Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport)
25. Juli 2018
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 3/2018
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport
der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 25.07.18, Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:35 Uhr bis 19:25 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
SPD:
Stadträtin Dreyer vertritt Stadtrat Kleinschmidt
Stadträtin Frei
Stadtrat Hirsch
Stadtrat Dr. John
CDU:
Stadtrat Benz
Stadtrat Burger
Stadtrat Dörfler
Stadtrat Schweickhardt vertritt Stadtrat Wille
Freie Wähler:
Stadträtin Deusch
Stadtrat Girstl
Stadträtin Llombart
Stadtrat Roth
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat Täubert vertritt Stadträtin Granderath
Stadträtin Waldmann
FDP:
Stadträtin Kmitta
Linke Liste Lahr
Stadträtin Böhmer
Sachkundige Einwohner:
Herr Boeckmann
Frau Ducksch
Herr Endres
Frau Korn
Herr Meier
Frau Möllinger
Frau Neumeister
Frau Ruder
Herr Schindler
Frau Sommer
Frau Sütterlin
Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:
Frau Braun
-2entschuldigt fehlen:
Stadträtin Granderath vertreten durch Stadtrat Täubert
Stadtrat Kleinschmidt vertreten durch Stadträtin Dreyer
Stadtrat Wille vertreten durch Stadtrat Schweickhardt
Herr Beck
Herr Biegert
Herr Hurst
Frau Müller-Schuhmacher vertreten durch Herr Schindler
Protokollführung:
Frau Huß
Zuhörende:
2
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Ausschuss für Soziales, Schulen und
Sport beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATIONEN
1. Vorstellung des Gesamtelternbeirates der Schulen und Kitas
Frau Sütterlin vom Gesamtelternbeirat der Schulen und Herr Boeckmann vom Gesamtelternbeirat der Kitas stellen ihre Elternvertretungsgremien vor. Die Präsentationsunterlagen
sind dieser Niederschrift als Anlagen 1 und 2 beigefügt. Anschließend entsteht im Ausschuss eine kurze Diskussion über die Themen „Sicherheit auf Schulwegen“ und „Einrichtung von Schulsozialarbeit“. Herr Schöneboom teilt mit, dass sich die Verwaltung mit diesen Themen regelmäßig befasst.
Stadtrat Roth erscheint um 17:50 Uhr zur Sitzung.
2. Sachstandsbericht Bildungslandschaft Lahr - Frau Bohnet
Der von Frau Bohnet vorgetragene Sachstandsbericht ist dieser Niederschrift als Anlage 3
beigefügt.
Die Ausschussmitglieder nehmen die geplante Einführung des Bonussystems „BiBo“ interessiert und zustimmend zur Kenntnis.
3. Prozessbegleitung "Integration durch bürgerschaftliches Engagement und Zivilgesellschaft" durch die Führungsakademie Baden-Württemberg
Herr Hörstmann, Prozessbegleiter der Führungsakademie Baden-Württemberg, stellt das
Landesprogramm „Integration durch Bürgerschaftliches Engagement und Zivilgesellschaft“
vor. Die Präsentationsunterlagen sind dieser Niederschrift als Anlage 4 beigefügt.
Ziele des Landesprogramms sind die Qualifizierung der Beteiligten zur eigenständigen
Weiterarbeit sowie ein Kompetenz- und Erfahrungstransfer.
-3In Lahr soll ein Konzept für eine Beteiligungs- und Engagement-Kultur, die alle Bevölkerungsgruppen einschließt, entwickelt werden. Noch während der Projektzeit sollen bereits
erste Maßnahmen umgesetzt werden. Hierbei bietet sich in Lahr auch die Chance, das
bereits starke Engagement der Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der LGS aufzugreifen,
weiterzuentwickeln und einzubinden, so dass tragfähige Beteiligungs- und Organisationsstrukturen aufgebaut werden.
Im Oktober 2018 findet das erste Netzwerktreffen in Pforzheim statt. Im weiteren Prozessverlauf werden verschiedene Analyse-, Planungs- und Arbeitsworkshops durchgeführt.
Die Ausschussmitglieder nehmen die Ausführungen von Herrn Hörstmann interessiert und
zustimmend zur Kenntnis.
4. Verlegung der Ausschusssitzung im September auf den 19.09.2019
Herr Schöneboom informiert die Ausschussmitglieder über die Terminverschiebung.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEIT
161/2018
502
1.
Sportentwicklungskonzept - Vorstellung und Beratung
Frau Töpfer stellt das Sportentwicklungskonzept vor. Im Anschluss daran
nehmen die einzelnen Fraktionsvorsitzenden hierzu Stellung.
Nach einer längeren Beratung und Diskussion nimmt der Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport das Sportentwicklungskonzept befürwortend zur
Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: keine Abstimmung, da nur zur Kenntnisnahme
Die weitere Beratung und die Beschlussfassung erfolgen nach der Sommerpause in einer öffentlichen Gemeinderatssitzung.
Frau Sommer verlässt um 19:10 Uhr die Sitzung.
III. Anfragen (außerhalb der vorhandenen Tagesordnungspunkte)
Stadträtin Waldmann verweist auf die problematische Situation bei der Kindertagesstätte
„Kleine Strolche“ während der derzeitigen Bauarbeiten. Sie berichtet, dass Bauarbeiter
ohne vorherige Absprache mit der Kita-Leitung das Gelände betreten. Des Weiteren wurde ohne vorherige Ankündigung auf dem Gelände ein Spritzmittel versprüht. Diese Vorkommnisse führten zur Verunsicherung und Verärgerung des Betreuungspersonals.
Herr Schöneboom gibt Auskunft darüber, dass sich die Verwaltung bereits um die Angelegenheit gekümmert habe. Seitens Frau Töpfer wurde bereits mit dem verantwortlichen
Bauunternehmen und dem Vorstand der Kindertagesstätte gesprochen und eine Klärung
bzw. Lösung herbeigeführt.
-4-
Frau Ducksch, Herr Burzlaff und Herr Schindler verlassen um 19:25 Uhr die Sitzung.
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen
und Sport vom 08.05.2018
Es bestehen keine Einwände; das Protokoll wird genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Soziales, Schulen
und Sport während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 25.07.2018
Vorsitzender
Protokollführung