Öffentliche Niederschrift (Jugendgemeinderat)
22. Februar 2018
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 1/2018 Öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderats der Stadt Lahr/Schwarzwald am Donnerstag, 22.02.18 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal Dauer der Sitzung: 17:30 Uhr bis 18:45 Uhr Teilnehmende: SPD: Stadträtin Frei Freie Wähler: Stadtrat Schwarzwälder Bündnis 90/Die Grünen: Stadtrat Täubert FDP: Stadträtin Kmitta Herr Herr Frau Frau Herr Frau Frau Herr Herr Frau Herr Frau Frau Herr Herr Frau Herr Frau Ali Aslan Aslan Bär Beck Boos Bulut Cakir Cakir Duygu Hörner Kashama Obert Ritter Sirwan Weber Wieber Xhoxhaj Stadtrat Herr Frau Herr Dörfler Eltemur Miller Özek : Sachkundige Einwohner: Sachkundige Einwohner ohne Stimmrecht: entschuldigt fehlen: -2- Protokollführung: Herr Fischer Zuhörende: Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Jugendgemeinderat beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist. -3- ÖFFENTLICHE SITZUNG I. INFORMATIONEN 1. Informationen aus dem Gemeinderat Frau Senja Töpfer informiert über aktuelle Themen und Entscheidungen aus der letzten Gemeinderatssitzung. Sie geht u. a. kurz auf nachstehende Themen der letzten Sitzung, vom 29.01.2018 ein: 35/2018 502 2. - Antrag der SPD zur Vermeidung des Pflanzen- und Insektengiftes Glyphosat - Veränderung im Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport, Wahl des neuen Gesamtelternbeirats der Kitas - Jahresabschlüsse der Bäder und des Rechnungsprüfungsamtes - Vorlage und Beschlussfassung eines Arbeitsprogramms für Energie und Klima - Fußverkehrsförderung - Diskussionen über verschiedene Bebauungspläne Rahmenprogramm der städtischen Kinder- und Jugendarbeit 2018 Durch Frau Jessica Seger wird das Rahmenprogramm 2018 des Kinder- und Jugendbüros vorgestellt. Außerdem gibt sie nochmals Informationen zur neuen Struktur der Sachgebietsleitung „Kinder- und Jugendarbeit“, sowie zum Programm des Kinder- und Jugendbüros und des Schlachthofes, Jugend & Kultur. Das Rahmenprogramm 2018 wurde durch den Jugendgemeinderat einstimmig befürwortet. Herr Hörner würde es begrüßen, wenn es Fortbildungen für Jugendliche zum Thema Politik gäbe. Frau Frei befürwortet diesen Vorschlag und wünscht sich eine kurzfristige Umsetzung. Der Jugendgemeinderat beschließt: Das Rahmenprogramm der städtischen Kinder- und Jugendarbeit 2018 wird befürwortet. Abstimmungsergebnis: einstimmig. -4- 3. Berichte zu den Vorbereitungen LGS - Kinder- und jugendgerechte Landesgartenschau - Aktueller Stand Jugendcafé - Chill Out-Party auf der LGS Frau Xhoxhaj und Frau Obert geben einen kurzen Überblick zum Stand der Umbauarbeiten des Jugendcafés. Sie teilten mit, dass die Elektriker- und Malerarbeiten bereits abgeschlossen sind und der Boden im Zugwaggon verlegt wurde. Weitere Arbeiten wie z. B. der Innenausbau (Schreinerarbeiten) und die Außengestaltung des Waggons werden derzeit ausgeführt. Außerdem wurden die Flyer für das Jugendcafé fertiggestellt und teilweise an den Schulen verteilt. Erste Anmeldungen für den Betrieb des Jugendcafés sind bereits eingegangen. Zudem wird eine in der Gastronomie erfahrene Kraft mit einer 50 %-Stelle über die Neue Arbeit Lahr eingestellt. Das Sortiment, welches im Jugendcafé angeboten werden soll, wurde ebenfalls bereits festgelegt. Herr Ali bedankt sich beim Kinder- und Jugendbüro und dem Schlachthof, Jugend & Kultur für die tatkräftige Unterstützung, da das Projekt Jugendcafé doch sehr arbeitsintensiv ist. Frau Töpfer ergänzt die Ausführungen und gibt den Anwesenden bekannt, dass man sich damit beschäftigt, was mit dem Waggon nach der Landesgartenschau passieren soll. Wo könnte man ihn hinstellen, wie geht es weiter und in welcher Verwendung. Sie bestätigt, dass man sich bemühen wird, den Waggon weiterhin zur Verfügung zu stellen. Zum jetzigen Zeitpunkt kann sie jedoch kein Ergebnis mitteilen, ob und in welcher Form dies gelingen wird. Es ist bekannt, dass der Jugendgemeinderat ein langfristiges Interesse daran hat an diesem Waggon festzuhalten. Herr Ali gibt bekannt, dass der Jugendgemeinderat in diesem Jahr wieder die Chill-Out-Party durchführen will. Die Veranstaltung wird in diesem Jahr auf dem Gelände der Landesgartenschau stattfinden und soll ähnlich einem Festival aufgezogen werden. Die Chill-Out-Party wird am 18.05.2018 von 16:00 bis 21:00 Uhr stattfinden. Die Organisation der Party wurde bereits mit der Landesgartenschau 2018 GmbH besprochen. Der Jugendgemeinderat ist derzeit in der Planung und hat hierzu mehrere Planungsgruppen für unterschiedliche Bereiche gebildet. Frau Frei hat die Anregung, bei der Chill-Out-Party eine Plattform für Schulbands zu schaffen und diese mit einzuplanen. II. SONSTIGES Keine Wortmeldungen. III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderates vom 24. November 2017 -5Offenlegung – keine Wortmeldungen Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Jugendgemeinderats während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war. Lahr/Schwarzwald, 22.02.2018 Vorsitzender Protokollführung Sprecherin JGR Sprecher JGR