Öffentliche Niederschrift (Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung)

                                    
                                        ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 2/2018
Öffentliche Sitzung des Beirats für die Belange von Menschen mit Behinderung der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 13.06.18 , Stadtmuseum Tonofenfabrik
Dauer der Sitzung:

17:40 Uhr bis 19:15 Uhr

Teilnehmende:
Sitzungsleitung

Erster Bürgermeister Schöneboom

SPD:

Stadtrat Dr. Caroli

CDU:

Stadtrat Benz

Freie Wähler:

Stadträtin Deusch

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadträtin Granderath

:

Sachkundige Einwohner:

Herr Baumann
Frau Ertl
Herr Gießler
Frau Hartig-Gönnheimer
Frau Hofsäß
Herr Huber
Herr Kuhn
Frau Müller-Schuhmacher
Frau Reibold
Herr Rinderspacher
Frau Schwab
Frau Wagner
Herr Wiskow

Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:

Frau Boms
Frau Herkersdorf
Frau Jakobi
Frau Schilling
Frau Tita

entschuldigt fehlen:

Stadtrat Uffelmann
Herr Dahringer
Frau Dieterle
Herr Hailer
Frau Jäck

-2Frau Kaiser-Munz vertreten durch Frau Ertl
Herr Schindler vertreten durch Frau Müller-Schuhmacher
Herr Schmiederer
Frau Xhoxhaj
Frau Weber

Protokollführung:

Frau Huß

Zuhörende:

Frau Held

Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Beirat für die Belange von Menschen
mit Behinderung beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION / BERICHTE
1.

Vorstellung des Stadtmuseums Tonofenfabrik durch Frau Gabriele
Bohnert (Hinweis: Nach der Sitzung besteht die Möglichkeit, an einer
kurzen Führung durch das Stadtmuseum teilzunehmen)

Frau Gabriele Bohnert begrüßt die Beiratsmitglieder und stellt das neue
Stadtmuseum Tonofenfabrik vor. Anschließend beantwortet sie die Fragen
der Beiratsmitglieder und lädt diese im Anschluss an die Sitzung zu einer
kurzen Museumsführung ein.
2.

Vorstellung des Projekts "Inklusive Ortenau - AusBildung und Arbeitswelt" durch Manuela Dreher und Daniel Basler vom CJD Offenburg

Der Tagesordnungspunkt wurde wegen Erkrankung vertagt.
3.

"Tag der Inklusion" auf der Landesgartenschau - Rückblick und Reflexion

Frau Dorow gibt an Hand einer Power-Point-Präsentation einen Rückblick auf
den „Tag der Inklusion“ auf der Landesgartenschau am 05.05.2018. Auf
Grund des sehr abwechslungsreichen Bühnenprogramms sowie der vielen
Informationsmöglichkeiten über die Angebote für Menschen mit Behinderung
war dieser gut besuchte Tag ein einschlagender Erfolg.
Im Seepark herrschte eine besondere Atmosphäre und Stimmung, welche
selbst in der heutigen Beiratssitzung noch zu spüren war. Aus diesem Grund
befürwortet der Beirat für die Belange für Menschen, auch in den folgenden
Jahren einen „Tag der Inklusion“ in der Lahrer Innenstadt zu veranstalten.

-34.

Bericht aus dem Gemeinderat

Herr Schöneboom berichtet von der öffentlichen Gemeinderatssitzung am
11.06.2018.
II. ANFRAGEN
1.

Besetzung des Beirats für die Belange von Menschen mit Behinderung
mit sachkundigen Einwohnern

Herr Schöneboom nimmt Bezug auf den Aufnahmeantrag der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland e.V. – Ortsgruppe Lahr.
Nach kurzer Beratung empfiehlt der Beirat für die Belange von Menschen mit
Behinderung in offener Abstimmung die Aufnahme der LMDR e.V. OG Lahr
sowie die Wahl von Herrn Waldemar Held als Mitglied sowie Frau Olga Held
als Stellvertretung.
Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 4 Enthaltungen
Stadträtin Deusch und Stadtrat Dr. Caroli verlassen um 18:45 Uhr bzw. 18:55
Uhr die Sitzung.

2.

Akustische Ansagen bzw. Fahrplanhinweise im Lahrer Bahnhof

Frau Dorow erklärt, dass bezüglich akustischer Ansagen bzw. Fahrplanhinweise im Lahrer Bahnhof noch keine weiteren Erkenntnisse vorliegen.
Frau Stadträtin Granderath schildert, dass die Überdachung der Bushaltestellen zu kurz sei und bittet darum, entsprechende Nachbesserungen zu prüfen.
Herr Schöneboom sagt zu, mit der zuständigen Fachabteilung Kontakt aufzunehmen.
3.

Weitere Anfragen aus dem Gremium

Frau Müller-Schuhmacher berichtet, dass die Gehwege in der Dinglinger
Hauptstraße oftmals durch Müllcontainer komplett versperrt seien. Sie bittet
um Klärung.
Herr Kuhn sieht im Rahmen der baulichen Veränderungen in der Kreuz- und
Marktstraße eine positive Veränderung des Stadtbildes. Lediglich die Hinweistafeln vor der Tonofenfabrik bzw. dem Storchenturm sind –insbesondere
für Menschen mit eingeschränktem Sehvermögen- kaum lesbar.
Herr Schöneboom berichtet, dass die Hinweistafeln noch verbessert werden.
Frau Reibold berichtet, dass der Straßenbelag bei der Stiftskirche für Menschen mit Behinderung kaum noch begeh- bzw. befahrbar wäre.

-4Frau Schilling und Frau Jakobi verlassen um 19:10 Uhr die Sitzung.
Herr Baumann berichtet, dass es auf den Bahnsteigen keine Leitlinien für
Menschen mit Sehbehinderung gibt. Daher werden die Wege zu den Unterführungen bzw. Aufzügen nicht gefunden. Ebenso gibt es im Bahnhofsgebäude keine Wegleitlinien.
Herr Schöneboom sagt zu, sich mit der zuständigen Fachabteilung zu beraten.
III. SONSTIGES
Herbsttagung - Planung und Terminfindung
Frau Dorow erinnert daran, dass am Samstag, den 20.11.2018, eine Herbsttagung des
Beirats für die Belange von Menschen mit Behinderung geplant ist. Die Beiratsmitglieder
erhalten zu gegebener Zeit weitere Informationen.
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Beirats für die Belange von Menschen mit Behinderung vom 21.03.2018
Es bestehen keine weiteren Einwände; das Protokoll wird genehmigt.

Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Beirats für die Belange von Menschen mit Behinderung während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet
war.
Lahr/Schwarzwald, 13.06.2018

Vorsitzender

Protokollführung