Bekanntmachung (Gemeinderat)
25. Februar 2019
DER OBERBÜRGERMEISTER
14.02.2019
Sitzungen des Gemeinderats am 25.02.2019
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 25.02.2019, 17:30 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.01.2019
gefassten Beschlüsse
II. INFORMATION
Information Landesgartenschau
III. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Bebauungsplan KLEINFELD-NORD, 5. Änderung
- Archäologische Ausgrabung Leopoldstraße
- Bericht und weiteres Vorgehen
2. Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien
mit sachkundigen Einwohnern
3. Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen;
Teilprojekt 1 – Produktplan der Stadt Lahr
4. Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2018
bei der Finanzposition 1.0260.675500 (Kostenerstattung an BGL)
5. Sanierung der Straßenbeleuchtung in Lahr
Endgültige Deckung der in der Sitzung am 02.07.2018 bereits
bewilligten Mehrausgaben (Haushaltsjahr 2018)
6. Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2018) im
Feuerschutz-Deckungskreis „GD 13005200“
7. Ausbau des Betreuungsangebotes im evangelischen
Kindergarten Hugsweier
- Endgültige Deckung von außerplanmäßigen Ausgaben
(Haushaltsjahr 2018)
8. Scheffel-Gymnasium - Wasserschaden im Erdgeschoss
- Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben (Haushaltsjahr 2018)
9. Otto-Hahn-Realschule - Erweiterung zur Ganztagsschule /
Umbau im Bestand
- Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2018
(Mittelumschichtung)
10. Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben (Haushaltsjahr 2018);
Ausgleich von Forderungen des Eigenbetriebs Bäder, Versorgung
und Verkehr gegenüber der Stadt Lahr
hier: Endgültige Deckung der Mehrausgaben
11. Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2018)
Kostenerstattung an BGL Abt. Öffentliches Grün und Umwelt
12. Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2018)
Kostenerstattung an BGL - Abt. Öffentlichen Grün und Umwelt
13. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lahr über die Erhebung
von Abwassergebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigung
(Abwassergebührensatzung – AbwGebS)
14. Bewirtschaftungsvertrag für den Ostteil des Flughafenareals
15. Zusammenführung von Gemeindevollzugsdienst (GVD) und
Kommunalem Ordnungsdienst (KOD)
16. Ahndung von Parkverstößen auf Gehwegen
- Finanzierung der vorbereitenden Maßnahmen zur Umsetzung der
zukünftigen Regelung
17. Durchführung von überregionalen Sportveranstaltungen in Lahr
hier: Bewerbung für die Durchführung des Landesturnfestes 2022
in Lahr
18. Ausbau Brestenberg- und Gerichtsstraße in Lahr
- Vergabe der Straßen- und Pflasterbauarbeiten
19. Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses mit
Geschäftsstelle in Lahr mit den benachbarten Gemeinden im
ehemaligen Landkreis Lahr
20. Einfacher Bebauungsplan LUDWIG-FRANK-STRASSE
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungsziele
21. Einfacher Bebauungsplan LUDWIG-FRANK-STRASSE
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch
(BauGB)
22. 1. Teilbebauungsplan HEILIGENBREITE-NORD, 5. Änderung
(Bereich südlich der Schutter)
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Beschluss zur 3. Offenlage
- Planungsziele
23. 1. Teilbebauungsplan HEILIGENBREITE-NORD, 5. Änderung
(Bereich südlich der Schutter)
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch
(BauGB)
24. Einfacher Bebauungsplan LUDWIGSTRASSE
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungsziele
25. Einfacher Bebauungsplan LUDWIGSTRASSE
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch
(BauGB)
26. Bebauungsplan VERGNÜGUNGSEINRICHTUNGEN UND
ANDERE IN DER INNENSTADT, 3. Änderung
- Verlängerung der Veränderungssperre gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3
Baugesetzbuch (BauGB)
27. Einfacher Bebauungsplan WESTLICHE TRAMPLERSTRASSE
- Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB)
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
am 28.01.2019
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für
Soziales, Schulen und Sport am 21.11.2018
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
18.02.2019
26.02.2019
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.