Öffentliche Niederschrift (Jugendgemeinderat)

                                    
                                        ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 3/2018
Öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderats der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Donnerstag, 28.06.18 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:

17:30 Uhr bis 18:30 Uhr

Teilnehmende:
Sitzungsleitung

Oberbürgermeister Dr. Müller

SPD:

Stadträtin

Frei

CDU:

Stadtrat

Dörfler

Freie Wähler:

Stadtrat

Schwarzwälder

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadtrat

Täubert

FDP:

Stadträtin

Kmitta

Ohne Fraktion

Beratendes Mitglied
Beratendes Mitglied

Rüger
Töpfer

Sachkundige Einwohner:

Herr
Frau
Frau
Herr
Frau
Herr
Frau
Herr

Ali
Aslan
Bär
Hörner
Obert
Ritter
Weber
Wieber

Herr
Herr
Frau
Frau
Herr
Herr
Frau
Herr
Frau
Frau

Aslan
Beck
Boos
Bulut
Cakir
Cakir
Duygu
Eltemur
Kashama
Miller

Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:
entschuldigt fehlen:

-2Herr
Herr
Frau

Özek
Sirwan
Xhoxhaj

Protokollführung:

Frau

Metzger

Zuhörende:

Zwei

Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet.
Die Tagesordnung wurde ortsüblich bekannt gemacht.

-3Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G.Müller begrüßt die Sitzungsteilnehmer.
Er stellt fest, dass der JGR nicht beschlussfähig ist, da nur 8 Jugendgemeinderäte anwesend sind und somit der Tagesordnungspunkt 1. Neuwahl eines Sprechers/einer Sprecherin unter II. Beratungs- und Beschlussangelegenheiten nicht durchgeführt werden kann.

ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATIONEN
1.

Informationen aus dem Gemeinderat

Oberbürgermeister Dr. Müller berichtet über die Themen der letzten Gemeinderatssitzungen:
Gemeinderatssitzung am 16. April 2018
Nachtfahrverbot auf der B415 Kuhbach-Reichenbach.
Es gibt Diskussionen darüber, inwieweit man diesen Verkehr umleiten kann
oder ein Nachtfahrverbot für LKW’-s einführen kann.
Es wurde über Ehrungen von Sportlern und Sportlerinnen gesprochen.
Ebenso wurde über Sozialwohnungen im Baugebiet Hosenmatten II und anderen Wohnungsbauprojekten gesprochen.
Zum Ortenau Klinikum gibt es Diskussionen, welche Klinik-Standorte ab dem
Jahr 2030 geschlossen werden sollen. Lahr gehört nicht dazu.
Am 4. Juli findet eine Informationsveranstaltung in der Stadthalle statt.
Gemeinderatssitzung am 09. Mai 2018
Der Gemeinderat hat über einen Antrag der Freien Wähler und der Grünen
zur Verwendung von Pestiziden in Lahr beraten.
Ebenso war der Jahresabschluss der städtischen Wohnungsbaugesellschaft
ein Thema.
Des Weiteren wurde über die Besetzung einer Schulleiterstelle an der
Friedrichschule gesprochen.
Gemeinderatssitzung vom 11. Juni 2018
Der Geschäftsführer des Ortenau Klinikums war anwesend. Es wurde über
die Klinik-Standorte diskutiert.
Ein Thema war auch das Handlungskonzept zur Innenstadt und die Innenstadtentwicklung.
Es wurde über die Verleihung der Musikmedaille, die Straßenbeleuchtung,
die Platzbenennung beim Museum und die Bebauung am Hohbergweg und

-4Kleinfeld Nord gesprochen.

2.

Überblick über die städtischen Ausschüsse, deren Funktionen und Arbeitsweise

Herr Papke vom Amt 101-/-Ratsangelegenheiten, Öffentlichkeitsarbeit und
Stadtmarketing ist anwesend und gibt einen Überblick über die Kommunalpolitik und die Arbeit in den städtischen Ausschüssen, deren Funktionen und
Arbeitsweise.
Er gibt ebenso einen kurzen Einblick in das Ratsinformationssystem, indem
man u.a. Infos von vergangenen Sitzungen nachlesen kann.
Herr Täubert gibt noch ergänzende Infos zur Ausschussarbeit, auch im Hinblick auf Themen die den Jugendgemeinderat betreffen. Wichtige Themen
oder Änderungswünsche sollten bereits in den Ausschüssen angesprochen
werden. Herr Dörfler ergänzt hierzu, dass der Jugendgemeinderat im Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport auch Stimmrecht hat.
Frau Rüger weist darauf hin, dass im Technischen Ausschuss bisher noch
kein Mitglied des JGR sitzt. Ali Mamo meldet sich als JGR Mitglied in den
Technischen Ausschuss.
3.

Bericht über die Chill Out-Party

Frau Aslan berichtet über die Chill Out-Party am 18. Mai 2018.
Es war eine große Erfahrung, die Party auf der Bühne im Bürgerpark auf dem
LGS Gelände zu veranstalten.
Es gab tolle Kooperationspartner wie z. B. die Sparkasse, Volksbank und
Forum Kino, die einige Spenden getätigt haben.
Am Bühnenprogramm haben Bands aus Offenburg, zwei DJ’s und „Alvin und
Co“, eine Band aus Lahr, teilgenommen.
Die Jugendlichen konnten an Talentshows teilnehmen und sich im Beatboxen
üben.
Frau Obert bedankt sich beim Kinder -und Jugendbüro für die Hilfe.
4.

Bericht zum Dankesfest des Jugendcafés Wildberry

Herr Ritter berichtet über das Dankesfest des Jugendcafés Wildberry, das bei
sonnigem Wetter am 04. Juni 2018 stattgefunden hat.
Herr Dr. Müller lobt die Jugendlichen in ihrer Arbeit am Jugendcafé und blickt
nach vorn auf die Zeit nach der LGS.
Es werden Diskussionen mit dem JGR geführt, was mit dem Wagon nach der
LGS passiert, wo er stehen soll und wer ihn betreibt. Der Jugendgemeinderat
ist aufgerufen, sich an der Diskussion darüber zu beteiligen. Ein weiteres
Thema des Jugendgemeinderates sollte zudem die Kommunalwahl im kommenden Jahr sein.
5.

Bericht über das erste Vorbereitungstreffen zur Feier des 100-jährigen
Jubiläums des Frauenwahlrechts mit dem Frauenpolitischen Forum und

-5der Beauftragten für Chancengleichheit
Frau Aslan berichtet über das Treffen. Es wurden Ideen für das Jubiläumsfest
am 30. November 2018 gesammelt. Der grobe Rahmen (Ort etc.) wurde
geplant.
Beim nächsten Treffen am 11. Juli wird besprochen wie das Fest ablaufen
soll und Ideen zum Programm werden besprochen.
Frau Rüger ergänzt, dass Frau Madeleine Bohnet, die Beauftragte für Chancengleichheit der Stadt Lahr, die Koordination mit übernommen hat. Sie hat
bereits mitgeteilt, dass es bei dem Fest am 30. November sowohl einen politischen Input geben wird - wie auch musikalische Beiträge und eine Djane.
Ebenso sollen sich verschiedene Ausstellerinnen bei einem „Markt der Möglichkeiten“ präsentieren.
Dieser Tagesordnungspunkt soll bei der nächsten Jugendgemeinderatssitzung erneut mit aufgenommen werden.
6.

Bericht vom Dachverbandstreffen Jugendgemeinderäte BadenWürttemberg e.V.

Herr Ali berichtet über das Dachverbandstreffen in Baden-Baden.
Es war sehr interessant und schön, andere Jugendliche zu treffen, sich gemeinsam auszutauschen und zu hören wie sich andere Jugendgemeinderäte
organisieren.
Es wurde die Satzung des Dachverbands besprochen. Die JGR konnten an
verschiedene Workshops teilnehmen.
Beim Dachverbandstreffen waren ca. 61 Mitglieder aus 11 Jugendgemeinderäten dabei.

II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.

Neuwahl eines Sprechers/ einer Sprecherin des Jugendgemeinderates

Da die Beschlussfähigkeit des Jugendgemeinderates nicht gegeben ist, muss
dieser Tagesordnungspunkt abgesetzt werden.
III. SONSTIGES
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderates
vom 26. April 2018

Keine Wortmeldungen

-6Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Jugendgemeinderats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung nicht gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 28.06.2018

Vorsitzender

Sprecher Jugendgemeinderat

Protokollführung

Sprecherin Jugendgemeinderat