Öffentliche Niederschrift (Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung)

                                    
                                        ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 1/2018
Öffentliche Sitzung des Beirats für die Belange von Menschen
mit Behinderung der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 21.03.18 , Kindertagesstätte Im Bürgerpark
Dauer der Sitzung:

17:30 Uhr bis 18:20 Uhr

Teilnehmende:
Sitzungsleitung

Erster Bürgermeister Schöneboom

SPD:

Stadtrat

Hirsch vertritt Stadtrat Dr. Caroli

CDU:

Stadtrat

Benz

Freie Wähler:

Stadträtin

Deusch

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadträtin

Granderath

Sachkundige Einwohner:

Herr
Frau
Frau
Frau
Frau
Herr
Herr
Frau
Frau
Herr

Baumann
Hartig-Gönnheimer
Hofsäß
Jäck
Kaiser-Munz
Kuhn
Schindler
Schwab
Wagner
Wiskow

Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:

Frau
Frau

Herkersdorf
Tita

entschuldigt fehlen:

Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Herr
Frau
Herr
Herr
Herr
Frau
Herr
Herr
Frau
Frau

Dr. Caroli vertreten durch
Hirsch
Uffelmann
Dahringer
Dieterle
Gießler
Hailer
Huber
Reibold
Rinderspacher
Schmiederer
Xhoxhaj
Boms

-2-

Protokollführung:

Frau
Frau
Frau

Jakobi
Schilling
Weber

Frau

Huß

Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Beirat für die Belange von Menschen
mit Behinderung beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION / BERICHTE
1.

Reflexion der Führung über das LGS-Gelände und weitere Informationen bzw. Planungen des 'Tags der Inklusion' am 05.05.2018

Die Führung über das LGS-Gelände hat nicht stattgefunden.
Frau Dorow informiert die Beiratsmitglieder über den Stand der Planungen für
den „Tag der Inklusion“ am 05.05.2018. Sie ist sich sicher, dass ein Bühnenprogramm mit 16 Programmpunkten und ein Rahmenprogramm mit 11 Infopavillions, 2 Parcours und mehrere Mitmachaktionen dazu beitragen, dass
dieser Tag eine große Bereicherung für die Landesgartenschau sein wird. Sie
bedankt sich bei den Beiratsmitgliedern für die Unterstützung bei der Planung
und den Vorbereitungen.

2.

Bericht aus dem Gemeinderat

Herr Schöneboom berichtet aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung
19.03.2018.
3.

Flyer des Beirats für die Belange von Menschen mit Behinderung der
Stadt Lahr

Frau Dorow verteilt die Erstauflage des neuen Flyers des Beirats für die Belange von Menschen mit Behinderung.
Herr Schöneboom verweist darauf, dass der Flyer überwiegend in einfacher
Sprache gestaltet ist.

-3II.

ANFRAGEN

1.

Besetzung des Beirats für die Belange von Menschen mit Behinderung
mit sachkundigen Einwohnern

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 14.07.2014 die Einrichtung von
beratenden Ausschüssen und sonstigen Gremien beschlossen. Diese sollten
auch mit sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern besetzt werden.
Der Geschäftsstelle für die Belange von Menschen mit Behinderung liegt folgender Aufnahmeantrag vor:
Reha-Südwest Südbaden GmbH
zukünftiger Träger der inklusiven Kindertagesstätte „Lahrer Pünktchen“ in der
Kaiserstraße
Mitglied:
Andrea Plaßwich-Probst

Stellvertretung:
Lena Baumeister

Der Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung empfiehlt einstimmig dem Gemeinderat die Besetzung bzw. Wahl der o.g. Personen.

Weiterhin liegt der Geschäftsstelle für die Belange von Menschen mit Behinderung der Aufnahmeantrag von der Landsmannschaft der Deutschen aus
Rußland e.V., Herr Waldemar Held, vor. Nach einem Einwand von Frau Dr.
Hartig-Gönnheimer und Frau Stadträtin Granderath schlägt Herr Schöneboom vor, das Aufnahmegesuch zunächst zurück zu stellen und bis zur
nächsten Beiratssitzung am 13.06.2018 zu vertagen.
Der Beirat nimmt diesen Vorschlag zustimmend zur Kenntnis.

2.

Akustische Ansagen bzw. Fahrplanhinweise im Bahnhof

Frau Dorow berichtet, dass akustische Ansagen bzw. Fahrplanhinweise im
Bahnhof nunmehr durchgeführt werden.
Herr Baumann weist nochmals darauf hin, dass diese Ansagen nicht im Bereich der Bahnsteige erfolgen. Er bittet um nochmalige Ansprache des Themas bei der Dt. Bahn. Dies ist vor allem wichtig, da auch viele Menschen mit
einer Sehbehinderung die Landesgartenschau besuchen möchten.
Herr Schöneboom sagt eine nochmalige Klärung zu.
3.

Weitere Anfragen aus dem Gremium

Es bestehen keine Anfragen.

-4III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Beirats für die Belange von Menschen
mit Behinderung am 28.11.2017

Es bestehen keine Einwände; das Protokoll wird genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Beirats für die Belange von Menschen mit Behinderung während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet
war.
Lahr/Schwarzwald, 21.03.2018

Vorsitzender

Protokollführung