Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport)

                                    
                                        ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 5/2018
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport
der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 21.11.18, Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:

17:33 Uhr bis 18:43 Uhr

Teilnehmende:
Sitzungsleitung

Erster Bürgermeister Schöneboom

SPD:

Stadtrat Hirsch
Stadtrat Dr. John

CDU:

Stadtrat Benz
Stadtrat Burger
Stadtrat Dörfler

Freie Wähler:

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadträtin Deusch
Stadträtin Llombart
Stadtrat Roth
Stadtrat Schwarzwälder

Stadträtin Granderath
Stadträtin Waldmann

FDP:

Stadträtin Kmitta

Linke Liste Lahr

Stadträtin Böhmer

Sachkundige Einwohner:

Herr Boeckmann
Frau Ducksch
Herr Endres
Frau Hoefert
Frau Korn
Frau Möllinger
Frau Müller-Schuhmacher
Frau Neumeister
Frau Ruder
Frau Sommer
Frau Sütterlin

Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:

Frau Braun

bis 18:29 Uhr

ab 17:56 Uhr
bis 18:26 Uhr vertritt
Stadtrat Girstl

bis 18:43 Uhr

entschuldigt fehlen:

Stadträtin Frei
Stadtrat Girstl vertreten durch Stadtrat Schwarzwälder
Stadtrat Kleinschmidt
Stadtrat Wille
Herr Beck
Herr Biegert
Herr Hurst

Protokollführung:

Frau Isenmann

Zuhörende:

1

Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Ausschuss für Soziales, Schulen und
Sport beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATIONEN
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Der Erste Bürgermeister Schöneboom begrüßt alle Anwesenden und stellt Frau Dagmar
Hoefert als neue Vertreterin der Lahrer Schulen im Ausschuss für Soziales, Schulen und
Sport vor.

1.

Bericht zur Sprachförderung in Lahrer Kindertageseinrichtungen

Frau Vögele, die städtische Fachkraft für mobile Sprachförderung in den Lahrer Kindertagesstätten, berichtet zum Thema Sprachförderung. In den vergangenen Jahren ihrer Tätigkeit konnte im Bereich Sprachförderung viel erreicht werden. Es ist nach wie vor erforderlich, dass Kinder in Lahr frühzeitig sprachlich unterstützt werden. Das geschieht z.B.
durch Mitarbeitende, die durch spezielle Schulungen zu Sprachförderkräften ausgebildet
werden und direkt vor Ort in den Einrichtungen arbeiten.
2.

Sachstandsbericht Handlungskonzept Lahr 2025

Frau Brixel erläutert den Sachstandsbericht des Handlungskonzeptes Lahr 2025. Sie
stellt aus den insgesamt sechs Handlungsfeldern die drei Handlungsfelder vor („Wohnen
für alle Generationen – im Zentrum und in den Ortsteilen“, „Bildung und Betreuung / Jugend- und Familienfreundlichkeit“, „Information, Transparenz und Bürgerbeteiligung“) und
geht hier insbesondere auf die jeweiligen Zielsetzungen und Maßnahmen ein.
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Stadtrat Roth erscheint um 17:56 Uhr zur Sitzung.
Anschließend beantwortet Frau Brixel die Fragen der Ausschussmitglieder.

-3Stadträtin Granderath äußert den Wunsch, mehr zum Themenfeld Wohnen im Alter zu
erfahren.
Frau Töpfer sagt zu, dass Herr Fischer von der Stadtmühle in der nächsten Ausschusssitzung einen Einblick in das Themenfeld geben wird.

3.

Trägerwechsel Kindertagespflege Florentine

Frau Töpfer informiert darüber, dass Frau Alber die Kindertagespflege Florentine verlässt.
Das Angebot der Einrichtung soll dennoch aufrechterhalten bleiben. Aktuell laufen daher
Gespräche mit dem Deutschen Roten Kreuz über eine mögliche Übernahme der Trägerschaft. Die Räumlichkeiten sollen ebenfalls bestehen bleiben.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEIT
262/2018
502

Bedarfsgerechter Ausbau von Kinderbetreuungsangeboten

Frau Töpfer verweist zu diesem TOP zunächst auf die ausführliche Beschlussvorlage. Sie
erklärt, dass den Berechnungen im kommenden Jahr durch die Einführung des Zentralen
Vormerksystems noch exaktere Zahlen zugrunde gelegt werden können. Der derzeitige
Fehlbedarf der Kitaplätze wird in den Anlagen 3 und 4 deutlich. Die Anlage 2 veranschaulicht die Gesamtübersicht der derzeitigen Kitaplätze, die Anlage 1 die Entwicklung der Kinderzahlen in den vergangenen Jahre. In Anlage 5 wird die Auslastung der Kitas dargestellt.
Es folgt eine kurze Aussprache aller Fraktionen. Fraktionsübergreifend wird der Bedarfsplanung zugestimmt.
Auf Nachfrage von Stadträtin Granderath, wie es um die Qualifikation und Gewinnung von
Fachpersonal im Kitabereich steht, geben Frau Augsten und Frau Töpfer kurz Auskunft.
Der Arbeitsmarkt ist angespannt, dennoch wird darauf geachtet, dass die Qualität in den
Kitas erhalten bleibt. Nach § 7 KitaG ist die Qualifikation als Fachkraft für die Einstellung
zudem gesetzlich geregelt.
Stadtrat Schwarzwälder verlässt die Sitzung um 18:26 Uhr.
Stadtrat Burger verlässt die Sitzung um 18:29 Uhr.

Der Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport beschließt:
1. Die rechnerische Bedarfsplanung für 1-6jährige Kinder, Stand September 2018,
wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
2. Die Verwaltung wird vorbehaltlich der Bereitstellung von Haushaltsmitteln beauftragt, den bedarfsgerechten Ausbau von Betreuungsplätzen für 1-6jährige Kinder
weiter fortzusetzen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

-4III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport
vom 19.09.2018
Es bestehen keine Einwände; das Protokoll wird genehmigt.

Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Soziales, Schulen
und Sport während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 21.11.2018

Vorsitzender

Protokollführung