Öffentliche Niederschrift (Stadtseniorenbeirat)
17. Oktober 2018
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 4/2018
Öffentliche Sitzung des Stadtseniorenbeirats
der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 17.10.18, Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 18:40 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
SPD:
Stadträtin Dreyer
CDU:
Stadtrat Burger
Freie Wähler:
Stadtrat Wagenmann
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat Vollmer
Sachkundige Einwohner:
Frau Arand
Herr Dreyer
Frau Ducksch
Frau Ertl
Frau Faißt
Frau Kaiser-Munz
Frau Klauß
Herr Lebfromm
Herr Leuser
Frau Nebel
Herr Spitzmüller
Frau Weismann
Frau Wichmann
entschuldigt fehlen:
Stadtrat Uffelmann
Frau Biedermann vertreten durch Herrn Leuser
Herr Jäckle vertreten durch Frau Faißt
Protokollführung:
Frau Huß
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Stadtseniorenbeirat beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
Vorstellung der geplanten Neugestaltung der Spielfläche am Rathausplatz durch
Frau Christina Volz, Abt. Öffentliches Grün und Umwelt
Frau Volz stellt das Planungskonzept für die Neugestaltung der Spielfläche am Rathausplatz vor. Sie berichtet, dass hierfür im Haushalt 2019 ein Betrag in Höhe von 45.000 Euro
veranschlagt wird. Ein Zuschuss von der Regionalstiftung in Höhe von 15.000 Euro ist hier
mit eingerechnet. Der Antrag für diese Bezuschussung wurde gestellt; die Entscheidung
hierüber wird Ende des Jahres gefällt. An Hand einer kurzen Power-Point-Präsentation
stellt sie die Gegebenheiten der Spielplatzfläche sowie deren beabsichtigten Ausgestaltung vor. Anschließend beantwortet sie die Fragen der Beiratsmitglieder.
Herr Schöneboom ergänzt, dass auch weitere Sitzmöglichkeiten geplant sind. Auf Nachfrage von Frau Kaiser-Munz teilt er weiter mit, dass diese Spielfläche nicht als öffentlicher
Spielplatz ausgewiesen wird, sondern sich eher als weitere Wartemöglichkeit für die Besucherinnen und Besucher der Ausländerbehörde anbietet. Die Ideen des Stadtseniorenbeirats und des Jugendgemeinderats zur Neugestaltung des Rathausplatzes werden
dadurch nicht tangiert bzw. beeinträchtigt.
Der Vorschlag von Frau Ertl auf Einrichtung eines Wegweisers wird von Herrn Schöneboom für die weitere verwaltungsinterne Beratung mit aufgenommen.
Stadtrat Burger wünscht sich auch eine Aufwertung des vorhandenen Brunnens.
Die Beiratsmitglieder nehmen die geplante Neugestaltung der Spielfläche am Rathausplatz zustimmend zur Kenntnis.
II. BERICHTE
Seniorentag am 12.09.2018 auf der Landesgartenschau
Frau Ertl gibt einen kurzen Rückblick auf den Seniorentag am 12.09.2018 auf der Landesgartenschau. Sie dankt den Beiratsmitgliedern sowie Herrn Fischer für ihr Engagement.
In diesem Zusammenhang verweist Frau Ertl auf das 20jährige Jubiläum des Stadtseniorenbeirats sowie auf das 40jährige Jubiläum der Stadtmühle im kommenden Jahr.
Herr Fischer ergänzt, dass die Jubiläumsfeier eventuell im Veranstaltungsraum der neuen
Sporthalle im Bürgerpark stattfinden wird.
In diesem Zusammenhang ruft Herr Schöneboom auf, Namensvorschläge für die Mehrzweckhalle einzubringen.
Gemeinsamer Arbeitskreis von Jugendgemeinderat und Seniorenbeirat
Herr Schöneboom berichtet, dass der Arbeitskreis von Jugendgemeinderat und Stadtseniorenbeirat am 31.10.2018. 16:00 Uhr, zusammen kommt.
-3Kreisseniorenrat Ortenau e.V.
Frau Ducksch berichtet von der Sitzung des Kreisseniorenrats Ortenau e.V. am
27.08.2018. Das Protokoll dieser Sitzung ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Geschichtswerkstatt / Lahr erzählt
Stadtrat Burger berichtet, dass das Buch auch weiterhin nachgefragt wird. Am 11.02.2019
geht die Planung der Veranstaltungsreihe weiter. Ziel wird die Durchführung von 3 Erzählabenden im Herbst 2019 sein.
Projekt Spielplatzpaten
Frau Kaiser-Munz berichtet von einem Gespräch mit Herrn Sottru, Abt. Öffentliches Grün
und Umwelt. Sie bittet die Beiratsmitglieder um Bildung einer Arbeitsgruppe, welche sich
eingehender mit der Projektplanung bzw. –durchführung befasst.
III. VERSCHIEDENES
Anfragen
Stadtrat Vollmer erinnert an den Vorschlag des Beirats im Jahr 2015, dass nach Beendigung der Landesgartenschau ein Drehkreuz für einen Eingang am Stadtpark installiert
werden soll. Dies wurde seinerzeit von der Verwaltung auch so in Aussicht gestellt. Nun
habe sich jedoch herausgestellt, dass ein solches LGS-Drehkreuz für eine Installation am
Stadtpark bedauerlicherweise nicht geeignet sei. Aus diesem Grund greift Herr Vollmer
diesen Wunsch wieder auf und bittet die Verwaltung um entsprechende Veranschlagung
von Haushaltsmitteln.
Herr Schöneboom sagt zu, den Vorschlag in die Haushaltsberatungen mit einzubringen.
Von mehreren Beiratsmitgliedern kommt der erneute Hinweis auf die teilweise schlecht
begehbare Bepflasterung im nördlichen Bereich der Marktstraße sowie des Marktplatzes.
Besonders im Bereich der Tiefgarage Marktplatz sind die Pflastersteine aufgrund der häufigen, zum Teil unnötigen Wendemanöver der Autofahrer abgenutzt bzw. verschoben.
Herr Schöneboom erwidert, dass sich hinsichtlich der Bepflasterung im Innenstadtbereich
einiges getan habe. Die Verwaltung befasst sich auch weiterhin mit dieser Angelegenheit.
So wird z.B. derzeit die Bepflasterung in der Brestenbergstraße im Technischen Ausschuss behandelt. Bezüglich der Wendemanöver im Einfahrtsbereich zur Tiefgarage am
Marktplatz und auch wegen der Parksituation am Urteilsplatz schlägt er vor, Frau Vogt von
der Abt. Öffentlichen Sicherheit und Ordnung zur nächsten Beiratssitzung einzuladen.
-4Veranstaltungshinweise
Herr Fischer weist auf folgende Veranstaltungen hin:
19.10.2018 – „Rosen für Herrn Grimm“ im Schlachhof Jugend & Kultur
23.10.2018 – Treffen mit Herrn Peter Weiß in der Stadtmühle
13.11.2018 – Vortrag der Polizei „Sicher Leben“
24.12.2018 – Weihnachtsfeier für Alleinstehende in der Stadtmühle
Planung der nächsten Sitzung am 12.12.2018
Herr Fischer teilt mit, dass die nächste Sitzung des Stadtseniorenbeirats am 12.12.2018
im Stadtmuseum Tonofenfabrik stattfinden wird.
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Seniorenbeirats vom 18.07.2018
Es bestehen keine Einwände; das Protokoll wird genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Stadtseniorenbeirats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 17.10.2018
Vorsitzender
Protokollführung