Öffentliche Niederschrift (Jugendgemeinderat)
4. Oktober 2018
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 4/2018
Öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderats der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Donnerstag, 04.10.18 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 18:30 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung:
Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G. Müller
SPD:
Stadträtin
Frei
Freie Wähler:
Stadtrat
Schwarzwälder
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Täubert
FDP:
Stadträtin
Kmitta
Ohne Fraktion:
Beratendes Mitglied Frau Rüger
Beratendes Mitglied Frau Seger
Sachkundige Einwohner:
Frau
Frau
Herr
Frau
Herr
Frau
Frau
Herr
Frau
Aslan
Bär
Beck
Duygu
Hörner
Kashama
Obert
Ritter
Xhoxhaj
Stadtrat
Herr
Herr
Frau
Herr
Herr
Herr
Herr
Herr
Frau
Herr
Dörfler
Ali
Aslan
Boos
Cakir
Cakir
Eltemur
Özek
Sirwan
Weber
Wieber
Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:
entschuldigt fehlen:
-2-
Protokollführung:
Frau
Zuhörende:
Zwei
Metzger
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Jugendgemeinderat nicht beschlussfähig ist. Die Tagesordnung wurde ortsüblich bekannt gemacht.
-3Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G. Müller begrüßt die Sitzungsteilnehmer.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
1.
Informationen aus dem Gemeinderat
Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G. Müller berichtet über die Themen der
letzten Gemeinderatssitzungen.
Gemeinderatssitzung am 02. Juli 2018
Unter anderem wurde gesprochen über:
die Landesgartenschau.
Landschaftsarbeiten an der Otto Hahn Realschule.
eine weitere Gruppe für den Hort an der Luisenschule, sodass dieser
dann 4-gruppig ist.
den Bebauungsplan Weilerfeld in Sulz.
ein Förderprojekt zur ökologischen Aufwertung des Gereutertalbachs.
Gemeinderatssitzung am 23. Juli 2018
Unter anderem wurde gesprochen über:
die Landesgartenschau.
den Bericht über die Haushaltsentwicklung 2018.
den Kulturhaushalt, insbesondere im Hinblick auf Verträge für Veranstaltungen mit Bands und Künstlern für 2019.
die Stadthalle. Es wurde beschlossen, dass diese zukünftig als
Parktheater bezeichnet wird.
Maßnahmen im Bereich des Energie- und Klimaprogrammes.
die Konzeption zur Sanierung der städtischen Schulgebäude. Diese
wurde beschlossen. Diese Projekte sollen in den Jahren 2019 bis
2023 realisiert werden.
den Wasserschaden im Scheffelgymnasium. Es wurde der Reparatur
des Bodens zugestimmt.
Gemeinderatssitzung am 24. September 2018
Unter anderem wurde gesprochen über:
die Landesgartenschau, die am 14.Oktober 2018 zu Ende geht.
die Förderung für E-Lastenräder.
ein Rasenspielfeld im Stadtteil Langenwinkel. Dies wurde beschlossen.
den Ausbau des Betreuungsangebotes im evangelischen Kindergarten
Hugsweier. Dies wurde ebenfalls beschlossen.
verschiedene Bebauungspläne. Diese wurden beschlossen.
die Rahmenverträge für die Schulverpflegung am Scheffelgymnasium
und der Otto-Hahn Realschule. Diese wurden ebenfalls beschlossen.
das „Haus am See“ auf dem Gelände der Landesgartenschau. Dieses
-4wurde verpachtet an den jetzigen Betreiber. Mitte 2019 wird es ein
Ausschreibungsverfahren geben.
2.
Informationen zur Beteiligung an den Kommunalwahlen 2019
Martin Hörner informiert über eine gemeinsame Arbeitsgruppe des JGR mit
dem Schlachthof zusammen.
Jessica Seger informiert über die Mitglieder der Arbeitsgruppe. Diese besteht
u.a. aus zwei Mitarbeitern des Schlachthof Teams, Heiko Heimburger und
Taner Demiralay und Matthias Biegert, einem Lehrer, der sich politisch engagieren möchte.
Ebenso steht diese Arbeitsgruppe in engem Kontakt mit dem Jugendarbeitskreis, der von Jessica Seger geleitet wird.
Dieser wird auch als Plattform für den Austausch bei Fragen genutzt.
Im Frühjahr wird es eine Auftaktveranstaltung zum Thema Kommunalwahl
geben. Den Jugendlichen sollen allgemeine Infos gegeben werden was eine
Kommunalwahl beinhaltet.
3.
Berichte über kommende Veranstaltungen
3.1
Halloween-Party
Vlera Xhoxhaj informiert über die Halloween-Party. Diese findet am 31. Oktober 2018 von 18 – 23 Uhr im Schlachthof statt.
Veranstaltet wird die Halloween-Party vom Schlachthof in Kooperation mit
dem Jugendgemeinderat.
Es sollen, wie bei der Chill-Out-Party, wieder DJ’s aus Lahr an dem Programm teilnehmen.
3.2
Chrysanthema
Fabienne Obert berichtet über den Stand des JGR auf der Chrysanthema am
30.10.2018. Am Stand wird von 11 – 17 Uhr Kuchen verkauft.
Die Hälfte des Erlöses soll gespendet werden.
3.3
Feier zum 100-jährigen Jubiläums des Frauenwahlrechts
Dunia Aslan informiert über das letzte Treffen. Es wurden Aufgaben verteilt.
Der JGR hat die Möglichkeit sich zu präsentieren.
Das Jubiläumsfest findet am 30.11.2018 im Schlachthof statt.
4.
Bericht zum Zwischenbilanz-Seminar und gemeinsamer Aktion des
JGR
-5Martin Hörner berichtet über das Zwischenbilanz-Seminar, das am
15.09. 2018 stattgefunden hat.
Es waren Schulungsleiter der LpB da, die gemeinsam mit den Jugendgemeinderäten die Projekte des JGR betrachtet haben und u.a. Tipps zum Projektmanagement gegeben haben. Leider waren sehr wenig Jugendgemeinderäte bei der Veranstaltung am Samstag, 15.09.2018 mit dabei.
Rojda Duygu berichtet über den Ausflug in den Kletterpark am 16.09.2018.
Leider waren hier auch nur sehr wenige Teilnehmer des JGR dabei.
Es gab verschiedene Teambuildingmaßnahmen und der JGR hat viele Tipps
im Hinblick auf die gemeinsame Arbeit in der Gruppe bekommen.
5.
Bilanz und Ausblick Projekt Jugendcafé
Fabienne Obert gibt die Erfahrungen der ehrenamtlichen jugendlichen Helfer
des Projektes Jugendcafé weiter.
Einige können sich nun sogar eine berufliche Zukunft im gastronomischen
Bereich vorstellen. Das Café ist ein wichtiger Treffpunkt auf der LGS geworden. Es haben sich viele Bekanntschaften und auch Freundschaften entwickelt. Die Jugendlichen sind motiviert und wollen sich gemeinsam weiter dafür engagieren. Am Ende der LGS findet ein Entwicklungsprojekt für das Jugendcafé statt. Auch hier wollen sich die Jugendlichen mit einbringen.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Neuwahl eines Sprechers/ einer Sprecherin des Jugendgemeinderates
Da die Beschlussfähigkeit des Jugendgemeinderates nicht gegeben ist, muss
dieser Tagesordnungspunkt abgesetzt werden.
2.
Rückmeldung zum Versenden der Einladung per E-Mail
Da die Beschlussfähigkeit des Jugendgemeinderates nicht gegeben ist, muss
dieser Tagesordnungspunkt abgesetzt werden.
III. SONSTIGES
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderates
vom 28. Juni 2018
Keine Wortmeldungen
2.
Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Jugendgemeinderates vom 28. Juni 2018
Keine Wortmeldungen
-6-
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Jugendgemeinderats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung nicht gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 18.10.2018
Vorsitzender
Protokollführung
Sprecherin JGR
Sprecher JGR