Bekanntmachung (Gemeinderat)
21. Oktober 2019
DER OBERBÜRGERMEISTER
10.10.2019
Sitzungen des Gemeinderats am 21.10.2019
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 21.10.2019, 17:00 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.09.2019
gefassten Beschlüsse
III. INFORMATION
1. Landesgartenschau Lahr 2018
Vorläufiger Schlussbericht
2. Entwicklung der städtischen Finanzen seit 1998
3. Entschuldungskonzept der Stadt Lahr
- aktueller Stand 4. LGS/ Foshan/ Lahrer Platz
IV. ANFRAGEN UND ANTRÄGE
Antrag der CDU-Fraktion zum Thema Volksbegehren
„Rettet die Bienen“
V. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit
sachkundigen Einwohnern/ Einwohnerinnen
2. Bildung und Besetzung beratender Ausschüsse und sonstiger Gremien
(Beiräte u.a.)
hier: Beirat für Verkehrsangelegenheiten / Umweltausschuss
Benennung sachkundiger Einwohner durch weitere Organisationen
3. Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die
örtliche Prüfung und Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Lahr
für das Rechnungsjahr 2018 durch den Gemeinderat
4. Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH;
Jahresabschluss 2018 - Entlastung des Aufsichtsrates
5. Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH;
Jahresabschluss 2018
6. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr;
1. Betriebsabrechnung für die zentrale Schmutz- und
Niederschlagswasserbeseitigung 2018
2. Ermittlung der Kostenunter- und –überdeckungen für 2018
7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lahr über die Erhebung
von Abwassergebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung – AbwGebS)
8. Standort und Nutzungskonzept für den historischen Zugwaggon
9. Aktualisierung der “Dienstvereinbarung über die Nutzung der Parkplätze für die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung Lahr und über Zuschüsse für Nutzer des ÖPNV/des Fahrrades“
10. Neukonzeption Schlachthof
- Bedarfsplanung und Konzeptentwicklung
- Ausschreibung Architektenleistung (LPH 1 und 2)
11. Bebauungsplan HEILIGENBREITE-NORD, 5. Änderung
- Ergänzung zum Städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch
(BauGB)
12. Bebauungsplan HEILIGENBREITE NORD, 5. Änderung
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der 2. Offenlage (Materielle
Planreife)
13. Bebauungsplan ALTE RHEINSTRASSE
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungsziele
14. Bebauungsplan ALTE RHEINSTRASSE
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch
(BauGB)
15. Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Roth-Händle-Areal“
- Vorstellung der Vorbereitenden Untersuchungen
- Weiteres Vorgehen
VI. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am
30.09.2019
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 17.07.2019
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
14.10.2019
22.10.2019
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.