ist donnerstags bis sonntags geöffnet. Donnerstags und freitags
mit Öffnungszeiten von 15 – 19 Uhr. Samstags und sonntags mit Öffnungszeiten von 13 – 19 Uhr. Aufgeteilt in zwei Schichten von je 4 Jugendlichen.
Die Leitung des gastronomischen Bereichs hat Fred Killig von der Neuen Arbeit Lahr (NAL). Derzeit sind 35 Jugendliche angemeldet, die im Jugendcafè
mitarbeiten.
Es sind Teamtreffen mit allen Jugendlichen, die im Jugendcafé arbeiten, zusammen mit Heiko Heimburger (Schlachthof Jugend), Jessica Seger (KJB)
-4und Fred Killig geplant. Bei diesen Treffen sollen organisatorische Themen
besprochen werden und auch Ideen für die Gestaltung des Vorplatzes des
Jugendcafés gesammelt werden.
Oberbürgermeister Dr. Müller wünscht dem Jugendgemeinderat viel Erfolg
bei der weiteren Umsetzung dieses Projektes.
Der Aufsichtsrat der LGS wird sich in Bezug auf die Gestaltung des Platzes
rund um das Jugendcafé ebenfalls bemühen.
Es gibt bereits Vorschläge hinsichtlich eines Volleyballfeldes oder anderen
sportlichen Aktivitäten.
Stadtrat Klaus Schwarzwälder fragt nach, ob denn das Jugendcafé von den
Besuchern der LGS angenommen wird und ob schon Umsatzzahlen genannt
werden können. Frau Xhoxhaj äußert, dass das Café sehr gut, vor allem
auch von den jüngeren Besuchern der LGS, angenommen wird. Frau Seger
spricht die Umsatzzahlen an, die momentan aufgrund der kurzen Dauer noch
nicht genannt werden können. Aktuell ist unter der Woche etwas weniger los,
dafür am Wochenende mehr.
Derzeit wird gemeinsam mit den Jugendlichen überlegt, wo gezielt Werbung
für das Jugendcafé gemacht werden kann.
3.
Bericht vom Arbeitskreis Jugendgemeinderat und städtischer Seniorenbeirat
Frau Obert berichtet über das Treffen des Arbeitskreises Jugendgemeinderat
und städtischer Seniorenbeirat.
Der Arbeitskreis wird sich mit der Gestaltung und Nutzung des Rathausplatzes befassen und will hinsichtlich der Gestaltung auch die Bevölkerung miteinbeziehen.
4.
Stand der Vorbereitungen der Chill Out Party auf dem Landesgartenschaugelände
Frau Bulut berichtet über die Vorbereitungen zur „Chill Out Party“, die am
Freitag, 18. Mai von 16:00 bis 21:00 Uhr auf der Bühne im Bürgerpark stattfinden wird.
Das Bühnenprogramm wird u.a. von UAF (United Artists & Friends e.V.) zusammen mit dem Jugend-Musik-Werk Baden e.V, DJ’s, einer Band und
Beatboxerin gestaltet.
Das Publikum wird mit Spielen, wie z.B. Eisteewetttrinken oder Schaumkussessen einbezogen.
-5Es wird eine kostenlose Busverbindung von Seelbach und Friesenheim mit
einer Ersatzbushaltestelle beim Landesgartenschaugelände geben.
II. SONSTIGES
Besuch des Jugendgemeinderates beim Landtag.
Auf Einladung von Sandra Boser haben Herr Hörner und Herr Beck, als Vertreter des Jugendgemeinderates, in Stuttgart den Landtag besucht.
Noah Ritter berichtet über den Eurosistrikt-Bürgerkonvent, den er zusammen
mit Mamo Ali besucht hat. Es wurden Ideen gesammelt, wie sich Jugendliche
aus Frankreich und Deutschland für gemeinsame Aktionen treffen können.
Oberbürgermeister Dr. Müller regt an, in Nachbargemeinden im Elsass, wie
z.B. Gerstheim, Erstein etc. nachzufragen, ob es Jugendgemeinderäte gibt,
und evtl. im Bereich Jugendgemeinderat zusammen zu arbeiten.
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderates
vom 22. Februar 2018
Offenlegung – keine Wortmeldungen
2.
Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Jugendgemeinderates vom 22. Februar 2018
Offenlegung – keine Wortmeldungen
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Jugendgemeinderats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung nicht gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 26.04.2018
Vorsitzender
Protokollführung
Sprecherin JGR
Sprecher JGR