DER OBERBÜRGERMEISTER
17.01.2019
Sitzungen des Gemeinderats am 28.01.2019
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 28.01.2019, 17:30 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.12.2018
gefassten Beschlüsse
III. INFORMATION
Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt
Baden-Württemberg
-Prüfung der Bauausgaben der Stadt Lahr für die Jahre 2010 bis 2014
Abschlussbestätigung
IV. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit
sachkundigen Einwohnern
2. Wahl des Oberbürgermeisters/ der Oberbürgermeisterin
a) Festsetzung des Wahltages
b) Bildung des Gemeindewahlausschusses
c) Stellenausschreibung
d) Einberufung einer öffentlichen Versammlung zur Vorstellung der
Bewerber/-innen (Terminfestlegung)
3. Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebs
„Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr“ und Kenntnisnahme des
Schlussberichts des Städtischen Rechnungsprüfungsamtes über
die örtliche Prüfung
4. Verkehrsentwicklungsplan mit ÖPNV-Konzept für die Stadt Lahr
5. Bebauungsplan FEUERWACHE WEST
- Aufstellungsbeschluss
- Frühzeitige Beteiligung
6. Bebauungsplan TEMPORÄRER PARKPLATZ
- Aufhebungsbeschluss
- Frühzeitige Beteiligung der Bürger und Träger öffentlicher Belange
7. Einfacher Bebauungsplan LOTZBECK-/JAMMSTRASSE
- Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB)
V. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
am 17.12.2018
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für
Soziales, Schulen und Sport am 19.09.2018
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
21.01.2019
29.01.2019
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.