Datei: Öffentliche Niederschrift (Umweltausschuss)

15. November 2018

ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 3/2018
Öffentliche Sitzung des Umweltausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Donnerstag, 15.11.18 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:

17:35 Uhr bis 19:45 Uhr

Teilnehmende:
Sitzungsleitung

Bürgermeister Petters

SPD:

Stadtrat
Stadtrat
Stellvertreter

Dr. Caroli
Hirsch
Dr. John

CDU:

Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat

Günther
Schweickhardt
Straubmüller

Freie Wähler:

Stadtrat
Stadtrat

Mauch
Wagenmann

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadträtin

Waldmann

Linke Liste Lahr:

Stellvertreterin

Böhmer

Sachkundige Einwohner:

Herr
Frau
Herr
Herr
Herr
Herr

Bahr
Ducksch
Lang
Sand
Dr. Schulze
Spahl

Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:

Herr

Huppert

entschuldigt fehlen:

Stadträtin
Herr

Kmitta
Gantert

Protokollführung:

Herr

Pieper

Zuhörende und Presse:

bis 19:00 Uhr
bis 19:10 Uhr

bis 19:40 Uhr

Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Umweltausschuss beschlussfähig und
die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

-2-

ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
290/2018
602

Sachstandsbericht zu Kompensationsmaßnahmen bei Bauvorhaben

Frau Stahl von der Abt. Öffentliches Grün und Umwelt fasst die einzelnen
Punkte der Vorlage zusammen und beantwortet mit dem Vorsitzenden die
Fragen der Mitglieder.
Die Mitglieder bedanken sich für den ausführlichen Bericht.
Wichtig sei allen Mitgliedern, dass bei künftigen Bauvorhaben auf den Minimierung des Flächenverbrauchs geachtet wird.
Die Mitglieder unterstützen das beabsichtigte Vorgehen der Stadt Lahr als
fachliche Grundlage für den Landschaftsplan (der wiederum ein Beitrag zur
Aktualisierung des Flächennutzungsplans ist) einen Biodiversitätscheck
durchzuführen.
Ergebnis:
Der Sachstandsbericht zu Kompensationsmaßnahmen bei Bauvorhaben wird
zur Kenntnis genommen.
288/2018
602

Information zu Baumfällungen im Zusammenhang mit der Verkehrssicherungspflicht
Herr Sottru von der Abt. Öffentliches Grün und Umwelt berichtet über die
Baumprüfungen, die jährlich stattfinden und weisst auf künftige Baumfällungen hin.
StR Schweickhardt bittet bei künftigen Baumfällungen in Hugsweier, dass
zuvor eine Mitteilung an die Ortsverwaltung ergeht.
Die Verwaltung bietet an, gerne Abstimmungsgespräche in größerem Umfang als bisher stattfinden zu lassen.
Ergebnis:
Der Umweltausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis
3.
a.

Verschiedenes

Klimapartnerschaft Alajuela-Lahr: deutsch-costa-ricanische Bildungsmaterialien
Die Stabsstelle Umwelt berichtet, dass die praxisorientierten Umweltbildungsmaterialien zum Thema Wasser, Biodiversität, Ökosystem Wald und
Klimawandel vorliegen. So wurde unter anderem ein Buch mit der Geschichte
des costa-ricanischen Wassertropfens „Die Reise von Go-tica in Costa Rica“
und die Geschichte des Lahrer Wassertropfens „Die Abenteuer von Go-tica
und Tröpfi in Deutschland“ erstellt. Beide Geschichten sind in dem jetzt gedruckten Buch jeweils in deutscher und in spanischer Sprache vorhanden.
Das Buch soll zur Bildung in nachhaltige Entwicklung eingesetzt werden.

-3b.
„Klimaschutz in Lahr“ - Broschüre
Die Stabsstelle Umwelt informiert über die neue Broschüre „Klimaschutz in
Lahr“. Die Broschüre der Stadt Lahr gibt einen Überblick über die Aktivitäten
in den sechs kommunalen Handlungsfelder für Klimaschutz und Klimaanpassung: Raumordnung und kommunale Entwicklungsplanung, Kommunale Gebäude und Anlagen, Versorgung und Entsorgung, Mobilität, interne Organisation, Kommunikation und Kooperation. Ergänzend dazu wird als internationales Handlungsfeld die Kommunale Klimapartnerschaft der Stadt Lahr mit Alajuela in Costa Rica dargestellt. In der Broschüre wird die Zielsetzung jedes
Handlungsfeldes kurz erläutert und mit zahlreichen Beispielen aus der Lahrer
Praxis beschrieben und abgebildet. Neben kommunalen Projekten wird auch
das beispielhafte Engagement von Bürgerinnen und Bürgern, Kirchen, Vereinen und Unternehmen beschrieben. Die Broschüre liegt im Rathaus 2 und
den Ortsverwaltungen zur Mitnahme aus.
c.
Stadtgulden Lahr
Die Stabsstelle Umwelt verweist auf den Lahrer Stadtgulden. Konkrete Projektideen aus der Bürgerschaft sollen damit schnell und unkompliziert unterstützt und umgesetzt werden können. Ermöglicht wird dies durch ein Bürgerbudget von 100.000 Euro, das ab 2019 in den städtischen Haushalt eingestellt wird und über das die Lahrerinnen und Lahrer direkt entscheiden. Es
könne unter anderem auch Projekte zu Naturschutz und Landschaftspflege,
Umweltschutz, Klimaschutz und Nachhaltigkeit angemeldet werden.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Umweltausschusses während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 15.11.2018

Vorsitzender

Protokollführung

Stadtrat/-rätin