Öffentliche Niederschrift (Stadtseniorenbeirat)

                                    
                                        ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 5/2018
Öffentliche Sitzung des Stadtseniorenbeirats
der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 12.12.18, Stadtmuseum Tonofenfabrik
Dauer der Sitzung:

17:30 Uhr bis 18:45 Uhr

Teilnehmende:
Sitzungsleitung

Erster Bürgermeister Schöneboom

SPD:

Stadträtin Dreyer

CDU:

Stadtrat Burger

Freie Wähler:

Stadtrat Wagenmann

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadtrat Vollmer

FDP:

Stadtrat Uffelmann

Sachkundige Einwohner:

Frau Arand
Frau Biedermann
Frau Ducksch
Frau Ertl
Herr Held
Herr Jäckle
Frau Kaiser-Munz
Frau Klauß
Herr Lebfromm
Frau Nebel
Herr Spitzmüller
Frau Wichmann

entschuldigt fehlen:

Herr Dreyer
Frau Weismann

Protokollführung:

Frau Huß

Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Stadtseniorenbeirat beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
Vorstellung des Konzepts und der museumspädagogischen Arbeit des Stadtmuseums Tonofenfabrik durch Frau Gabriele Bohnert und Silke Höllmüller (Kulturamt)
Frau Bohnert und Frau Höllmüller stellen das Konzept und die museumspädagogische
Arbeit des Stadtmuseums vor.
Die Beiratsmitglieder nehmen die Ausführungen interessiert zur Kenntnis.

Information zum Gemeindevollzugsdienst und Kommunalen Ordnungsdienst durch
Lucia Vogt (Rechts- und Ordnungsamt)
Frau Vogt informiert über die Aufgaben und Befugnisse des Kommunalen Ordnungsdienstes und des Gemeindevollzugsdienstes der Stadt Lahr. Die schriftliche Präsentation ist
dieser Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

II. BERICHTE
Bericht aus dem Gemeinderat
Herr Schöneboom berichtet von der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 19.11.2018.
Gemeinsamer Arbeitskreis von Jugendgemeinderat und Seniorenbeirat
Frau Ertl berichtet vom gemeinsamen Arbeitskreis von JGR und SSB am 31.10.2018.
Zentrales Thema war dabei die zukünftige Ausgestaltung des Rathausplatzes. Es wurde
beschlossen, eine Befragung der Bevölkerung durchzuführen. Hierfür wurde ein entsprechender Fragebogen erstellt, welcher dieser Niederschrift als Anlage 2 beigefügt ist.
Die Befragung findet am 15.12.2018 auf dem Rathausplatz statt. Frau Ertl bittet noch um
Unterstützung aus dem Gremium.
Frau Kaiser-Munz ergänzt, dass sich der gemeinsame Arbeitskreis im Februar 2019 weiter
beraten wird.
Kreisseniorenrat Ortenau e.V.
Frau Ducksch berichtet von der Mitgliederversammlung des Kreisseniorenrates Ortenaukreis am 28.11.2018. Das Protokoll der Sitzung ist dieser Niederschrift als Anlage 3 beigefügt.
Geschichtswerkstatt/Lahr erzählt
Stadtrat Burger informiert, dass das nächste Planungstreffen am 11.02.2019 stattfinden
wird.

-3Seniorenkino
Frau Ertl berichtet vom gemeinsamen Treffen mit der Forum-Geschäftsleitung und informiert, dass für die kommende Staffel des Seniorenkinos insgesamt 6 Filme ausgesucht
wurden. Weitere Vorschläge können jedoch noch eingebracht werden. Sie gibt eine Helferliste um.
Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung:
Ausbau der Brestenberggasse
Frau Ertl berichtet von der Sitzung des Beirats für die Belange von Menschen mit Behinderung am 14.11.2018. Hierbei wurde unter anderem auch der geplante Ausbau der Brestenbergstraße thematisiert. Der bislang noch teilweise vorhandene Originalstraßenbelag
ist historisch schützenswert. Allerdings ist dieser für Menschen mit Behinderung und Senioren nur erschwert begehbar. Aus diesen Gründen wurde die Geschäftsstelle für die Belange von Menschen mit Behinderung gebeten, eine Stellungnahme zu den geplanten Sanierungsarbeiten abzugeben. In einem aufgrund der zeitlichen Eile sehr kurzfristig angesetzten Gesprächs zwischen der Geschäftsstelle für die Belange von Menschen mit Behinderung und einigen Vertretern des Gemeinderats, des Beirats für die Belange von
Menschen mit Behinderung sowie des Stadtseniorenbeirats konnte ein guter Kompromissvorschlag erarbeitet werden. Dieser beinhaltet einerseits den angestrebten Erhalt des historischen Kopfsteinpflasters. Andererseits wird hierbei aber auch den Belangen von Menschen mit Gehbeeinträchtigung bzw. Rollstuhlfahrern Rechnung getragen.

III. VERSCHIEDENES
Anfragen
Stadtrat Burger berichtet, dass der Gehweg in der Turmstraße aufgrund einer Baustelle
derzeit blockiert ist. Er stellt die Frage, bis wann die Baumaßnahme dauert.
Herr Schöneboom geht davon aus, dass die Baustelle Anfang 2019 zurückgebaut werden
kann.
Veranstaltungshinweise
Herr Fischer verweist auf verschiedene Veranstaltungshinweise. So gibt es am 24.12.2018
wieder eine Weihnachtsfeier für Alleinstehende. Am 16.01.2019 findet ein Leseprojekt
statt.
Herr Fischer freut sich, über eine Gegeneinladung des Seniorenrats Radolfszell am
27.06.2019 informieren zu dürfen.

Planung der nächsten Sitzung am 30.01.2019
Die nächste Sitzung des Stadtseniorenbeirats findet am 30.01.2019, 17:30 Uhr, im Gemeinderatssaal statt.

-4IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtseniorenbeirats 17.10.2018
Es bestehen keine Einwände; das Protokoll wird genehmigt.

Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Stadtseniorenbeirats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 12.12.2018

Vorsitzender

Protokollführung