Öffentliche Niederschrift (Beirat für Verkehrsangelegenheiten)
23. Januar 2018
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 3/2018
Öffentliche Sitzung Beirats für Straßenverkehrsangelegenheiten der
Stadt Lahr/Schwarzwald
am Dienstag, 23.01.18 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 18:16 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Dr. Caroli
Hirsch
Dr. John
CDU:
Stadtrat
Stadtrat
Benz
Burger
Freie Wähler:
Stadtrat
Stadtrat
Schwarzwälder ab 17:47 Uhr
Wagenmann
vertritt Klaus Girstl
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Granderath
FDP:
Stadtrat
Uffelmann
Linke Liste Lahr
Stadträtin
Böhmer
Sachkundige Einwohner:
Herr
Herr
Herr
Herr
Herr
Herr
Herr
Dohl
Hovestadt
Jäckle
Schmidt
Schmiederer
Schönberger
Wieber
Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:
Herr
Bumann
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Herr
Herr
Herr
Girstl vertreten durch
Wagenmann
Rompel
Hoppe
Singrin vertreten durch
Schönberger
-2-
Protokollführung:
Frau
Stuber
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Beirat für Straßenverkehrsangelegenheiten beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-3-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
INFORMATION
4/2018
61
1.
Aktualisierung und Ausbau der Radverkehrswegweisung
Mitteilung:
Die Aktualisierung der Radverkehrswegweisung wird zur Kenntnis genommen.
1. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
316/2017
61
1.
Aktualisierung des Parkleitsystems Innenstadt
Der Beirat für Straßenverkehrsangelegenheiten beschließt:
Das Parkleitsystem für die Lahrer Innenstadt wird im Jahr 2018 aktualisiert.
Abstimmungsergebnis:
14
Ja-Stimme(n)
1
Nein-Stimme(n)
0
Enthaltung(en)
7/2018
302
2.
Künftige Verkehrsführung Mauerweg
Der Beirat für Straßenverkehrsangelegenheiten beschließt:
Der Beirat für Straßenverkehrsangelegenheiten empfiehlt die im beigefügten
Plan dargestellte neue Verkehrsregelung im Mauerweg und die Einrichtung
einer Tempo 30 Zone.
Abstimmungsergebnis:
13
Ja-Stimme(n)
0
Nein-Stimme(n)
2
Enthaltung(en)
-48/2018
302
3.
Bushaltestelle & Querungshilfe Dinglinger Hauptstraße
Der Beirat für Straßenverkehrsangelegenheiten beschließt:
1. Der Beirat für Straßenverkehrsangelegenheiten empfiehlt die Einrichtung
einer zusätzlichen Bushaltestelle als Provisorium für den Zeitraum der Landesgartenschau. Im Anschluss wird anhand der gesammelten Erfahrungswerte neu beraten und beschlossen.
2. Der Beirat für Straßenverkehrsangelegenheiten empfiehlt den Bau einer
Querungshilfe in der Dinglinger Hauptstraße auf Höhe des Stadtparks als
Provisorium.
3. Außerdem empfiehlt der Beirat für Straßenverkehrsangelegenheiten die
Parkscheibendauer der angrenzenden Parkflächen im Bereich des Blumenladens auf 0,5 h zu reduzieren und die Parkscheibenzeit auf 19 Uhr auszudehnen.
Abstimmungsergebnis:
Beschlussvorschlag 1:
11
2
4
Ja-Stimme(n)
Nein-Stimme(n)
Enthaltung(en)
Beschlussvorschlag 2:
17
0
0
Ja-Stimme(n)
Nein-Stimme(n)
Enthaltung(en)
Beschlussvorschlag 3:
17
0
0
Ja-Stimme(n)
Nein-Stimme(n)
Enthaltung(en)
-5-
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit Beirats für Straßenverkehrsangelegenheiten während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 23.01.2018
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin